Müllablagerungen auf dem Parkplatz hinter dem Kiosk am US-Konsulat, Ecke Marbachweg/Gießener Straße, Richtung Feuerwehrstraße im Stadtteil Eckenheim
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, die Gründe zu ermitteln, warum illegale Müllablagerungen und ein abgestellter PKW ohne Zulassungskennzeichen auf einem Parkplatz im Stadtteil Eckenheim nicht beseitigt werden konnten. Dies ist wichtig, um die Sauberkeit und Ordnung in der Stadt zu gewährleisten und um mögliche rechtliche Schritte einzuleiten.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Zu dieser Straße geht es weiter
Gießener Straße — 25 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 05.10.2026.
- Umweltverschmutzung technisch erschweren05.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Baugebiet „Nördlich Weinstraße“ in Preungesheim05.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Homburger Landstraße zwischen Weilbrunnstraße und Gießener Straße05.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
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Neues zu Gießener Straße per E-MailAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, warum offensichtlich illegale Müllablagerung auf dem Parkplatz hinter dem Kiosk am US-Konsulat, Ecke Marbachweg/Gießener Straße, in Richtung Feuerwehrstraße im Stadtteil Eckenheim über Monate hinweg nicht zeitnah beseitigt werden können. Gleiches gilt auch für einen bereits seit fast 4 Monaten abgestellten PKW ohne Zulassungskennzeichen.
05. Februar 2026) steht außerdem noch immer ein abgestellter PKW ohne Zulassungskennzeichen auf dem Parkplatz, ohne, dass er bisher entfernt wurde. Bilder zu den Müllablagerungen bzw. zum abgestellten PKW können der Stadt ggfls. zur Verfügung gestellt werden. Antragsteller: AfD
Begründung
In den letzten Monaten werden auf dem Parkplatz vermehrt illegale Müllablagerungen, wie z.B. Altreifen und Bauschutt, vorgenommen. Seit Mitte Oktober 2025 bis heute (Stand: 05. Februar 2026) steht außerdem noch immer ein abgestellter PKW ohne Zulassungskennzeichen auf dem Parkplatz, ohne, dass er bisher entfernt wurde. Bilder zu den Müllablagerungen bzw. zum abgestellten PKW können der Stadt ggfls. zur Verfügung gestellt werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 9. Februar 2026 brachte AfD im Ortsbeirat 10 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 24.02.2026 im OBR 10 abgelehnt.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, 4 CDU, SPD, Linke, FDP und Herr Can gegen AfD (= Annahme); 1 CDU und Herr Rudloff (= Enthaltung)