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Auslösende Informationen hinsichtlich Stickstoffdioxid- und Benzolimmissionen - Immissionsschutz an Grundnetzstraßen Bericht des Magistrats vom 05.03.2001, B 185

Vorlagentyp: OFGRÜNE
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Inhalt

Antrag vom 08.05.2001, OF 23/4

Betreff:

Auslösende Informationen hinsichtlich Stickstoffdioxid- und Benzolimmissionen - Immissionsschutz an Grundnetzstraßen Bericht des Magistrats vom 05.03.2001, B 185

Wie der Bericht erläutert, finden an verschiedenen Stellen im Stadtgebiet Immissionsmessungen an Grundnetzstraßen statt. Nicht erwähnt wird in dem Bericht, dass sich auch an der Höhenstraße eine Messstation befindet. Der Magistrat möge deshalb prüfen und berichten, welche Behörde oder Firma dort Messungen vornimmt, was dort gemessen wird und wann mit Ergebnissen zu rechnen ist.

Des weiteren bittet der Ortsbeirat um Aufklärung darüber, ob diese Messungen mit den vorangegangenen in einem Zusammenhang stehen, die soweit von den Grenzwerten des Bundesimmisionschutzgesetzes entfernt waren, dass sie mit Hilfe eines Computerprogramms ('Citair') heruntergerechnet wurden.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 05.03.2001, B 185 Zuständige Ortsbeiräte: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Mai 2001Sie sind hier
    OFOF 23/4Auslösende Informationen hinsichtlich Stickstoffdioxid- und Benzolimmissionen - Immissionsschutz an Grundnetzstraßen Bericht des Magistrats vom 05.03.2001, B 185
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 8. Mai 2001OAOA 22Auslösende Informationen hinsichtlich Stickstoffdioxid- und Benzolimmissionen - Immissionsschutz an Grundnetzstraßen Bericht des Magistrats vom 05.03.2001, B 185Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 1 · 08.05.2001
TO I, TOP 31
Angenommen
Anregung OA 22 2001 1. Die Vorlage B 185 dient unter Hinweis auf OA 22 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 23/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrünePDS
Ablehnung:
REP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrünePDS
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und PDS gegen REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und PDS gegen REP (=Ablehnung)

Mitdiskutieren

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