Bebauungsplan Nr. 834 - Südlich Rödelheimer Landstraße hier: Aufstellungsbeschluss-Änderung - § 2 (1) BauGB

Stellungnahme des Magistrats vom 02.06.2008, ST 833

Betreff:

Bebauungsplan Nr. 834 - Südlich Rödelheimer Landstraße hier: Aufstellungsbeschluss-Änderung - § 2 (1) BauGB

Mit der Veränderungssperre sollen die Planungsziele und auch die Entwicklungschancen für das Gebiet "Südlich Rödelheimer Landstraße“ gesichert werden. Bei der geplanten kleinteiligen Nutzungsmischung von Gewerbe, Handels- und Dienstleistungseinrichtungen und Wohnen können bereits kleine Fehlentwicklungen während der Planungsphase dazu führen, dass die Entwicklung für größere Teilbereiche des Gebiets verzögert oder unmöglich gemacht wird. Aus diesem Grund bestehen die Voraussetzungen, unter denen die Veränderungssperre beschlossen wurde, auch weiterhin. Eine Aufhebung der Veränderungssperre zum derzeitigen Zeitpunkt ist für die Erreichung der Entwicklungsziele des Gebiets nicht förderlich.

Die Umstrukturierung des Gebiets an sich wird in einzelnen Etappen einen längeren Zeitraum in Anspruch nehmen. Eine solche schrittweise Entwicklung wird in den Planungen ausdrücklich berücksichtigt. Vor dem Hintergrund der voraussichtlich langen Entwicklungszeit des Gebiets prüft der Magistrat bei vorliegenden Bauanträgen stets, inwieweit Lösungen gefunden werden können, die es Eigentümern und Nutzern ermöglichen, Flächen und Gebäude in Übergangsphasen weiter zu nutzen. Dies muss jedoch im Rahmen des geltenden Planungsrechts möglich sein, ohne dabei die angestrebte Planung wesentlich zu erschweren oder unmöglich zu machen. Das Baugesetzbuch lässt dafür bei Bestehen der Veränderungssperre ausdrücklich Ausnahmen zu.