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Einrichtung einer Grünschnitt- und einer Müllsammelstelle

Vorlagentyp: B
215 Wochen bis zur Antwort14 Stationen im Verfahren5 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 07.08.2006, B 323

Betreff:

Einrichtung einer Grünschnitt- und einer Müllsammelstelle

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 12.05.2005, § 9186

- NR 1825 SPD, OA 1718 OBR 8, B 126/05 -

Im Ortsbezirk 8 besteht keine Möglichkeit, eine Annahmestelle für einen Kofferraumservice einzurichten. Dort befinden sich keine geeigneten städtischen Liegenschaften.

An der AVA Nordweststadt werden bis 2008 noch Bauarbeiten geleistet, die Nutzung der Liegenschaft ist nur begrenzt möglich. Nach Abschluss der Sanierungsarbeiten wird es nicht möglich sein, dort eine Sammelstelle für die Bürgerinnen und Bürger einzurichten, da das betrieblich bedingte Verkehrsaufkommen von Schwerlastverkehr und die Rangierfahrten der Lastkraftwagen ein hohes Gefährdungspotenzial darstellen werden.

Seit der Schließung des Betriebshofes Dornbusch wegen eines Bauprojektes, steht den Bürgerinnen und Bürgern das Angebot der Betriebshöfe in der Weidenbornstraße und in Seckbach als räumlich nächstgelegenes Angebot zur Verfügung.

Nebenvorlage: Anregung vom 07.09.2006, OA 156 Anregung vom 28.09.2006, OA 189 Antrag vom 24.08.2006, OF 132/9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. September 2004OFOF 518/8Einrichtung einer Grünschnitt- und einer MüllsammelstelleOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 30. September 2004OAOA 1718Einrichtung einer Grünschnitt- und einer MüllsammelstelleAnregung
  3. 14. Februar 2005BB 126Einrichtung einer Grünschnitt- und einer MüllsammelstelleMagistratsbericht
  4. 20. April 2005NRNR 1825Kofferraumservice auf dem FES Betriebsgelände in der Heddernheimer LandstraßeSTVV-Antrag · SPD
  5. 7. August 2006Sie sind hier
    BB 323Einrichtung einer Grünschnitt- und einer Müllsammelstelle
    Magistratsbericht
  6. 24. August 2006OFOF 132/9Einrichtung eines Kofferraumservices im Frankfurter Norden!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  7. 7. September 2006OAOA 156Einrichtung eines Kofferraumservices im Frankfurter Norden! Bericht des Magistrats vom 07.08.2006, B 323Anregung
  8. 13. September 2006OFOF 67/8KofferraumserviceOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  9. 28. September 2006OAOA 189FES-Kofferraumservice Bericht des Magistrats vom 07.08.2006, B 323Anregung
  10. 19. Januar 2007BB 32Einrichtung einer Grünschnitt- und einer MüllsammelstelleMagistratsbericht
  11. 21. Mai 2007BB 274Einrichtung einer Grünschnitt- und einer MüllsammelstelleMagistratsbericht
  12. 5. Dezember 2007BB 872Einrichtung einer Grünschnitt- und einer MüllsammelstelleMagistratsbericht
  13. 9. Mai 2008BB 231eungesheimTitel/Betreff: a) Einrichtung einer Grünschnitt- und einer Müllsammelstelle b) FES-Kofferraumservice auch für kofferraumlose Bürger/innen?Magistratsbericht
  14. 31. Oktober 2008Antwort des Magistrats · nach 215 WochenBB 679eungesheimTitel/Betreff: a) Einrichtung einer Grünschnitt- und einer Müllsammelstelle b) FES-Kofferraumservice auch für kofferraumlose Bürger/innen?Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 8
Sitzung 4 · 31.08.2006
TO I, TOP 33
Beraten
Die Vorlage B 323 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 4 · 07.09.2006
TO I, TOP 49
Beraten
Anregung OA 156 2006 1. Die Vorlage B 323 wird unter Hinweis auf OA 156 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 132/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Vorgang die Vorlage ST 651 vom 21.06.2006 eingefügt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 4 · 28.09.2006
TO I, TOP 29
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 323 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 156 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 156 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDBFFLinke.wasgFDPFAG
Sonstige:
NPD (B 323 = Kenntnis, OA 156 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFAGBFFFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD und BFF (= Zurückweisung) sowie LINKE.WASG, FDP und FAG (= Kenntnis) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (B 323 = Kenntnis, OA 156 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 5 · 10.10.2006
TO I, TOP 38
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 323 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 323 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 156 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 156 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 189 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 189 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinke.wasgBFFFDPFAG
Sonstige:
REP (B 323 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 156 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme, OA 189 = Annahme)NPD (B 323 = Kenntnis, OA 156 und OA 189 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)ÖkoLinX/E.L. (B 323 = Zurückweisung, OA 156 und OA 189 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG und BFF (= Zurückweisung) sowie FDP und FAG (= Kenntnis) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG und BFF (= Annahme) sowie FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 323 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 156 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme, OA 189 = Annahme) NPD (B 323 = Kenntnis, OA 156 und OA 189 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme) ÖkoLinX/E.L. (B 323 = Zurückweisung, OA 156 und OA 189 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 6 · 12.10.2006
TO II, TOP 54
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 323 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 323 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 156 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 156 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 189 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 189 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPDLinke.wasgBFFE.lFDPFAGNPD
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (B 323 = Zurückweisung, OA 156 und OA 189 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und REP gegen SPD, LINKE.WASG, BFF und E.L. (= Zurückweisung) sowie FDP, FAG und NPD (= Kenntnis) zu 2. a) CDU, GRÜNE, REP und NPD gegen SPD, LINKE.WASG, FAG, BFF und E.L. (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) b) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FAG, BFF, REP, NPD und E.L. (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 3. a) CDU, GRÜNE, FDP, FAG und NPD gegen SPD, LINKE.WASG, BFF, REP und E.L. (= Annahme) b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG, BFF, REP, NPD und E.L. (= Annahme) sowie FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (B 323 = Zurückweisung, OA 156 und OA 189 = Annahme)

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B_323_2006 Einrichtung einer Grünschnitt- und einer Müllsammelstelle

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