Mikroklimatische Auswirkungen von Bauvorhaben
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Thema Umwelt und Energie verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 13.05.2019, B 164
Betreff: Mikroklimatische Auswirkungen von Bauvorhaben Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 21.06.2018, § 2884 Ziff. 2 - NR 606/18 CDU/SPD/GRÜNE - Die mikroklimatischen Auswirkungen von Bauvorhaben können im Baugenehmigungsverfahren nur begrenzt und nur durch die Fachstellenbeteiligung des Umweltamtes berücksichtigt werden. Zwar werden im Rahmen dieser Fachstellenbeteiligung auch stadt- und mikroklimatische Folgen von Bauvorhaben bewertet und entsprechende Planungshinweise gegeben. Allerdings fehlen selbst bei erkennbaren klimatischen Nachteilen meist die rechtlichen Grundlagen, um gegensteuernde Maßnahmen verbindlich festzulegen. Die rechtlichen Möglichkeiten sind in der Regel auf den Außenbereich sowie den Geltungsbereich jüngerer Bebauungspläne begrenzt, die klimarelevante Festsetzungen (z. B. zur Freiflächengestaltung oder zur Bauwerksbegrünung) enthalten. Hier kann regelmäßig davon ausgegangen werden, dass die stadtklimatischen Belange hinlänglich ermittelt und in die Abwägung eingestellt wurden. Für den Großteil des Stadtgebiets existieren jedoch keine qualifizierten Bebauungspläne oder nur Bebauungspläne ohne klimarelevante Festsetzungen. Ohne eine gesamthafte Betrachtung aller Grundstücke innerhalb eines stadtklimatischen Wirkungsraums ist ein vor dem Hintergrund des Klimawandels anzustrebender klimagerechter Stadtumbau nicht realistisch. Ein verbindlicher städtebaulicher Rahmenplan "Klima" könnte den o. g. Forderungen nach einer verbindlichen Bewertungsgrundlage bzw. einer Zielwertfestlegung entsprechen. Dieser würde der Stadtverwaltung im Rahmen der Bauleitplanung ermöglichen, für klimatisch besonders belastete Bereiche bedarfsgerechte Anforderungen an Bebauung und Begrünung zu stellen.Nebenvorlage: Anregung vom 17.06.2019, OA 427 Anregung vom 22.08.2019, OA 447 Antrag vom 08.08.2019, OF 707/3 Antrag vom 17.06.2019, OF 845/2 Antrag vom 17.06.2019, OF 846/2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. Juni 2018NRNR 606Mikroklimatische Auswirkungen von BauvorhabenSTVV-Antrag · CDU, SPD, GRÜNE
- 13. Mai 2019Sie sind hierBB 164Mikroklimatische Auswirkungen von BauvorhabenMagistratsbericht
- 23. Mai 2019NRNR 876Städtischer Rahmenplan „Klima“STVV-Antrag · LINKE.
- 17. Juni 2019OFOF 846/2Verbindlicher städtebaulicher Rahmenplan „Klima“Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 17. Juni 2019OFOF 845/2Frankfurter Klimarevolution: Wir werden bis 2025 CO2-neutral!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 17. Juni 2019OAOA 427Verbindlicher städtebaulicher Rahmenplan „Klima“ Bericht des Magistrats vom 13.05.2019, B 164Anregung
- 8. August 2019OFOF 707/3Verbindlichen Rahmenplan „Klima“ erstellenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 22. August 2019OAOA 447Verbindlichen Rahmenplan „Klima“ erstellen Bericht des Magistrats vom 13.05.2019, B 164Anregung
- 7. Februar 2020STST 195Verbindlichen Rahmenplan „Klima“ erstellenStellungnahme
- 19. Juni 2020STST 1172Verbindlicher städtebaulicher Rahmenplan „Klima“Stellungnahme
- 15. Januar 2021Antwort des Magistrats · nach 135 WochenSTST 102Verbindlicher städtebaulicher Rahmenplan "Klima"Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf24 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und Piraten gegen LINKE. und BFF (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, FDP und BFF gegen GRÜNE (= Annahme) bei Enthaltung SPD, LINKE. und Piraten zu 3. Annahme bei Enthaltung 1 CDU und FDP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, BFF und FDP gegen LINKE. (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE, CDU, LINKE., BFF und dFfm gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen BFF (= Zurückweisung) bei Enthaltung WBE
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP und BFF gegen LINKE. (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (B 164 = Zurückweisung) FRANKFURTER (B 164 = Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen FDP (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE. und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 164 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 427 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 447 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und FDP (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 876) und FRAKTION (= Annahme) zu 3. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Ablehnung), LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 876) sowie FDP und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (B 164 = Kenntnis, OA 427 = Prüfung und Berichterstattung, OA 447 = Annahme) FRANKFURTER (B 164 = Kenntnis, OA 427 und OA 447 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 164 dient zur Kenntnis. 2. Die Beratung der Vorlage OA 427 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OA 447 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP und BFF gegen LINKE. und FRAKTION (= Zurückweisung) sowie FRANKFURTER (= Kenntnis im Rahmen OA 427 und OA 447) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 3. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Ablehnung), LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 876) sowie FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (B 146 = Zurückweisung, OA 427 und OA 447 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 164 dient zur Kenntnis. 2. Die Beratung der Vorlage OA 427 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OA 447 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP und BFF gegen LINKE., FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) sowie FRANKFURTER (= Kenntnis im Rahmen OA 427 und OA 447) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 3. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Ablehnung), LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 876) sowie FDP, BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)