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Bebauungsplan Nr. 834 - Südlich Rödelheimer Landstraße hier: Aufstellungsbeschluss-Änderung § 2 (1) BauGB Vortrag des Magistrats vom 02.06.2006, M 108

Vorlagentyp: OA
102 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren12 SitzungenAngenommen

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Begründung

Da bereits bei der Genehmigung des Bebauungsplans Nr. 550 der Katharinen-Kreisel durch Messe- und Erschließungsverkehr der City-West als besonders belastet galt, ist es schwer anzunehmen, dass auch die Erschließung des Gebietes Südlich Rödelheimer Landstraße über eine neue Unterführung problemlos realisierbar ist. Da alle weiteren Planungsschritte, wie Lage der Wohngebiete und Gewerbegebiete, von der Genehmigungsfähigkeit der Unterführung abhängen, sollte dies zunächst geprüft und dem Ortsbeirat 2 erläutert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 02.06.2006, M 108 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 23.02.2007, B 121 Bericht des Magistrats vom 14.09.2007, B 686 Bericht des Magistrats vom 13.06.2008, B 382 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Verkehrsausschuss Ausschuss für Wirtschaft und Frauen Versandpaket: 05.07.2006 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am 04.07.2006, TO I, TOP 10 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wirtschaft und Frauen die Beratung der Vorlage M 108 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
  2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wirtschaft und Frauen die Beratung der Vorlage OA 91 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG
  5. Sitzung des Verkehrsausschusses am 04.07.2006, TO I, TOP 16 Beschluss: nicht auf TO
  6. Die Beratung der Vorlage M 108 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  7. Die Beratung der Vorlage OA 91 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF
  10. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 11.07.2006, TO II, TOP 19 Beschluss: nicht auf TO
  11. Die Beratung der Vorlage M 108 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  12. Die Beratung der Vorlage OA 91 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF
  15. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 04.09.2006, TO I, TOP 13 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  16. Die Beratung der Vorlage M 108 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  17. Die Beratung der Vorlage NR 96 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  18. Der Vorlage OA 91 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  19. Der Vorlage OA 111 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  20. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG und BFF zu
  21. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG und BFF zu
  22. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG und BFF zu
  23. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FDP (OA 91 = vereinfachtes Verfahren, OA 111 = Annahme) REP (OA 91 und OA 111 = Annahme) NPD (OA 91 und OA 111 = Enthaltung)
  24. Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.09.2006, TO I, TOP 9 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  25. Die Beratung der Vorlage M 108 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  26. Die Beratung der Vorlage NR 96 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  27. Der Vorlage OA 91 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Ziffer 2. wie folgt lautet: "Die Beratung der Vorlage M 108 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt."
  28. Der Vorlage OA 111 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Ziffer 2. wie folgt lautet: "Die Beratung der Vorlage M 108 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt." Abstimmung: zu
  29. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu
  30. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu
  31. CDU und GRÜNE; SPD, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF (= Annahme ohne Ergänzung) zu
  32. CDU und GRÜNE; SPD, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF (= Annahme ohne Ergänzung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (OA 91 und OA 111 = Annahme) NPD (OA 91 und OA 111 = Enthaltung)
  33. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 12.09.2006, TO I, TOP 10 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  34. Die Beratung der Vorlage M 108 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  35. Die Beratung der Vorlage NR 96 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  36. Die Beratung der Vorlage OA 91 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  37. Die Beratung der Vorlage OA 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  38. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu
  39. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu
  40. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu
  41. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF
  42. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.09.2006, TO II, TOP 29 Beschluss:
  43. Die Beratung der Vorlage M 108 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  44. Die Beratung der Vorlage NR 96 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  45. Die Beratung der Vorlage OA 91 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  46. Die Beratung der Vorlage OA 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  47. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu
  48. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu
  49. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu
  50. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF
  51. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.10.2006, TO I, TOP 12 Beschluss: nicht auf TO
  52. Die Beratung der Vorlage M 108 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  53. Die Beratung der Vorlage NR 96 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  54. Die Beratung der Vorlage OA 91 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  55. Die Beratung der Vorlage OA 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  56. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu
  57. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu
  58. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu
  59. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF
  60. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 14.11.2006, TO I, TOP 11 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  61. Die Beratung der Vorlage M 108 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  62. Die Beratung der Vorlage NR 96 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  63. Die Beratung der Vorlage NR 206 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  64. Die Beratung der Vorlage OA 91 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  65. Die Beratung der Vorlage OA 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  66. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu
  67. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu
  68. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu
  69. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu
  70. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG
  71. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.11.2006, TO II, TOP 38 Beschluss:
  72. Die Beratung der Vorlage M 108 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  73. Die Beratung der Vorlage NR 96 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  74. Die Beratung der Vorlage NR 206 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  75. Die Beratung der Vorlage OA 91 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  76. Die Beratung der Vorlage OA 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  77. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu
  78. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu
  79. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu
  80. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu
  81. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG
  82. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 12.12.2006, TO I, TOP 6 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  83. Der Vorlage M 108 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 221, NR 225, OA 91 und OA 111 zugestimmt.
  84. Die Vorlage NR 96 wird abgelehnt.
  85. Die Vorlage NR 206 wird abgelehnt. 4.
    • a)Der Ziffer 2.c der Vorlage NR 221 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Die Ziffern 1., 2.a, 2.b, 2.d und 2.e der Vorlage NR 221 werden abgelehnt.
  86. Der Vorlage NR 225 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6.
    • a)Der Ziffer 1. der Vorlage OA 91 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Die Ziffer 2. der Vorlage OA 91 wird abgelehnt. 7.
    • a)Der Ziffer 1. der Vorlage OA 111 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Die Ziffer 2. der Vorlage OA 111 wird abgelehnt.
  87. Die Vorlage OA 233 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  88. M 108: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG, FAG und BFF (= Ablehnung) zu
  89. CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE.WASG und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG und BFF (= Annahme) zu
  90. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 221) sowie LINKE.WASG und BFF (= Annahme); FAG (= Enthaltung) zu 4.
    • a)CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG und BFF gegen FDP (= Ablehnung)
    • b)CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme) zu
  91. CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Ablehnung) zu 6.
    • a)CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF
    • b)CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF (= Annahme) zu 7.
    • a)CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF
    • b)CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF (= Annahme) zu
  92. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Ziffern 1. bis
  93. Annahme, Ziffer 7. vereinfachtes Verfahren im Rahmen der Vorlage NR 221) sowie LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme); FDP (= Ziffer
  94. Ablehnung, Rest Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (M 108 und NR 221 = Ablehnung, NR 96, NR 206, NR 225, OA 91, OA 111 und OA 233 = Annahme) NPD (M 108 = Ablehnung, NR 96 = Prüfung und Berichterstattung, NR 206, NR 221 und NR 225 = Annahme, OA 91, OA 111 und OA 233 = Enthaltung) ÖkoLinX/E.L. (M 108, NR 96 und NR 225 = Ablehnung, NR 206 = Ziffern 1. und 3. bis
  95. Annahme, Ziffer
  96. Prüfung und Berichterstattung, NR 221 = Ziffern 1., 2.d und 2.e Annahme, Ziffern 2.a bis 2.c Ablehnung, OA 91 und OA 111 = Annahme, OA 233 = Ziffern 1. und 3. bis
  97. Annahme, Ziffer 2. erster Spiegelstrich Prüfung und Berichterstattung, Ziffer 2. zweiter Spiegelstrich Ablehnung, Ziffer
  98. Enthaltung)
  99. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.12.2006, TO I, TOP 11 Beschluss:
  100. Der Vorlage M 108 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 221, NR 225, OA 91 und OA 111 zugestimmt.
  101. Die Vorlage NR 96 wird abgelehnt.
  102. Die Vorlage NR 206 wird abgelehnt. 4.
    • a)Der Ziffer 2.c der Vorlage NR 221 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Die Ziffern 1., 2.a, 2.b, 2.d und 2.e der Vorlage NR 221 werden abgelehnt.
  103. Der Vorlage NR 225 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6.
    • a)Der Ziffer 1. der Vorlage OA 91 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Die Ziffer 2. der Vorlage OA 91 wird abgelehnt. 7.
    • a)Der Ziffer 1. der Vorlage OA 111 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Die Ziffer 2. der Vorlage OA 111 wird abgelehnt.
  104. Die Vorlage OA 233 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  105. M 108: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG, FAG, BFF und REP (= Ablehnung) zu
  106. CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE.WASG und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG, BFF und REP (= Annahme) zu
  107. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 221) sowie LINKE.WASG, BFF und REP (= Annahme); FAG (= Enthaltung) zu 4. zu
    • a): CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG und BFF gegen FDP und REP (= Ablehnung) zu
    • b): CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD, LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme) zu
  108. CDU, GRÜNE, FDP, BFF und REP gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Ablehnung) zu 6. zu
    • a)CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF und REP zu
    • b)CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF und REP (= Annahme) zu 7. zu
    • a)CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF und REP zu
    • b)CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF und REP (= Annahme) zu
  109. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Ziffern 1. bis
  110. Annahme, Ziffer 7. vereinfachtes Verfahren im Rahmen der Vorlage NR 221) sowie LINKE.WASG, FAG, BFF und REP (= Annahme); FDP (= Ziffer
  111. Ablehnung, Rest Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 667,
  112. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 14.09.2006 § 1014,
  113. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 16.11.2006 § 1178,
  114. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 14.12.2006 Aktenzeichen: 61 00

Inhalt

Anregung vom 03.07.2006, OA 91

entstanden aus Vorlage: OF 27/2 vom 03.07.2006

Betreff:

Bebauungsplan Nr. 834 - Südlich Rödelheimer Landstraße hier: Aufstellungsbeschluss-Änderung § 2 (1) BauGB Vortrag des Magistrats vom 02.06.2006, M 108

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Magistrat wird beauftragt, dem Ortsbeirat 2, in dessen Zuständigkeit der Bebauungsplan Nr. 550 fällt, das Verkehrserschließungskonzept für den Bebauungsplan Nr. 834 - Südlich Rödelheimer Landstraße - sowie die zu erwartenden Belastungen in der City-West und dem Katharinen-Kreisel aufgrund des zusätzlichen Verkehrsaufkommens vorzustellen bzw. vorzulegen.
  2. Die Vorlage M 108 wird bis zur Vorstellung bzw. Vorlage der Planungen zurückgestellt.

Begründung:

Da bereits bei der Genehmigung des Bebauungsplans Nr. 550 der Katharinen-Kreisel durch Messe- und Erschließungsverkehr der City-West als besonders belastet galt, ist es schwer anzunehmen, dass auch die Erschließung des Gebietes Südlich Rödelheimer Landstraße über eine neue Unterführung problemlos realisierbar ist. Da alle weiteren Planungsschritte, wie Lage der Wohngebiete und Gewerbegebiete, von der Genehmigungsfähigkeit der Unterführung abhängen, sollte dies zunächst geprüft und dem Ortsbeirat 2 erläutert werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 02.06.2006, M 108

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Juli 2006OFOF 27/2Bebauungsplan Nr. 834 - Südlich Rödelheimer Landstraße hier: Aufstellungsbeschluss-Änderung § 2 (1) BauGBOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 3. Juli 2006Sie sind hier
    OAOA 91Bebauungsplan Nr. 834 - Südlich Rödelheimer Landstraße hier: Aufstellungsbeschluss-Änderung § 2 (1) BauGB Vortrag des Magistrats vom 02.06.2006, M 108
    Anregung
  3. 23. Februar 2007BB 121Bebauungsplan Nr. 834 - Südlich Rödelheimer Landstraße; hier: Aufstellungsbeschluss-Änderung - § 2 (1) BauGBMagistratsbericht
  4. 14. September 2007BB 686Bebauungsplan Nr. 834 - Südlich Rödelheimer Landstraße hier: Aufstellungsbeschluss-Änderung - § 2 (1) BauGBMagistratsbericht
  5. 13. Juni 2008Antwort des Magistrats · nach 102 WochenBB 382Bebauungsplan Nr. 834 - Südlich Rödelheimer Landstraße hier: Aufstellungsbeschluss-Änderung - § 2 (1) BauGBMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf12 Beratungen
Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 2 · 04.07.2006
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wirtschaft und Frauen die Beratung der Vorlage M 108 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wirtschaft und Frauen die Beratung der Vorlage OA 91 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG

Verkehrsausschusses
Sitzung 2 · 04.07.2006
TO I, TOP 16
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 108 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 91 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 3 · 11.07.2006
TO II, TOP 19
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 108 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 91 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 3 · 04.09.2006
TO I, TOP 13
Angenommen
Punkt 3: Der Vorlage OA 91 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 108 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 96 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Der Vorlage OA 91 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage OA 111 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG und BFF zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (OA 91 = vereinfachtes Verfahren, OA 111 = Annahme) REP (OA 91 und OA 111 = Annahme) NPD (OA 91 und OA 111 = Enthaltung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 3 · 05.09.2006
TO I, TOP 9
Beraten
Punkt 3: Der Vorlage OA 91 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Ziffer 2. wie folgt lautet: "Die Beratung der Vorlage M 108 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt."
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 108 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 96 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Der Vorlage OA 91 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Ziffer 2. wie folgt lautet: "Die Beratung der Vorlage M 108 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt." 4. Der Vorlage OA 111 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Ziffer 2. wie folgt lautet: "Die Beratung der Vorlage M 108 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüne
Sonstige:
SPD (Annahme ohne Ergänzung)Linke.wasg (Annahme ohne Ergänzung)FDP (Annahme ohne Ergänzung)FAG (Annahme ohne Ergänzung)BFF (Annahme ohne Ergänzung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 3. CDU und GRÜNE; SPD, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF (= Annahme ohne Ergänzung) zu 4. CDU und GRÜNE; SPD, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF (= Annahme ohne Ergänzung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (OA 91 und OA 111 = Annahme) NPD (OA 91 und OA 111 = Enthaltung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 4 · 12.09.2006
TO I, TOP 10
Beraten
Punkt 3: Die Beratung der Vorlage OA 91 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 108 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 96 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 91 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 5 · 14.09.2006
TO II, TOP 29
Beraten
Punkt 3: Die Beratung der Vorlage OA 91 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 108 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 96 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 91 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 5 · 10.10.2006
TO I, TOP 12
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 108 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 96 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 91 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 6 · 14.11.2006
TO I, TOP 11
Beraten
Punkt 4: Die Beratung der Vorlage OA 91 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 108 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 96 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 206 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 91 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 7 · 16.11.2006
TO II, TOP 38
Beraten
Punkt 4: Die Beratung der Vorlage OA 91 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 108 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 96 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 206 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 91 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 7 · 12.12.2006
TO I, TOP 6
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 108 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 221, NR 225, OA 91 und OA 111 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (8 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 108 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 221, NR 225, OA 91 und OA 111 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 96 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 206 wird abgelehnt. 4. a) Der Ziffer 2.c der Vorlage NR 221 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffern 1., 2.a, 2.b, 2.d und 2.e der Vorlage NR 221 werden abgelehnt. 5. Der Vorlage NR 225 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. a) Der Ziffer 1. der Vorlage OA 91 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 91 wird abgelehnt. 7. a) Der Ziffer 1. der Vorlage OA 111 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 111 wird abgelehnt. 8. Die Vorlage OA 233 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Sonstige:
REP (M 108 und NR 221 = Ablehnung, NR 96, NR 206, NR 225, OA 91, OA 111 und OA 233 = Annahme)NPD (M 108 = Ablehnung, NR 96 = Prüfung und Berichterstattung, NR 206, NR 221 und NR 225 = Annahme, OA 91, OA 111 und OA 233 = Enthaltung)ÖkoLinX/E.L. (M 108, NR 96 und NR 225 = Ablehnung, NR 206 = Ziffern 1. und 3. bis 6. Annahme, Ziffer 2. Prüfung und Berichterstattung, NR 221 = Ziffern 1., 2.d und 2.e Annahme, Ziffern 2.a bis 2.c Ablehnung, OA 91 und OA 111 = Annahme, OA 233 = Ziffern 1. und 3. bis 6. Annahme, Ziffer 2. erster Spiegelstrich Prüfung und Berichterstattung, Ziffer 2. zweiter Spiegelstrich Ablehnung, Ziffer 7. Enthaltung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. M 108: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG, FAG und BFF (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE.WASG und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG und BFF (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 221) sowie LINKE.WASG und BFF (= Annahme); FAG (= Enthaltung) zu 4. a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG und BFF gegen FDP (= Ablehnung) b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme) zu 5. CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Ablehnung) zu 6. a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF b) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF (= Annahme) zu 7. a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF b) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF (= Annahme) zu 8. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Ziffern 1. bis 6. Annahme, Ziffer 7. vereinfachtes Verfahren im Rahmen der Vorlage NR 221) sowie LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme); FDP (= Ziffer 1. Ablehnung, Rest Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 108 und NR 221 = Ablehnung, NR 96, NR 206, NR 225, OA 91, OA 111 und OA 233 = Annahme) NPD (M 108 = Ablehnung, NR 96 = Prüfung und Berichterstattung, NR 206, NR 221 und NR 225 = Annahme, OA 91, OA 111 und OA 233 = Enthaltung) ÖkoLinX/E.L. (M 108, NR 96 und NR 225 = Ablehnung, NR 206 = Ziffern 1. und 3. bis 6. Annahme, Ziffer 2. Prüfung und Berichterstattung, NR 221 = Ziffern 1., 2.d und 2.e Annahme, Ziffern 2.a bis 2.c Ablehnung, OA 91 und OA 111 = Annahme, OA 233 = Ziffern 1. und 3. bis 6. Annahme, Ziffer 2. erster Spiegelstrich Prüfung und Berichterstattung, Ziffer 2. zweiter Spiegelstrich Ablehnung, Ziffer 7. Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 8 · 14.12.2006
TO I, TOP 11
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 108 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 221, NR 225, OA 91 und OA 111 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (8 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 108 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 221, NR 225, OA 91 und OA 111 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 96 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 206 wird abgelehnt. 4. a) Der Ziffer 2.c der Vorlage NR 221 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffern 1., 2.a, 2.b, 2.d und 2.e der Vorlage NR 221 werden abgelehnt. 5. Der Vorlage NR 225 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. a) Der Ziffer 1. der Vorlage OA 91 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 91 wird abgelehnt. 7. a) Der Ziffer 1. der Vorlage OA 111 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 111 wird abgelehnt. 8. Die Vorlage OA 233 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. M 108: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG, FAG, BFF und REP (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE.WASG und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG, BFF und REP (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 221) sowie LINKE.WASG, BFF und REP (= Annahme); FAG (= Enthaltung) zu 4. zu a): CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG und BFF gegen FDP und REP (= Ablehnung) zu b): CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD, LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme) zu 5. CDU, GRÜNE, FDP, BFF und REP gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Ablehnung) zu 6. zu a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF und REP zu b) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF und REP (= Annahme) zu 7. zu a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF und REP zu b) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF und REP (= Annahme) zu 8. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Ziffern 1. bis 6. Annahme, Ziffer 7. vereinfachtes Verfahren im Rahmen der Vorlage NR 221) sowie LINKE.WASG, FAG, BFF und REP (= Annahme); FDP (= Ziffer 1. Ablehnung, Rest Prüfung und Berichterstattung)

PARLIS

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