Neujahr ohne Feuerwerkskörper

Die Feinstaubbelastung in den ersten Stunden der Neujahrsnacht gehört üblicherweise zur höchsten im ganzen Jahr, insbesondere in den Städten. Grund ist der Ausstoß von Feinstaubpartikeln durch Feuerwerke.

Die privaten Silvesterfeuerwerke bedeuten zwar eine vermeidbare lufthygienische Belastung, das bestehende öffentliche Interesse hinter dieser Tradition kann jedoch vermutlich nicht vollständig durch öffentliche zentrale Lichtershows oder auch zentrale Feuerwerke ersetzt werden. Etwaige grundsätzliche Einschränkungen privater Silvesterfeuerwerke sollten daher sorgfältig abgewogen werden.

Sicherlich sind professionelle Feuerwerke mit hohen Effekthöhen gut durch Lichtershows zu ersetzen, da deren Wirkung auf die bodennahe Feinstaubkonzentration geringer ist. Durch eine Lichtershow können auch Beeinträchtigungen wie Lärm und Staubentwicklung vermieden werden. Zudem registriert das Gesundheitsamt üblicherweise die Silvesternacht als die arbeitsreichste im ganzen Jahr für die Einsatzkräfte

Auch das Grünflächenamt würde eine Verringerung privater Feuerwerke und eine Konzentration der Silvesterfeiern auf wenige zentrale Flächen begrüßen, um dadurch der Vermüllung des öffentlichen Raumes, und somit des öffentlichen Grüns, entgegenzuwirken und den finanziellen und personellen Aufwand erheblich zu verringern.

Das Ordnungsamt weist jedoch darauf hin, dass es keine kommunale ordnungsrechtliche Handhabe gibt, um beginnend mit dem kommenden Jahreswechsel 2022/23 den privaten Feuerwerksgebrauch verpflichtend einzudämmen. Dieser ist an den Tagen Silvester und Neujahr grundsätzlich zulässig und fällt in die allgemeine und grundgesetzlich geschützte Handlungsfreiheit. Den Erlass eines punktuellen oder vollflächigen Feuerwerksverbotes sieht die Erste Verordnung zum Sprengstoffgesetz in ihrer aktuellen Fassung nicht vor.

Gemäß den Erfahrungswerten der städtischen Tourismus+Congress GmbH Frankfurt am Main, die mit der Ausführung vergangener Großereignisse mit begleitenden Lichtshows, Feuerwerken und Inszenierungen betraut wurde, gestaltet sich die Sponsorensuche enorm schwierig bis fast unmöglich. Für eine zentral ausgerichtete Lichtshow oder ein zentrales Feuerwerk wäre daher die zur Verfügungstellung der Finanzmittel aus dem städtischen Haushalt unabdingbar.