Verbindlicher städtebaulicher Rahmenplan „Klima“
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
"Klima" Der Ortsbeirat möchte beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, 1: einen verbindlichen städtebaulichen Rahmenplan Klima zu erstellen. Dieser soll unter anderem Zielmarken enthalten für a) Ver-/Entsiegelung bei Bauvorhaben b) Fassaden- und Dachbegrünung c) Außengestaltung zum Schutz/Verbesserung der städtischen Artenvielfalt (insbesondere Insektenfreundliche Gestaltung von Grünflächen) d) Vermeidung von Aufheizung durch bauliche Maßnahmen, 2. dafür Sorge zu tragen, dass auf Grundlage dieses Rahmenplans bei der Bearbeitung von Baugenehmigungen eine Prüfung auf mikroklimatische Auswirkungen des Bauvorhaben statt findet, 3. Künftige Bebauungspläne gemäß dem Rahmenplan Klima zu so erstellen, dass diese klimarelevante Festsetzungen gemäß des Rahmenplan enthalten. Dabei ist sowohl das Gebiet des Bebauungsplanes in seiner Gesamtheit als klimatischer Wirkungsraum als auch einzelne Bauareale in ihren mikroklimatischen Wirkungen auf sich selbst und auf angrenzende Areale zu betrachten. 4. nach und nach alle bestehenden Bebauungspläne entsprechend Ziffer 3 anzupassen. Begründung: Siehe Magistratsbericht B164.
Inhalt
Antrag vom 17.06.2019, OF 846/2
Betreff: Verbindlicher städtebaulicher Rahmenplan "Klima" Der Ortsbeirat möchte beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, 1: einen verbindlichen städtebaulichen Rahmenplan Klima zu erstellen. Dieser soll unter anderem Zielmarken enthalten für a) Ver-/Entsiegelung bei Bauvorhaben b) Fassaden- und Dachbegrünung c) Außengestaltung zum Schutz/Verbesserung der städtischen Artenvielfalt (insbesondere Insektenfreundliche Gestaltung von Grünflächen) d) Vermeidung von Aufheizung durch bauliche Maßnahmen, 2. dafür Sorge zu tragen, dass auf Grundlage dieses Rahmenplans bei der Bearbeitung von Baugenehmigungen eine Prüfung auf mikroklimatische Auswirkungen des Bauvorhaben statt findet, 3. Künftige Bebauungspläne gemäß dem Rahmenplan Klima zu so erstellen, dass diese klimarelevante Festsetzungen gemäß des Rahmenplan enthalten. Dabei ist sowohl das Gebiet des Bebauungsplanes in seiner Gesamtheit als klimatischer Wirkungsraum als auch einzelne Bauareale in ihren mikroklimatischen Wirkungen auf sich selbst und auf angrenzende Areale zu betrachten. 4. nach und nach alle bestehenden Bebauungspläne entsprechend Ziffer 3 anzupassen.
Begründung: Siehe Magistratsbericht B164.Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 13.05.2019, B 164 Beratung im Ortsbeirat: 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. Mai 2019BB 164Mikroklimatische Auswirkungen von BauvorhabenMagistratsbericht
- 17. Juni 2019OAOA 427Verbindlicher städtebaulicher Rahmenplan „Klima“ Bericht des Magistrats vom 13.05.2019, B 164Anregung
- 17. Juni 2019Sie sind hierOFOF 846/2Verbindlicher städtebaulicher Rahmenplan „Klima“Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 19. Juni 2020STST 1172Verbindlicher städtebaulicher Rahmenplan „Klima“Stellungnahme
- 15. Januar 2021Antwort des Magistrats · nach 88 WochenSTST 102Verbindlicher städtebaulicher Rahmenplan "Klima"Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und Piraten gegen LINKE. und BFF (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, FDP und BFF gegen GRÜNE (= Annahme) bei Enthaltung SPD, LINKE. und Piraten zu 3. Annahme bei Enthaltung 1 CDU und FDP