Verbindlicher städtebaulicher Rahmenplan „Klima“ Bericht des Magistrats vom 13.05.2019, B 164
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Thema Wohnen verfolgenInhalt
Anregung vom 17.06.2019, OA 427 entstanden aus Vorlage: OF 846/2 vom 17.06.2019
Betreff: Verbindlicher städtebaulicher Rahmenplan "Klima" Bericht des Magistrats vom 13.05.2019, B 164 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, 1. einen verbindlichen städtebaulichen Rahmenplan "Klima" zu erstellen. Dieser soll unter anderem Zielmarken enthalten für a) Ver-/Entsiegelung bei Bauvorhaben;
b) Fassaden- und Dachbegrünung;
c) Außengestaltung zum Schutz/Verbesserung der städtischen Artenvielfalt (insbesondere insektenfreundliche Gestaltung von Grünflächen);
d) Vermeidung von Aufheizung durch bauliche Maßnahmen; 2. dafür Sorge zu tragen, dass auf Grundlage dieses Rahmenplans bei der Bearbeitung von Baugenehmigungen eine Prüfung auf mikroklimatische Auswirkungen des Bauvorhabens stattfindet; 3. künftige Bebauungspläne gemäß dem Rahmenplan "Klima" so zu erstellen, dass diese klimarelevante Festsetzungen gemäß des Rahmenplans enthalten. Dabei sind sowohl das Gebiet des Bebauungsplanes in seiner Gesamtheit als klimatischer Wirkungsraum als auch einzelne Bauareale in ihren mikroklimatischen Wirkungen auf sich selbst und auf angrenzende Areale zu betrachten; 4. nach und nach alle bestehenden Bebauungspläne entsprechend Ziffer 3. anzupassen.
Begründung: Siehe Bericht des Magistrats vom 13.05.2019, B164. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 13.05.2019, B 164
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. Mai 2019BB 164Mikroklimatische Auswirkungen von BauvorhabenMagistratsbericht
- 17. Juni 2019OFOF 846/2Verbindlicher städtebaulicher Rahmenplan „Klima“Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 17. Juni 2019Sie sind hierOAOA 427Verbindlicher städtebaulicher Rahmenplan „Klima“ Bericht des Magistrats vom 13.05.2019, B 164Anregung
- 19. Juni 2020STST 1172Verbindlicher städtebaulicher Rahmenplan „Klima“Stellungnahme
- 15. Januar 2021Antwort des Magistrats · nach 88 WochenSTST 102Verbindlicher städtebaulicher Rahmenplan "Klima"Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf12 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP und BFF gegen LINKE. (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (B 164 = Zurückweisung) FRANKFURTER (B 164 = Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 164 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 427 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 447 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und FDP (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 876) und FRAKTION (= Annahme) zu 3. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Ablehnung), LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 876) sowie FDP und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (B 164 = Kenntnis, OA 427 = Prüfung und Berichterstattung, OA 447 = Annahme) FRANKFURTER (B 164 = Kenntnis, OA 427 und OA 447 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 164 dient zur Kenntnis. 2. Die Beratung der Vorlage OA 427 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OA 447 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP und BFF gegen LINKE. und FRAKTION (= Zurückweisung) sowie FRANKFURTER (= Kenntnis im Rahmen OA 427 und OA 447) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 3. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Ablehnung), LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 876) sowie FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (B 146 = Zurückweisung, OA 427 und OA 447 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 164 dient zur Kenntnis. 2. Die Beratung der Vorlage OA 427 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OA 447 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP und BFF gegen LINKE., FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) sowie FRANKFURTER (= Kenntnis im Rahmen OA 427 und OA 447) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 3. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Ablehnung), LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 876) sowie FDP, BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD und BFF (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 876) sowie FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD und BFF (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 876) sowie FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.