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Produktbereich 16; Maßnahmen des ÖPNV; Liste von Baumaßnahmen nach dem GVFG

Vorlagentyp: B
187 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Bericht beschreibt die geplanten Maßnahmen zum barrierefreien Ausbau des ÖPNV in Frankfurt am Main, um die Zugänglichkeit und die Qualität des öffentlichen Nahverkehrs zu verbessern. Ziel ist es, die Fördermittel optimal zu nutzen und die Maßnahmen rechtzeitig umzusetzen, um eine umfassende Barrierefreiheit bis 2027 zu erreichen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Bericht

Der Magistrat nimmt Bezug auf den Bericht B 338 vom 09.09.2024 und B 45 vom 07.03.2025.

Der Entwurf einer Richtlinie zur Förderung der strukturellen Qualitäten gemeinschaftlicher und genossenschaftlicher Wohnprojekte soll im zweiten Halbjahr 2025 zur internen Abstimmung vorgelegt werden.

Daran anknüpfend soll im zweiten Schritt eine Richtlinie erarbeitet werden, mit der die Entwicklung von Bauvorhaben in gemeinwohlorientierter Trägerschaft gefördert und somit die bestehende Wohnungsbauförderung sinnvoll ergänzt wird.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Mai 2022EE 120Produktbereich: 31 Finanzen Produktgruppe: 31.06 Beteiligungsmanagement Gemeinschaftliches und genossenschaftliches Wohnen sichernEtatantrag · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
  2. 15. April 2024BB 137Gemeinschaftliches und Genossenschaftliches Wohnen sichernMagistratsbericht
  3. 9. September 2024BB 338Gemeinschaftliches und genossenschaftliches Wohnen sichernMagistratsbericht
  4. 7. Februar 2025BB 45Gemeinschaftliches und Genossenschaftliches Wohnen sichernMagistratsbericht
  5. 21. Juli 2025Sie sind hier
    BB 268Gemeinschaftliches und Genossenschaftliches Wohnen sichern
    Magistratsbericht
  6. 28. November 2025MM 194Förderrichtlinie Strukturförderung gemeinschaftliches WohnenMagistratsvortrag
  7. 5. Dezember 2025Antwort des Magistrats · nach 187 WochenBB 482Gemeinschaftliches und Genossenschaftliches Wohnen sichernMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 38 · 09.09.2025
TO I, TOP 51
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 268 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeVolt
Ablehnung:
CDUFDPBFF-BIGAfDÖkoLinX-ELFFRAKTION
Sonstige:
Gartenpartei (Kenntnis)Stadtv. Yilmaz (Zurückweisung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke und Volt gegen CDU, FDP, BFF-BIG, AfD, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Kenntnis) Stadtv. Yilmaz (= Zurückweisung)

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