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eungesheimTitel/Betreff: a) Einrichtung einer Grünschnitt- und einer Müllsammelstelle b) FES-Kofferraumservice auch für kofferraumlose Bürger/innen?

Vorlagentyp: B
5 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 09.05.2008, B 231

Betreff:

a) Einrichtung einer Grünschnitt- und einer Müllsammelstelle b) FES-Kofferraumservice auch für kofferraumlose Bürger/innen?

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 28.02.2008, § 3429

- NR 1825 SPD, OA 1718 und OA 189 OBR 8, OA 156 OBR 9, OA 216 OBR 10, l. B 922/07 -

Zwischenbericht:

Der Magistrat hat die FES GmbH beauftragt, für eine Annahmestelle ein geeignetes Gewerbegrundstück im Frankfurter Norden zu pachten oder zu erwerben, bis zum 30.06.2008 ein Konzept für dieses Grundstück vorzulegen und den Betrieb zum 01.01.2009 aufzunehmen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 9. Mai 2008 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf OA 216 zurück — Anregung, beschlossen am 31. Oktober 2006. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
KAV
Sitzung 27 · 02.06.2008
TO II, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 231 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 10
Sitzung 23 · 03.06.2008
TO II, TOP 22
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 231 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 23 · 12.06.2008
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 231 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 22 · 12.06.2008
TO II, TOP 15
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 231 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 23 · 14.08.2008
TO I, TOP 30
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 231 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Sonstige:
REP (Kenntnis)NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Kenntnis)

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