Verbindlichen Rahmenplan „Klima“ erstellen
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
"Klima" erstellen Der Ortsbeirat möge beschließen, die Stadtverordneten mögen beschließen den Magistrat aufzufordern, einen verbindlichen städtebaulichen Rahmenplan "Klima" zu schaffen. Laut Bericht des Magistrats B 164 an die Stadtverordneten existieren für den Großteil des Stadtgebiets keine klimarelevanten Festsetzungen für Bebauungsgebiete weil die rechtlichen Grundlagen fehlen. Gleichzeitig verweist der Magistrat in seinem Bericht darauf, dass ein verbindlicher Rahmenplan "Klima" als Bewertungsgrundlage für "bedarfsgerechte Anforderung an Bebauung und Begrünung" dienen könne. Begründung: S. Bericht des Magistrats B 164.
Inhalt
Antrag vom 08.08.2019, OF 707/3
Betreff: Verbindlichen Rahmenplan "Klima" erstellen
Der Ortsbeirat möge beschließen, die Stadtverordneten mögen beschließen den Magistrat aufzufordern, einen verbindlichen städtebaulichen Rahmenplan "Klima" zu schaffen. Laut Bericht des Magistrats B 164 an die Stadtverordneten existieren für den Großteil des Stadtgebiets keine klimarelevanten Festsetzungen für Bebauungsgebiete weil die rechtlichen Grundlagen fehlen. Gleichzeitig verweist der Magistrat in seinem Bericht darauf, dass ein verbindlicher Rahmenplan "Klima" als Bewertungsgrundlage für "bedarfsgerechte Anforderung an Bebauung und Begrünung" dienen könne.
Begründung: S. Bericht des Magistrats B 164.Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 13.05.2019, B 164 Beratung im Ortsbeirat: 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. Mai 2019BB 164Mikroklimatische Auswirkungen von BauvorhabenMagistratsbericht
- 8. August 2019Sie sind hierOFOF 707/3Verbindlichen Rahmenplan „Klima“ erstellenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 22. August 2019OAOA 447Verbindlichen Rahmenplan „Klima“ erstellen Bericht des Magistrats vom 13.05.2019, B 164Anregung
- 7. Februar 2020Antwort des Magistrats · nach 39 WochenSTST 195Verbindlichen Rahmenplan „Klima“ erstellenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen FDP (= Ablehnung)