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a) Auslösende Information hinsichtlich Stickstoffdioxid- und Benzol-Immissionen - Immissionsschutz an Grundnetzstraßen b) Verringerung von durch Verkehr…

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a) Auslösende Information hinsichtlich Stickstoffdioxid- und Benzol-Immissionen - Immissionsschutz an Grundnetzstraßen b) Verringerung von durch Verkehr verursachten Schadstoffkonzentrationen Bericht des Magistrats vom 05.03.2001, B 185

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen

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Begründung

Nicht nur dieser Ortsbeirat sondern auch weitere Frankfurter Ortsbeiräte und daran anknüpfend die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung sowie Hessische Ministerien haben den Magistrat mehrfach dafür kritisiert, dass er Schadstoffe in der Frankfurter Luft nicht misst sondern anhand von Computerprogrammen "hochrechnet". Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 05.03.2001, B 185 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 16.11.2001, B 908 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Verkehrsausschuss Versandpaket: 09.05.2001 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des Verkehrsausschusses am 29.05.2001, TO I, TOP 22 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Entscheidung über die Vorlage B 185 wird auf den Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün delegiert.
  2. Die Entscheidung über die Vorlage OA 4 wird auf den Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün delegiert.
  3. Die Entscheidung über die Vorlage OA 22 wird auf den Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün delegiert. Abstimmung: zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  5. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  6. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: PDS (B 185 = Ziff. 1. -
  7. Kenntnis, Ziff.
  8. Zurückweisung; OA 4 und OA 22 = Annahme) BFF (B 185 = Kenntnis, OA 4 = Ablehnung, OA 22 = Annahme)
  9. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 31.05.2001, TO I, TOP 9 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1.
    • a)Die Absätze 1 bis 4 der Vorlage B 185 dienen zur Kenntnis.
    • b)Der Absatz 5 der Vorlage B 185 wird an den Magistrat zurückverwiesen.
  10. Der Vorlage OA 4 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  11. Der Vorlage OA 22 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1.
    • a): CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG
    • b): SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und F.D.P: (= Kenntnis) zu
  12. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und F.D.P. (= Ablehnung) zu
  13. CDU, GRÜNE, F.D.P. und FAG gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP und BFF (B 185 = Kenntnis, OA 4 = Ablehnung, OA 22 = Annahme) PDS (B 185, Absätze 1 bis 4 = Kenntnis, Absatz 5 = Zurückweisung, OA 4 und OA 22 = Annahme)
  14. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 19.06.2001, TO II, TOP 66 Beschluss: 1.
    • a)Die Absätze 1 bis 4 der Vorlage B 185 dienen zur Kenntnis.
    • b)Der Absatz 5 der Vorlage B 185 wird an den Magistrat zurückverwiesen.
  15. Der Vorlage OA 4 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  16. Der Vorlage OA 22 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1.
    • a)CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG, REP, PDS und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)
    • b)SPD, GRÜNE, FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, F.D.P., REP und E.L. (= Kenntnis) zu
  17. SPD, GRÜNE, FAG und PDS gegen CDU, F.D.P., REP, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) zu
  18. CDU, GRÜNE, F.D.P., FAG, REP, PDS und ÖkoLinX- ARL gegen SPD und E.L. (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 386,
  19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 19.06.2001 Aktenzeichen: 79 2

Inhalt

Anregung vom 08.05.2001, OA 4

entstanden aus Vorlage: OF 17/1 vom 18.04.2001

Betreff:

a) Auslösende Information hinsichtlich Stickstoffdioxid- und Benzol-Immissionen - Immissionsschutz an Grundnetzstraßen b) Verringerung von durch Verkehr verursachten Schadstoffkonzentrationen Bericht des Magistrats vom 05.03.2001, B 185

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Bericht des Magistrats vom 05.03.2001, B 185, wird mit Ausnahme des letzten Absatzes als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

Begründung:

Nicht nur dieser Ortsbeirat sondern auch weitere Frankfurter Ortsbeiräte und daran anknüpfend die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung sowie Hessische Ministerien haben den Magistrat mehrfach dafür kritisiert, dass er Schadstoffe in der Frankfurter Luft nicht misst sondern anhand von Computerprogrammen "hochrechnet".

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 05.03.2001, B 185

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. April 2001OFOF 17/1... Schadstoffkonzentrationen Bericht des Magistrats vom 05.03.2001, B 185Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 8. Mai 2001Sie sind hier
    OAOA 4a) Auslösende Information hinsichtlich Stickstoffdioxid- und Benzol-Immissionen - Immissionsschutz an Grundnetzstraßen b) Verringerung von durch Verkehr verursachten Schadstoffkonzentrationen Bericht des Magistrats vom 05.03.2001, B 185
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 2 · 29.05.2001
TO I, TOP 22
Beraten
nicht auf TO 1. Die Entscheidung über die Vorlage B 185 wird auf den Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün delegiert. 2. Die Entscheidung über die Vorlage OA 4 wird auf den Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün delegiert. 3. Die Entscheidung über die Vorlage OA 22 wird auf den Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Sonstige:
PDS (B 185 = Ziff. 1. - 4. Kenntnis, Ziff. 5. Zurückweisung; OA 4 und OA 22 = Annahme)BFF (B 185 = Kenntnis, OA 4 = Ablehnung, OA 22 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (B 185 = Ziff. 1. - 4. Kenntnis, Ziff. 5. Zurückweisung; OA 4 und OA 22 = Annahme) BFF (B 185 = Kenntnis, OA 4 = Ablehnung, OA 22 = Annahme)

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 2 · 31.05.2001
TO I, TOP 9
Angenommen
Punkt 2: Der Vorlage OA 4 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Die Absätze 1 bis 4 der Vorlage B 185 dienen zur Kenntnis. b) Der Absatz 5 der Vorlage B 185 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Der Vorlage OA 4 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 22 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. a): CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG b): SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und F.D.P: (= Kenntnis) zu 2. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und F.D.P. (= Ablehnung) zu 3. CDU, GRÜNE, F.D.P. und FAG gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und BFF (B 185 = Kenntnis, OA 4 = Ablehnung, OA 22 = Annahme) PDS (B 185, Absätze 1 bis 4 = Kenntnis, Absatz 5 = Zurückweisung, OA 4 und OA 22 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 3 · 19.06.2001
TO II, TOP 66
Angenommen
Punkt 2: Der Vorlage OA 4 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Die Absätze 1 bis 4 der Vorlage B 185 dienen zur Kenntnis. b) Der Absatz 5 der Vorlage B 185 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Der Vorlage OA 4 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 22 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGPDS
Ablehnung:
CDUREPÖkoLinX-ARLE.l
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. a) CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG, REP, PDS und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) b) SPD, GRÜNE, FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, F.D.P., REP und E.L. (= Kenntnis) zu 2. SPD, GRÜNE, FAG und PDS gegen CDU, F.D.P., REP, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) zu 3. CDU, GRÜNE, F.D.P., FAG, REP, PDS und ÖkoLinX- ARL gegen SPD und E.L. (= vereinfachtes Verfahren)

PARLIS

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OA_4_2001 a) Auslösende Information hinsichtlich Stickstoffdioxid- und Benzol-Immissionen - Immissionsschutz an Grundnetzstraßen b) Verringerung von durch Verkehr verursachten Schadstoffkonzentrationen Bericht des Magistrats vom 05.03.2001, B 185

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