Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Frankfurt Gestalten
Ortsbeiräte
1Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt2Bockenheim, Kuhwald, Westend3Nordend4Bornheim, Ostend5Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen6Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim7Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen8Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt9Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim10Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim11Fechenheim, Riederwald, Seckbach12Kalbach-Riedberg13Nieder-Erlenbach14Harheim15Nieder-Eschbach16Bergen-Enkheim
Nachbarschaft
Abo

Bebauungsplan 834 Südlich Rödelheimer Landstraße Vortrag des Magistrats vom 02.06.2006, M 108

Vorlagentyp: OA
103 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren9 SitzungenAngenommen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Begründung

Die jetzt vorgelegte städtebauliche Planung für das „Siemens-Gelände“ weicht gravierend von den bisherigen Plänen ab. Eine abschließende Beurteilung ist ohne weitere Informationen nicht möglich. Der Entwurf weist zwar begrüßenswerte Verbesserungen wie z. B. die Erhöhung des Wohnflächenanteils aus. Die Bruttogeschossfläche für Wohnen und öffentliche Einrichtungen beträgt aber immer noch nur ca. ein Drittel der Gewerbeflächen. Die Bebauung ist insgesamt sehr dicht und städtebaulich wenig ansprechend. Problematisch erscheint auch der geplante Hochhausriegel entlang der Ludwig-Landmann-Straße. Die Verkehrserschließung ist noch zu diskutieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 02.06.2006, M 108 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 23.02.2007, B 121 Bericht des Magistrats vom 14.09.2007, B 686 Bericht des Magistrats vom 13.06.2008, B 382 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Verkehrsausschuss Versandpaket: 19.07.2006 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 04.09.2006, TO I, TOP 13 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Beratung der Vorlage M 108 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage NR 96 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  3. Der Vorlage OA 91 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  4. Der Vorlage OA 111 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  5. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG und BFF zu
  6. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG und BFF zu
  7. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG und BFF zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FDP (OA 91 = vereinfachtes Verfahren, OA 111 = Annahme) REP (OA 91 und OA 111 = Annahme) NPD (OA 91 und OA 111 = Enthaltung)
  9. Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.09.2006, TO I, TOP 9 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  10. Die Beratung der Vorlage M 108 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  11. Die Beratung der Vorlage NR 96 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  12. Der Vorlage OA 91 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Ziffer 2. wie folgt lautet: "Die Beratung der Vorlage M 108 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt."
  13. Der Vorlage OA 111 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Ziffer 2. wie folgt lautet: "Die Beratung der Vorlage M 108 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt." Abstimmung: zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu
  15. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu
  16. CDU und GRÜNE; SPD, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF (= Annahme ohne Ergänzung) zu
  17. CDU und GRÜNE; SPD, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF (= Annahme ohne Ergänzung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (OA 91 und OA 111 = Annahme) NPD (OA 91 und OA 111 = Enthaltung)
  18. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 12.09.2006, TO I, TOP 10 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  19. Die Beratung der Vorlage M 108 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  20. Die Beratung der Vorlage NR 96 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  21. Die Beratung der Vorlage OA 91 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  22. Die Beratung der Vorlage OA 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  23. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu
  24. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu
  25. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu
  26. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF
  27. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.09.2006, TO II, TOP 29 Beschluss:
  28. Die Beratung der Vorlage M 108 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  29. Die Beratung der Vorlage NR 96 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  30. Die Beratung der Vorlage OA 91 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  31. Die Beratung der Vorlage OA 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  32. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu
  33. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu
  34. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu
  35. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF
  36. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.10.2006, TO I, TOP 12 Beschluss: nicht auf TO
  37. Die Beratung der Vorlage M 108 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  38. Die Beratung der Vorlage NR 96 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  39. Die Beratung der Vorlage OA 91 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  40. Die Beratung der Vorlage OA 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  41. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu
  42. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu
  43. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu
  44. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF
  45. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 14.11.2006, TO I, TOP 11 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  46. Die Beratung der Vorlage M 108 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  47. Die Beratung der Vorlage NR 96 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  48. Die Beratung der Vorlage NR 206 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  49. Die Beratung der Vorlage OA 91 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  50. Die Beratung der Vorlage OA 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  51. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu
  52. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu
  53. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu
  54. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu
  55. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG
  56. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.11.2006, TO II, TOP 38 Beschluss:
  57. Die Beratung der Vorlage M 108 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  58. Die Beratung der Vorlage NR 96 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  59. Die Beratung der Vorlage NR 206 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  60. Die Beratung der Vorlage OA 91 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  61. Die Beratung der Vorlage OA 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  62. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu
  63. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu
  64. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu
  65. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu
  66. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG
  67. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 12.12.2006, TO I, TOP 6 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  68. Der Vorlage M 108 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 221, NR 225, OA 91 und OA 111 zugestimmt.
  69. Die Vorlage NR 96 wird abgelehnt.
  70. Die Vorlage NR 206 wird abgelehnt. 4.
    • a)Der Ziffer 2.c der Vorlage NR 221 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Die Ziffern 1., 2.a, 2.b, 2.d und 2.e der Vorlage NR 221 werden abgelehnt.
  71. Der Vorlage NR 225 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6.
    • a)Der Ziffer 1. der Vorlage OA 91 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Die Ziffer 2. der Vorlage OA 91 wird abgelehnt. 7.
    • a)Der Ziffer 1. der Vorlage OA 111 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Die Ziffer 2. der Vorlage OA 111 wird abgelehnt.
  72. Die Vorlage OA 233 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  73. M 108: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG, FAG und BFF (= Ablehnung) zu
  74. CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE.WASG und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG und BFF (= Annahme) zu
  75. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 221) sowie LINKE.WASG und BFF (= Annahme); FAG (= Enthaltung) zu 4.
    • a)CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG und BFF gegen FDP (= Ablehnung)
    • b)CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme) zu
  76. CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Ablehnung) zu 6.
    • a)CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF
    • b)CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF (= Annahme) zu 7.
    • a)CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF
    • b)CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF (= Annahme) zu
  77. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Ziffern 1. bis
  78. Annahme, Ziffer 7. vereinfachtes Verfahren im Rahmen der Vorlage NR 221) sowie LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme); FDP (= Ziffer
  79. Ablehnung, Rest Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (M 108 und NR 221 = Ablehnung, NR 96, NR 206, NR 225, OA 91, OA 111 und OA 233 = Annahme) NPD (M 108 = Ablehnung, NR 96 = Prüfung und Berichterstattung, NR 206, NR 221 und NR 225 = Annahme, OA 91, OA 111 und OA 233 = Enthaltung) ÖkoLinX/E.L. (M 108, NR 96 und NR 225 = Ablehnung, NR 206 = Ziffern 1. und 3. bis
  80. Annahme, Ziffer
  81. Prüfung und Berichterstattung, NR 221 = Ziffern 1., 2.d und 2.e Annahme, Ziffern 2.a bis 2.c Ablehnung, OA 91 und OA 111 = Annahme, OA 233 = Ziffern 1. und 3. bis
  82. Annahme, Ziffer 2. erster Spiegelstrich Prüfung und Berichterstattung, Ziffer 2. zweiter Spiegelstrich Ablehnung, Ziffer
  83. Enthaltung)
  84. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.12.2006, TO I, TOP 11 Beschluss:
  85. Der Vorlage M 108 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 221, NR 225, OA 91 und OA 111 zugestimmt.
  86. Die Vorlage NR 96 wird abgelehnt.
  87. Die Vorlage NR 206 wird abgelehnt. 4.
    • a)Der Ziffer 2.c der Vorlage NR 221 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Die Ziffern 1., 2.a, 2.b, 2.d und 2.e der Vorlage NR 221 werden abgelehnt.
  88. Der Vorlage NR 225 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6.
    • a)Der Ziffer 1. der Vorlage OA 91 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Die Ziffer 2. der Vorlage OA 91 wird abgelehnt. 7.
    • a)Der Ziffer 1. der Vorlage OA 111 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Die Ziffer 2. der Vorlage OA 111 wird abgelehnt.
  89. Die Vorlage OA 233 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  90. M 108: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG, FAG, BFF und REP (= Ablehnung) zu
  91. CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE.WASG und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG, BFF und REP (= Annahme) zu
  92. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 221) sowie LINKE.WASG, BFF und REP (= Annahme); FAG (= Enthaltung) zu 4. zu
    • a): CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG und BFF gegen FDP und REP (= Ablehnung) zu
    • b): CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD, LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme) zu
  93. CDU, GRÜNE, FDP, BFF und REP gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Ablehnung) zu 6. zu
    • a)CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF und REP zu
    • b)CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF und REP (= Annahme) zu 7. zu
    • a)CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF und REP zu
    • b)CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF und REP (= Annahme) zu
  94. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Ziffern 1. bis
  95. Annahme, Ziffer 7. vereinfachtes Verfahren im Rahmen der Vorlage NR 221) sowie LINKE.WASG, FAG, BFF und REP (= Annahme); FDP (= Ziffer
  96. Ablehnung, Rest Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 667,
  97. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 14.09.2006 § 1014,
  98. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 16.11.2006 § 1178,
  99. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 14.12.2006 Aktenzeichen: 61 00

Inhalt

Anregung vom 11.07.2006, OA 111

entstanden aus Vorlage: OF 28/7 vom 26.06.2006

Betreff:

Bebauungsplan 834 Südlich Rödelheimer Landstraße Vortrag des Magistrats vom 02.06.2006, M 108

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Magistrat wird beauftragt, eine öffentliche Vorstellung der neuen Pläne gemeinsam für die betroffenen Ortsbeiräte 2 und 7 durchzuführen.
  2. Die Vorlage M 108 wird zurückgestellt, bis diese Vorstellung stattgefunden hat.

Begründung:

Die jetzt vorgelegte städtebauliche Planung für das "Siemens-Gelände“ weicht gravierend von den bisherigen Plänen ab. Eine abschließende Beurteilung ist ohne weitere Informationen nicht möglich.

Der Entwurf weist zwar begrüßenswerte Verbesserungen wie z. B. die Erhöhung des Wohnflächenanteils aus. Die Bruttogeschossfläche für Wohnen und öffentliche Einrichtungen beträgt aber immer noch nur ca. ein Drittel der Gewerbeflächen. Die Bebauung ist insgesamt sehr dicht und städtebaulich wenig ansprechend. Problematisch erscheint auch der geplante Hochhausriegel entlang der Ludwig-Landmann-Straße. Die Verkehrserschließung ist noch zu diskutieren.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 02.06.2006, M 108

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Juni 2006OFOF 28/7Bebbaungsplan 834 Südlich Rödelheimer LandstraßeOrtsbeiratsantrag · die_farbechten_-_LINKE.WASG
  2. 11. Juli 2006Sie sind hier
    OAOA 111Bebauungsplan 834 Südlich Rödelheimer Landstraße Vortrag des Magistrats vom 02.06.2006, M 108
    Anregung
  3. 23. Februar 2007BB 121Bebauungsplan Nr. 834 - Südlich Rödelheimer Landstraße; hier: Aufstellungsbeschluss-Änderung - § 2 (1) BauGBMagistratsbericht
  4. 14. September 2007BB 686Bebauungsplan Nr. 834 - Südlich Rödelheimer Landstraße hier: Aufstellungsbeschluss-Änderung - § 2 (1) BauGBMagistratsbericht
  5. 13. Juni 2008Antwort des Magistrats · nach 103 WochenBB 382Bebauungsplan Nr. 834 - Südlich Rödelheimer Landstraße hier: Aufstellungsbeschluss-Änderung - § 2 (1) BauGBMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf9 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 3 · 04.09.2006
TO I, TOP 13
Angenommen
Punkt 4: Der Vorlage OA 111 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 108 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 96 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Der Vorlage OA 91 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage OA 111 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG und BFF zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (OA 91 = vereinfachtes Verfahren, OA 111 = Annahme) REP (OA 91 und OA 111 = Annahme) NPD (OA 91 und OA 111 = Enthaltung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 3 · 05.09.2006
TO I, TOP 9
Beraten
Punkt 4: Der Vorlage OA 111 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Ziffer 2. wie folgt lautet: "Die Beratung der Vorlage M 108 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt."
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 108 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 96 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Der Vorlage OA 91 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Ziffer 2. wie folgt lautet: "Die Beratung der Vorlage M 108 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt." 4. Der Vorlage OA 111 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Ziffer 2. wie folgt lautet: "Die Beratung der Vorlage M 108 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
CDUGrüne
Sonstige:
SPD (Annahme ohne Ergänzung)Linke.wasg (Annahme ohne Ergänzung)FDP (Annahme ohne Ergänzung)FAG (Annahme ohne Ergänzung)BFF (Annahme ohne Ergänzung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 3. CDU und GRÜNE; SPD, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF (= Annahme ohne Ergänzung) zu 4. CDU und GRÜNE; SPD, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF (= Annahme ohne Ergänzung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (OA 91 und OA 111 = Annahme) NPD (OA 91 und OA 111 = Enthaltung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 4 · 12.09.2006
TO I, TOP 10
Beraten
Punkt 4: Die Beratung der Vorlage OA 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 108 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 96 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 91 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 5 · 14.09.2006
TO II, TOP 29
Beraten
Punkt 4: Die Beratung der Vorlage OA 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 108 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 96 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 91 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 5 · 10.10.2006
TO I, TOP 12
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 108 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 96 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 91 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 6 · 14.11.2006
TO I, TOP 11
Beraten
Punkt 5: Die Beratung der Vorlage OA 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 108 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 96 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 206 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 91 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 7 · 16.11.2006
TO II, TOP 38
Beraten
Punkt 5: Die Beratung der Vorlage OA 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 108 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 96 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 206 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 91 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 111 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 7 · 12.12.2006
TO I, TOP 6
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 108 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 221, NR 225, OA 91 und OA 111 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (8 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 108 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 221, NR 225, OA 91 und OA 111 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 96 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 206 wird abgelehnt. 4. a) Der Ziffer 2.c der Vorlage NR 221 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffern 1., 2.a, 2.b, 2.d und 2.e der Vorlage NR 221 werden abgelehnt. 5. Der Vorlage NR 225 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. a) Der Ziffer 1. der Vorlage OA 91 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 91 wird abgelehnt. 7. a) Der Ziffer 1. der Vorlage OA 111 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 111 wird abgelehnt. 8. Die Vorlage OA 233 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Sonstige:
REP (M 108 und NR 221 = Ablehnung, NR 96, NR 206, NR 225, OA 91, OA 111 und OA 233 = Annahme)NPD (M 108 = Ablehnung, NR 96 = Prüfung und Berichterstattung, NR 206, NR 221 und NR 225 = Annahme, OA 91, OA 111 und OA 233 = Enthaltung)ÖkoLinX/E.L. (M 108, NR 96 und NR 225 = Ablehnung, NR 206 = Ziffern 1. und 3. bis 6. Annahme, Ziffer 2. Prüfung und Berichterstattung, NR 221 = Ziffern 1., 2.d und 2.e Annahme, Ziffern 2.a bis 2.c Ablehnung, OA 91 und OA 111 = Annahme, OA 233 = Ziffern 1. und 3. bis 6. Annahme, Ziffer 2. erster Spiegelstrich Prüfung und Berichterstattung, Ziffer 2. zweiter Spiegelstrich Ablehnung, Ziffer 7. Enthaltung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. M 108: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG, FAG und BFF (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE.WASG und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG und BFF (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 221) sowie LINKE.WASG und BFF (= Annahme); FAG (= Enthaltung) zu 4. a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG und BFF gegen FDP (= Ablehnung) b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme) zu 5. CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Ablehnung) zu 6. a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF b) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF (= Annahme) zu 7. a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF b) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF (= Annahme) zu 8. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Ziffern 1. bis 6. Annahme, Ziffer 7. vereinfachtes Verfahren im Rahmen der Vorlage NR 221) sowie LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme); FDP (= Ziffer 1. Ablehnung, Rest Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 108 und NR 221 = Ablehnung, NR 96, NR 206, NR 225, OA 91, OA 111 und OA 233 = Annahme) NPD (M 108 = Ablehnung, NR 96 = Prüfung und Berichterstattung, NR 206, NR 221 und NR 225 = Annahme, OA 91, OA 111 und OA 233 = Enthaltung) ÖkoLinX/E.L. (M 108, NR 96 und NR 225 = Ablehnung, NR 206 = Ziffern 1. und 3. bis 6. Annahme, Ziffer 2. Prüfung und Berichterstattung, NR 221 = Ziffern 1., 2.d und 2.e Annahme, Ziffern 2.a bis 2.c Ablehnung, OA 91 und OA 111 = Annahme, OA 233 = Ziffern 1. und 3. bis 6. Annahme, Ziffer 2. erster Spiegelstrich Prüfung und Berichterstattung, Ziffer 2. zweiter Spiegelstrich Ablehnung, Ziffer 7. Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 8 · 14.12.2006
TO I, TOP 11
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 108 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 221, NR 225, OA 91 und OA 111 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (8 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 108 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu den Vorlagen NR 221, NR 225, OA 91 und OA 111 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 96 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 206 wird abgelehnt. 4. a) Der Ziffer 2.c der Vorlage NR 221 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffern 1., 2.a, 2.b, 2.d und 2.e der Vorlage NR 221 werden abgelehnt. 5. Der Vorlage NR 225 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. a) Der Ziffer 1. der Vorlage OA 91 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 91 wird abgelehnt. 7. a) Der Ziffer 1. der Vorlage OA 111 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 111 wird abgelehnt. 8. Die Vorlage OA 233 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. M 108: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG, FAG, BFF und REP (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE.WASG und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG, BFF und REP (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 221) sowie LINKE.WASG, BFF und REP (= Annahme); FAG (= Enthaltung) zu 4. zu a): CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG und BFF gegen FDP und REP (= Ablehnung) zu b): CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD, LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme) zu 5. CDU, GRÜNE, FDP, BFF und REP gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Ablehnung) zu 6. zu a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF und REP zu b) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF und REP (= Annahme) zu 7. zu a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF und REP zu b) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF und REP (= Annahme) zu 8. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Ziffern 1. bis 6. Annahme, Ziffer 7. vereinfachtes Verfahren im Rahmen der Vorlage NR 221) sowie LINKE.WASG, FAG, BFF und REP (= Annahme); FDP (= Ziffer 1. Ablehnung, Rest Prüfung und Berichterstattung)

PARLIS

Zum Dokument

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen

Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OA_111_2006Bebauungsplan 834 Südlich Rödelheimer Landstraße Vortrag des Magistrats vom 02.06.2006, M 108

Diese Vorlage verweist auf