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Den lokalen Einzelhandel unterstützen

Vorlagentyp: B
135 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Magistrat berichtet über die Unterstützung des lokalen Einzelhandels, insbesondere die Möglichkeit der Warenauslage auf Parkflächen. Bisher wurde diese Möglichkeit nur von einer Einzelhändlerin genutzt, die ihr Geschäft umfirmiert hat. Es wird erwartet, dass durch die Information an Antragstellende die Nutzung dieser Möglichkeit erhöht wird.

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Thema Wirtschaft und Tourismus verfolgen

Bericht

Zwischenbericht: Ergänzend zum Zwischenbericht B 187/2024 kann der Magistrat berichten, dass bislang lediglich eine Einzelhändlerin die Möglichkeit einer Warenauslage auf einem Parkplatz genutzt hat. Inzwischen hat sie ihr Geschäft umfirmiert in einen Kiosk mit Außengastronomie.

Generell werden Antragstellende, die ihre Warenauslagen verlängern wollen, sowie neue Antragstellende darauf hingewiesen, dass sie Waren - soweit dies vor Ort möglich ist - auch auf einem Parkplatz direkt vor ihrem Geschäft präsentieren können. Dieses Angebot wird in der Praxis jedoch nicht angenommen. Gegen die Warenauslage auf einer Parkfläche spricht, dass diese nicht direkt im Blickfeld liegt und ein besonderer Diebstahlschutz sowie gegebenenfalls auch mehr Personal erforderlich ist. Zudem werden Waren direkt vor dem Geschäft häufig durch eine Überdachung oder Markise geschützt, dies ist auf einer Parkfläche nicht möglich.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. Januar 2023NRNR 584Den lokalen Einzelhandel unterstützenSTVV-Antrag · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
  2. 22. September 2023BB 360Den lokalen Einzelhandel unterstützenMagistratsbericht
  3. 26. Januar 2024BB 48Den lokalen Einzelhandel unterstützenMagistratsbericht
  4. 17. Mai 2024BB 187Den lokalen Einzelhandel unterstützenMagistratsbericht
  5. 17. März 2025Sie sind hier
    BB 111Den lokalen Einzelhandel unterstützen
    Magistratsbericht
  6. 5. September 2025Antwort des Magistrats · nach 135 WochenBB 327Den lokalen Einzelhandel unterstützenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 2
Sitzung 39 · 28.04.2025
TO II, TOP 28
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 111 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen
Sitzung 36 · 20.05.2025
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 111 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPBFF-BIGAfDVoltÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
CDU
Sonstige:
FRAKTION (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt und ÖkoLinX-ELF gegen CDU (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Kenntnis)

Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 36 · 26.05.2025
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 111 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPBFF-BIGVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Ablehnung:
CDU
Sonstige:
AfD (Kenntnis)Stadtv. Bäppler-Wolf (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION gegen CDU (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD und Stadtv. Bäppler-Wolf (= Kenntnis)

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