Neufassung der Grünanlagensatzung: Den Müllsündern dicht auf den Fersen sein
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zusammenfassung
Der Bericht des Magistrats zur Neufassung der Grünanlagensatzung informiert über die Verstöße in den Grünanlagen und die eingesetzten Parkwächter. Ziel ist es, die Einhaltung der Satzung zu verbessern und die Ordnung in den Grünanlagen zu fördern.
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Lohrpark — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 28.08.2026.
- Trinkwasserbrunnen an den Orten Atzelbergplatz, Lohrberg, Raiffeisenstraße 70 und Birsteiner Straße installieren28.08.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Wasserspielgeräte: Spielend erfrischen und Umgebung kühlen19.06.2026 · B (Bericht des Magistrats)
- Öffentliche Pflanzung von Obstbäumen zur Förderung urbaner Ernährungsresilienz, Nachhaltigkeit und Gemeinsinn07.04.2026 · B (Bericht des Magistrats)
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Neues zu Lohrpark per E-MailBericht
Folgende Zahlen können für 2019 berichtet werden: 1.130 Verstöße wegen Parkens in der Grünanlage (Verwarngeld jeweils 55,00 €) 685 sonstige Verstöße nach der Grünanlagensatzung (Verwarn-/Bußgelder zwischen 30,00 € und 300,00 €) Eine gesonderte Statistik nach einzelnen Grünanlagen sowie eine Aufstellung über die Gesamthöhe der verhängten Bußgelder existiert nicht. 2019 waren in folgenden Grünanlagen Parkwächter/-innen eingesetzt: Brüningpark / Wörthspitze: 2 Parkwächter/-innen, Günthersburgpark / Lohrpark: 2 Parkwächter/-innen, Mainufer / Hafenpark: 2 Parkwächter/-innen, Sachsenhäuser Mainufer: 2 Parkwächter/-innen, Rebstockpark: 4 Parkwächter/-innen, Ostpark: 3 Parkwächter/-innen. Die Einsätze erfolgten vom 01.04.2019 bis 03.10.2019 an Freitagen, Samstagen, Sonntagen sowie Feiertagen, in der Zeit von 11:00 - 19:00 Uhr.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 12. Mai 2017MM 105Neufassung der GrünanlagensatzungMagistratsvortrag
- 27. Juni 2017NRNR 360Neufassung der Grünanlagensatzung: Den Müllsündern dicht auf den Fersen seinSTVV-Antrag · FDP
- 9. Februar 2018BB 35Neufassung der Grünanlagensatzung: Den Müllsündern dicht auf den Fersen seinMagistratsbericht
- 8. April 2019BB 115Neufassung der Grünanlagensatzung: Den Müllsündern dicht auf den Fersen seinMagistratsbericht
- 14. April 2020Sie sind hierBB 174Neufassung der Grünanlagensatzung: Den Müllsündern dicht auf den Fersen seinMagistratsbericht
- 17. Mai 2021BB 201Neufassung der Grünanlagensatzung: Den Müllsündern dicht auf den Fersen seinMagistratsbericht
- 24. Juni 2022Antwort des Magistrats · nach 267 WochenBB 259Neufassung der Grünanlagensatzung: Den Müllsündern dicht auf den Fersen seinMagistratsbericht
- 24. Juli 2023MM 127Neufassung der Grünanlagensatzung: Den Müllsündern dicht auf den Fersen seinMagistratsvortrag
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf9 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE, CDU, LINKE., FDP, BFF, dFfm gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP und BFF gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und FRANKFURTER (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Kenntnis)