Verbindlichen Rahmenplan „Klima“ erstellen Bericht des Magistrats vom 13.05.2019, B 164
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Thema Umwelt und Energie verfolgenInhalt
Anregung vom 22.08.2019, OA 447 entstanden aus Vorlage: OF 707/3 vom 08.08.2019
Betreff: Verbindlichen Rahmenplan "Klima" erstellen Bericht des Magistrats vom 13.05.2019, B 164 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, einen verbindlichen städtebaulichen Rahmenplan "Klima" zu schaffen.
Begründung: Laut dem Bericht des Magistrats vom 13.05.2019, B 164, an die Stadtverordnetenversammlung existieren für den Großteil des Stadtgebiets keine klimarelevanten Festsetzungen für Bebauungsgebiete, weil die rechtlichen Grundlagen fehlen. Gleichzeitig verweist der Magistrat in seinem Bericht darauf, dass ein verbindlicher Rahmenplan "Klima" als Bewertungsgrundlage für eine "bedarfsgerechte Anforderung an Bebauung und Begrünung" dienen könnte. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 13.05.2019, B 164
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. Mai 2019BB 164Mikroklimatische Auswirkungen von BauvorhabenMagistratsbericht
- 8. August 2019OFOF 707/3Verbindlichen Rahmenplan „Klima“ erstellenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 22. August 2019Sie sind hierOAOA 447Verbindlichen Rahmenplan „Klima“ erstellen Bericht des Magistrats vom 13.05.2019, B 164Anregung
- 7. Februar 2020Antwort des Magistrats · nach 39 WochenSTST 195Verbindlichen Rahmenplan „Klima“ erstellenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 164 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 427 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 447 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und FDP (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 876) und FRAKTION (= Annahme) zu 3. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Ablehnung), LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 876) sowie FDP und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (B 164 = Kenntnis, OA 427 = Prüfung und Berichterstattung, OA 447 = Annahme) FRANKFURTER (B 164 = Kenntnis, OA 427 und OA 447 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 164 dient zur Kenntnis. 2. Die Beratung der Vorlage OA 427 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OA 447 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP und BFF gegen LINKE. und FRAKTION (= Zurückweisung) sowie FRANKFURTER (= Kenntnis im Rahmen OA 427 und OA 447) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 3. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Ablehnung), LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 876) sowie FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (B 146 = Zurückweisung, OA 427 und OA 447 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 164 dient zur Kenntnis. 2. Die Beratung der Vorlage OA 427 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OA 447 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP und BFF gegen LINKE., FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) sowie FRANKFURTER (= Kenntnis im Rahmen OA 427 und OA 447) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 3. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Ablehnung), LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 876) sowie FDP, BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)