Bebauungsplan Nr. 834 - Südlich Rödelheimer Landstraße hier: Aufstellungsbeschluss-Änderung - § 2 (1) BauGB
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Bericht des Magistrats vom 14.09.2007, B 686
Betreff:
Bebauungsplan Nr. 834 - Südlich Rödelheimer Landstraße hier: Aufstellungsbeschluss-Änderung - § 2 (1) BauGB
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 14.12.2006
- NR 221 SPD, NR 225 CDU und GRÜNE, OA 91 OBR 2, OA 111 OBR 7, B 121/07 -
Zwischenbericht:
Nach den Beteiligungs- und Informationsveranstaltungen zum Bebauungsplanverfahren in den Ortsbeiräten (vgl. Bericht vom 23.02.2007) und Gesprächen mit ansässigen Firmen und Eigentümern im Gebiet "Südlich der Rödelheimer Landstraße“ hat der Magistrat gemäß dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung Vorbereitungen getroffen, die von der Planung betroffenen Betriebe zu beraten und bei der Suche nach einem neuen Standort zu unterstützen.
Dazu hat das Stadtplanungsamt Eigentümer, Nutzer und Pächter im Gebiet zunächst zu einer Veranstaltung eingeladen und über die Ziele und Zwecke der Planung informiert. In der Veranstaltung wurde der aktuelle Stand des Planverfahrens dargestellt und über die anstehenden Schritte informiert. Eigentümer und Nutzer hatten darüber hinaus Gelegenheit, ihre Interessen darzustellen.
In einem zweiten Schritt wird der Magistrat individuellere Beratungen für Betriebe, die von der Planung betroffen sind, anbieten. Mit Unterstützung eines externen Beraters sollen die konkreten Ausgangsbedingungen der Betriebe erfasst und gezielte Beratungsleistungen erbracht werden. Parallel wird eine Arbeitsgruppe, derzeit bestehend aus Vertretern der Wirtschaftsförderung Frankfurt GmbH, dem Liegenschaftsamt, dem Amt für Straßenbau und Erschließung, dem Stadtplanungsamt und der Bodenordnung des Stadtvermessungsamtes, weitere Unterstützungsmöglichkeiten ausloten und eng mit dem Angebot des externen Beraters koordinieren.
Über Änderungen in der städtebaulichen Planung, die sich entsprechend der Umsetzung der Stadtverordnetenbeschlüsse ergeben (vgl. Bericht vom 23.02.2007) bzw. aus den weiterführenden Gesprächen mit den ansässigen Betrieben zur gemeinsamen Lösungsfindung resultieren, wird der Magistrat im Zusammenhang mit der M-Vorlage zum Offenlagebeschluss berichten.
Nebenvorlage: Anregung vom 11.12.2007, OA 559 Antrag vom 22.11.2007, OF 297/7
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. Juni 2006OFOF 28/7Bebbaungsplan 834 Südlich Rödelheimer LandstraßeOrtsbeiratsantrag · die_farbechten_-_LINKE.WASG
- 3. Juli 2006OAOA 91Bebauungsplan Nr. 834 - Südlich Rödelheimer Landstraße hier: Aufstellungsbeschluss-Änderung § 2 (1) BauGB Vortrag des Magistrats vom 02.06.2006, M 108Anregung
- 3. Juli 2006OFOF 27/2Bebauungsplan Nr. 834 - Südlich Rödelheimer Landstraße hier: Aufstellungsbeschluss-Änderung § 2 (1) BauGBOrtsbeiratsantrag · SPD
- 11. Juli 2006OAOA 111Bebauungsplan 834 Südlich Rödelheimer Landstraße Vortrag des Magistrats vom 02.06.2006, M 108Anregung
- 29. November 2006NRNR 221Bebauungsplan Nr. 834 Südlich Rödelheimer Landstraße - gewachsenes Gewerbe erhalten -STVV-Antrag · SPD
- 29. November 2006NRNR 225Bebauungsplan Nr. 834 - Südliche Rödelheimer LandstraßeSTVV-Antrag · CDU, GRÜNE
- 23. Februar 2007BB 121Bebauungsplan Nr. 834 - Südlich Rödelheimer Landstraße; hier: Aufstellungsbeschluss-Änderung - § 2 (1) BauGBMagistratsbericht
- 14. September 2007Sie sind hierBB 686Bebauungsplan Nr. 834 - Südlich Rödelheimer Landstraße hier: Aufstellungsbeschluss-Änderung - § 2 (1) BauGBMagistratsbericht
- 22. November 2007OFOF 297/7Gewerbegebiet Südliche Rödelheimer Landstraße - Veränderungssperre zu Gunsten der ansässigen Gewerbebetriebe ändern!Ortsbeiratsantrag · die_farbechten_-_LINKE., SPD
- 11. Dezember 2007OAOA 559Gewerbegebiet Südliche Rödelheimer Landstraße - Veränderungssperre zu Gunsten der ansässigen Gewerbebetriebe ändern! Bericht des Magistrats vom 14.09.2007, B 686Anregung
- 2. Juni 2008STST 833Bebauungsplan Nr. 834 - Südlich Rödelheimer Landstraße hier: Aufstellungsbeschluss-Änderung - § 2 (1) BauGBStellungnahme
- 13. Juni 2008Antwort des Magistrats · nach 103 WochenBB 382Bebauungsplan Nr. 834 - Südlich Rödelheimer Landstraße hier: Aufstellungsbeschluss-Änderung - § 2 (1) BauGBMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf9 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD, FDP und FAG (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und NPD (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF gegen LINKE. (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (B 686 = Kenntnis, OA 559 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 686 = Kenntnis, OA 559 = Prüfung und Berichterstattung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL gegen LINKE. (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG, BFF, REP und NPD (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung)