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Verbindlichen Rahmenplan "Klima" erstellen

Vorlagentyp: STMagistrat
39 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat plant die Erstellung eines verbindlichen Rahmenplans zur Anpassung an den Klimawandel in Frankfurt. Dies ist notwendig, da die bestehenden baurechtlichen Grundlagen nicht ausreichend auf die Erfordernisse des Klimawandels eingehen. Ziel ist es, eine städtische Norm zu entwickeln, die klare Vorgaben für die Bauplanung enthält.

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Stellungnahme des Magistrats

Im Frankfurter Stadtgebiet gibt es verschiedene baurechtliche Grundlagen mit unterschiedlicher Regelungsdichte. Dies geht vom unbeplanten Innenbereich in dem nach § 34 Baugesetzbuch genehmigt wird, über einfache Rahmenkarten-Bebauungspläne bis hin zu qualifizierten Inselbebauungsplänen. Da somit nicht überall in Frankfurt den Erfordernissen zur Anpassung an den Klimawandel ausreichend Rechnung getragen werden kann, hat der Magistrat hier Handlungsbedarf erkannt und steht im Austausch mit den zuständigen Fachämtern. Ziel ist es, eine städtische Norm (Rahmenplan oder Satzung) zu entwickeln, die im Stadtgebiet neben qualifizierten Bebauungsplänen Vorgaben beinhaltet, die die Anforderungen zur Anpassung an den Klimawandel berücksichtigen. Abstimmungsgespräche zwischen den betreffenden Dezernaten und Ämtern sind in Vorbereitung. Der Magistrat wird zu gegebener Zeit erneut berichten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. Mai 2019BB 164Mikroklimatische Auswirkungen von BauvorhabenMagistratsbericht
  2. 8. August 2019OFOF 707/3Verbindlichen Rahmenplan „Klima“ erstellenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 22. August 2019OAOA 447Verbindlichen Rahmenplan „Klima“ erstellen Bericht des Magistrats vom 13.05.2019, B 164Anregung
  4. 7. Februar 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 39 Wochen
    STST 195Verbindlichen Rahmenplan „Klima“ erstellen
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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