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Eingemeindungsverträge der Stadt Frankfurt

Vorlagentyp: B
45 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren15 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Bericht informiert über die Eingemeindungsverträge der Stadt Frankfurt am Main und die damit verbundenen rechtlichen Rahmenbedingungen. Es wird dargelegt, welche Gemeinden eingemeindet wurden und welche Verträge existieren. Ziel ist es, die rechtlichen Grundlagen und die Historie der Eingemeindungen transparent zu machen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Stadtplanung verfolgen

Bericht

  1. Folgende Gemeinden wurden in das Frankfurter Stadtgebiet eingemeindet: Bornheim, Bockenheim, Niederrad, Oberrad, Seckbach, Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Eschersheim, Ginnheim, Hausen, Heddernheim, Niederursel, Praunheim, Preungesheim, Rödelheim, Fechenheim, Griesheim, Nied, Schwanheim, Sossenheim, Höchst (nebst den zur damaligen Stadt Höchst eingemeindeten Landgemeinden Unterliederbach, Sindlingen), Zeilsheim, Harheim, Kalbach, Nieder-Erlenbach, Nieder-Eschbach, Bergen-Enkheim.

Für alle Eingemeindungen bis 1928 existieren Eingemeindungsverträge, welche sowohl in den Archivbeständen des Instituts für Stadtgeschichte innerhalb der Magistratsüberlieferung als auch in dessen Bibliothek zu finden sind. Zudem existiert das Buch "Eingemeindungsverträge der Stadt Frankfurt am Main", zu dessen Veröffentlichung die Stadtverordnetenversammlung den Magistrat 1960 bewegt hatte, um eine vollständige Zusammenstellung der Verträge darbieten zu können.

Die späteren Eingemeindungen von Nieder-Eschbach und Harheim erfolgten aufgrund des Gesetzes zur Neugliederung der Landkreise Büdingen und Friedberg vom 11. Juli 1972, § 15. In solchen Fällen wird kein Vertrag geschlossen.

Die übrigen Eingemeindungen von Kalbach, Nieder-Erlenbach und Bergen-Enkheim wurden in Grenzänderungsverträgen beschlossen. Diese sind ebenfalls in den Archivbeständen des Instituts für Stadtgeschichte im Bestand A.31 Städtische Verträge entsprechend unter den Nummern 2042, 2033 und 2004 verzeichnet. Gleichzeitig wurden sie in den Mitteilungen der Stadtverwaltung veröffentlicht.

  1. Es wird auf die Antwort zu Frage 1 verwiesen.
  2. Es wird auf die Antwort zu Frage 1 verwiesen.
  3. Der Magistrat ist an die geltenden Gesetze und Verträge gebunden.
  4. Es wird auf die Antwort zu Frage 4 verwiesen. Sofern Bestimmungen aus Verträgen nicht erfüllt wurden, kann dies auf Änderungen rechtlicher Grundlagen beruhen. Andernfalls können faktische Umstände zur Nichterfüllung geführt haben.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Juni 2023AA 223Eingemeindungsverträge der Stadt FrankfurtSTVV-Anfrage · AfD
  2. 15. April 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 45 Wochen
    BB 136Eingemeindungsverträge der Stadt Frankfurt
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf15 Beratungen
OBR 5
Sitzung 29 · 26.04.2024
TO I, TOP 70
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 136 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 30 · 27.05.2024
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 136 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 31 · 27.05.2024
TO II, TOP 32
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 136 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 30 · 27.05.2024
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 136 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 30 · 28.05.2024
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 136 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPBFFFraktionslos
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, BFF und fraktionslos gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht)

OBR 7
Sitzung 29 · 28.05.2024
TO II, TOP 3
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 136 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 30 · 28.05.2024
TO II, TOP 16
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 136 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 30 · 04.06.2024
TO II, TOP 27
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 136 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 30 · 04.06.2024
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 136 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 30 · 04.06.2024
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 136 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 30 · 06.06.2024
TO II, TOP 7
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 136 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 29 · 06.06.2024
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 136 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 30 · 07.06.2024
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 136 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPLinke
Ablehnung:
Volt
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP und Linke gegen Volt (= Zurückweisung)

OBR 15
Sitzung 30 · 07.06.2024
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 136 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 31 · 09.07.2024
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 136 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeVoltFRAKTIONBFF-BIG
Ablehnung:
AfD
Sonstige:
ÖkoLinX-ELF (Kenntnis)Gartenpartei (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen AfD (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Kenntnis)

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