Den lokalen Einzelhandel unterstützen
Zusammenfassung
Der Magistrat hat Vorschläge entwickelt, um Warenauslagen auf Parkplätzen zu genehmigen, um den lokalen Einzelhandel während der aktuellen wirtschaftlichen Lage zu unterstützen. Diese Entscheidung zielt darauf ab, die Verwendung von Parkflächen zu optimieren und die einzelnen Geschäfte bei ihrer Vorstellung auf dem Markt zu fördern.
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E-Mail-Abo einrichtenBericht
1.
- NR 584/23 GRÜNE/SPD/FDP/Volt, B 48/24 -
Zwischenbescheid des Magistrats vom 26.11.2024
Zwischenbericht: Ergänzend zum Zwischenbericht B 48/2024 kann der Magistrat berichten, dass mittlerweile die Vorgaben entwickelt wurden, die eine Genehmigung von Warenauslagen auch auf einem Parkplatz ermöglichen. Die einheitliche Möblierung ist hierbei - aus den bereits berichteten Gründen - außen vor geblieben. Die Auflagen dienen in erster Linie der Sicherstellung der straßenrechtlichen Belange. Diese werden durch den Magistrat (Amt für Straßenbau und Erschließung, Bereich Sondernutzung) geprüft.
Aktuell liegt erst ein Antrag eines Ladengeschäftes in Bockenheim vor. Die beantragte Aufstellung der Warenauslage auf einer Parkfläche wird genehmigt, sobald die erforderlichen Unterlagen vollständig vorliegen. Die Genehmigung erfolgt zunächst für sechs Monate, danach wird das Projekt evaluiert.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 31. Januar 2023NRNR 584Den lokalen Einzelhandel unterstützenSTVV-Antrag · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
- 22. September 2023BB 360Den lokalen Einzelhandel unterstützenMagistratsbericht
- 26. Januar 2024BB 48Den lokalen Einzelhandel unterstützenMagistratsbericht
- 17. Mai 2024Sie sind hierBB 187Den lokalen Einzelhandel unterstützenMagistratsbericht
- 17. März 2025BB 111Den lokalen Einzelhandel unterstützenMagistratsbericht
- 5. September 2025Antwort des Magistrats · nach 135 WochenBB 327Den lokalen Einzelhandel unterstützenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, Volt und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD und BFF-BIG (= Kenntnis) ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, Volt, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und BFF-BIG Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, Linke, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und BFF-BIG (= Fristverlängerung um 5 Wochen)