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Eindämmung der weiteren Ausbreitung von SARS-CoV-2 in Hessen Beschaffung und Vorhaltung von EU-konformer Schutzausrüstung - Berichtsjahr 2024

Vorlagentyp: B
135 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Bericht informiert über die Beschaffung von EU-konformer Schutzausrüstung zur Eindämmung von SARS-CoV-2 in Hessen für das Jahr 2024. Es wurden Miet-, Betriebs- und Lagerhaltungskosten in Höhe von rund 250.000 Euro gezahlt. Eine weitere Aufstockung der Bestände fand nicht statt.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Feuerwehrstraße — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 07.04.2026.

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Bericht

Der Magistrat hat den Antrag zur Unterstützung des lokalen Einzelhandels umgesetzt. Es wurden Vorgaben entwickelt, die es ermöglichen, eine Warenauslage auch auf Parkflächen zu genehmigen. Bislang liegt dazu lediglich ein Antrag eines Ladengeschäftes in Bockenheim vor, der bis zum 30.04.2026 genehmigt wurde. Es gab zwar einige Anfragen zum Thema, diese mündeten jedoch nicht in Anträge. Das zuständige Amt für Straßenbau und Erschließung/Bereich Sondernutzung hat dazu potenziellen Antragstellenden beratend zur Seite gestanden.

Der Magistrat geht davon aus, dass Gründe für das mangelnde Interesse an dieser Art der Unterstützung darin liegen, dass die Warenauslagen auf Parkflächen zu weit vom eigentlichen Geschäft entfernt sind und von dort aus nicht gut eingesehen werden können, zudem ist es aufwändiger, diese Flächen anzudienen.

Sofern das Projekt fortgeführt werden soll, bietet es sich an, nochmals verstärkt über das Projekt zu informieren, gegebenenfalls kann hier die Wirtschaftsförderung unterstützen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. Januar 2023NRNR 584Den lokalen Einzelhandel unterstützenSTVV-Antrag · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
  2. 22. September 2023BB 360Den lokalen Einzelhandel unterstützenMagistratsbericht
  3. 26. Januar 2024BB 48Den lokalen Einzelhandel unterstützenMagistratsbericht
  4. 17. Mai 2024BB 187Den lokalen Einzelhandel unterstützenMagistratsbericht
  5. 17. März 2025BB 111Den lokalen Einzelhandel unterstützenMagistratsbericht
  6. 5. September 2025Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 135 Wochen
    BB 327Den lokalen Einzelhandel unterstützen
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 2
Sitzung 43 · 27.10.2025
TO II, TOP 63
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 327 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen
Sitzung 40 · 25.11.2025
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 327 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPBFF-BIGAfDVolt
Sonstige:
ÖkoLinX-ELF (Zurückweisung)FRAKTION (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD und Volt Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) FRAKTION (= Kenntnis)

Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 40 · 01.12.2025
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 327 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPBFF-BIGVoltFRAKTION
Sonstige:
AfD (Kenntnis)ÖkoLinX-ELF (Zurückweisung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, Volt und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Kenntnis) ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung)

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