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eungesheimTitel/Betreff: a) Einrichtung einer Grünschnitt- und einer Müllsammelstelle b) FES-Kofferraumservice auch für kofferraumlose Bürger/innen?

Vorlagentyp: B
4 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 31.10.2008, B 679

Betreff:

a) Einrichtung einer Grünschnitt- und einer Müllsammelstelle b) FES-Kofferraumservice auch für kofferraumlose Bürger/innen?

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 28.08.2008, § 4193

- NR 1825 SPD, OA 1718 und OA 189 OBR 8, OA 156 OBR 9, OA 216 OBR 10, B 231/08 -

Zwischenzeitlich wurde ein geeignetes Grundstück im Frankfurter Norden gefunden. Die abschließenden Verhandlungen werden derzeit geführt.

Sobald es zu einem Vertragsabschluss kommt, wird FES GmbH umgehend die erforderlichen Maßnahmen veranlassen und die abfallrechtlichen Genehmigungen einholen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 31. Oktober 2008 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf OA 216 zurück — Anregung, beschlossen am 31. Oktober 2006. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 10
Sitzung 28 · 25.11.2008
TO II, TOP 26
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 679 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 27 · 27.11.2008
TO I, TOP 31
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 679 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 26 · 04.12.2008
TO II, TOP 4
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 679 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPLinkeBFF
Sonstige:
SPD (Kenntnis als Zwischenbericht)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, LINKE. und BFF; SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht)

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 27 · 15.01.2009
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 679 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFF
Ablehnung:
FAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und BFF gegen FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht)

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