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Unberechtigtes Parken in Anliegerstraßen durch Bewohnerparken verhindern

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 2
2 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert Maßnahmen zur Verhinderung des unberechtigten Parkens in Anliegerstraßen durch die Einführung von Bewohnerparkzonen. Dies soll die Parkplatzsituation für Anwohner deutlich verbessern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Antwort steht aus

Der Magistrat muss bis zum 18.01.2027 antworten. Noch 69 Tage.Warum?

Miquelallee — 9 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 26.10.2026.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, das unberechtigte Parken in den Anliegerstraßen nördlich der Miquelallee (Joachim-Becher-Straße, Karl-Scheele-Straße, Freseniusstraße, Carl-von-Weinberg-Straße und Kallestraße) im Rahmen der Einführung des Bewohnerparkens am Alleenring zu verhindern.

Begründung

Von Anwohnenden wird regelmäßig beobachtet, dass Autos in den genannten Straßen dauerhaft, teilweise über mehrere Tage, parken. Dabei steigen Personen häufig vom Fahrzeug in andere Verkehrsmittel, wie z. B. Taxis oder Uber-Fahrzeuge, um. Dadurch entsteht für die Anwohnenden eine erhebliche Belastung, da dringend benötigte Parkplätze von Personen genutzt werden, die dort offenbar keinen direkten Anlass als Anlieger haben. Da das unberechtigte Parken durch Kontrollen schwer nachzuweisen ist, sieht der Ortsbeirat in der Einführung von Bewohnerparken die beste Möglichkeit, diesen Missstand zu beheben.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. August 2026OFOF 129/2Unberechtigtes Parken in Anliegerstraßen durch Bewohnerparken verhindernOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 26. Oktober 2026Sie sind hier
    OMOM 904Unberechtigtes Parken in Anliegerstraßen durch Bewohnerparken verhindern
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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