Auslösende Informationen hinsichtlich Stickstoffdioxid- und Benzolimmissionen - Immissionsschutz an Grundnetzstraßen Bericht des Magistrats vom 05.03.2001, B 185
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Neues zu Höhenstraße per E-MailBegründung
Bericht des Magistrats vom 05.03.2001, B 185 Wie der Bericht erläutert, finden an verschiedenen Stellen im Stadtgebiet Immissionsmessungen an Grundnetzstraßen statt. Nicht erwähnt wird in dem Bericht, dass sich auch an der Höhenstraße eine Messstation befindet.
Inhalt
Anregung vom 08.05.2001, OA 22
entstanden aus Vorlage: OF 23/4 vom 08.05.2001
Betreff:
Auslösende Informationen hinsichtlich Stickstoffdioxid- und Benzolimmissionen - Immissionsschutz an Grundnetzstraßen Bericht des Magistrats vom 05.03.2001, B 185
Wie der Bericht erläutert, finden an verschiedenen Stellen im Stadtgebiet Immissionsmessungen an Grundnetzstraßen statt. Nicht erwähnt wird in dem Bericht, dass sich auch an der Höhenstraße eine Messstation befindet.
Dies vorausgeschickt möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, welche Behörde oder Firma dort Messungen vornimmt, was dort gemessen wird, und wann mit Ergebnissen zu rechnen ist.
Des Weiteren bittet der Ortsbeirat um Aufklärung darüber, ob diese Messungen mit den vorangegangenen in einem Zusammenhang stehen, die soweit von den Grenzwerten des Bundesimmissionschutzgesetzes entfernt waren, dass sie mit Hilfe eines Computerprogramms ('Citair') heruntergerechnet wurden.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 05.03.2001, B 185
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. Mai 2001OFOF 23/4Auslösende Informationen hinsichtlich Stickstoffdioxid- und Benzolimmissionen - Immissionsschutz an Grundnetzstraßen Bericht des Magistrats vom 05.03.2001, B 185Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 8. Mai 2001Sie sind hierOAOA 22Auslösende Informationen hinsichtlich Stickstoffdioxid- und Benzolimmissionen - Immissionsschutz an Grundnetzstraßen Bericht des Magistrats vom 05.03.2001, B 185Anregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (B 185 = Ziff. 1. - 4. Kenntnis, Ziff. 5. Zurückweisung; OA 4 und OA 22 = Annahme) BFF (B 185 = Kenntnis, OA 4 = Ablehnung, OA 22 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. a) Die Absätze 1 bis 4 der Vorlage B 185 dienen zur Kenntnis. b) Der Absatz 5 der Vorlage B 185 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Der Vorlage OA 4 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 22 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. a): CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG b): SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und F.D.P: (= Kenntnis) zu 2. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und F.D.P. (= Ablehnung) zu 3. CDU, GRÜNE, F.D.P. und FAG gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und BFF (B 185 = Kenntnis, OA 4 = Ablehnung, OA 22 = Annahme) PDS (B 185, Absätze 1 bis 4 = Kenntnis, Absatz 5 = Zurückweisung, OA 4 und OA 22 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. a) Die Absätze 1 bis 4 der Vorlage B 185 dienen zur Kenntnis. b) Der Absatz 5 der Vorlage B 185 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Der Vorlage OA 4 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 22 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. a) CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG, REP, PDS und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) b) SPD, GRÜNE, FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, F.D.P., REP und E.L. (= Kenntnis) zu 2. SPD, GRÜNE, FAG und PDS gegen CDU, F.D.P., REP, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) zu 3. CDU, GRÜNE, F.D.P., FAG, REP, PDS und ÖkoLinX- ARL gegen SPD und E.L. (= vereinfachtes Verfahren)