Runder Tisch zur Situation von Lesben und Schwulen in Frankfurt

Bericht des Magistrats vom 17.02.2006, B 102

Betreff:

Runder Tisch zur Situation von Lesben und Schwulen in Frankfurt

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 26.01.2006, § 10595

- NR 132 GRÜNE, B 454/04 -

Der Magistrat hat zwischen März 2002 und Mai 2004 in einem Runden Tisch zur Situation von Lesben und Schwulen in Frankfurt am Main getagt. Teilgenommen haben Stadtverordnete der CDU, SPD, Grünen, F.D.P. und FAG sowie Vertreterinnen und Vertreter des Frankfurt Forum. Zunächst wurde eine Bestandsaufnahme der gesellschaftlichen und behördlichen Probleme, beziehungsweise der Akzeptanz lesbisch-schwulen Lebens in Frankfurt erarbeitet. Im zweiten Schritt wurden Fachgruppen für unterschiedliche thematische Bereiche gebildet, die jeweils Expertinnen und Experten zu diesen Inhalten hinzugezogen haben. In der abschließenden Phase wurden die Berichte der Fachgruppen diskutiert und zu einem Gesamtbericht gefertigt (B 454 vom 9.7.04).

Dieser Bericht enthielt die Beschreibung der verschiedenen Aspekte lesbisch-schwulen Lebens in Frankfurt und zu den jeweiligen Themenbereichen sowie Maßnahmeempfehlungen für diese Bereiche.

Zu dem weiteren Vorgehen wurde vorgeschlagen, dass die einzelnen Dezernate und Ämter die spezifischen Belange der Lesben und Schwulen in ihrem Verwaltungshandeln berücksichtigen mit dem Ziel, dauerhafte strukturelle Veränderungen zur Verbesserung der Lebenssituation von Lesben und Schwulen zu erreichen.

Einige der Maßnahmeempfehlungen – insbesondere solche, die von den Ämtern kostenneutral durchgeführt werden konnten – sind bereits umgesetzt worden, beziehungsweise sind in Planung.

Hierzu hat der Magistrat in seinem Bericht B 375 vom 17.5.05 bereits teilweise berichtet, insbesondere über die Themenbereiche Partizipative Altersplanung/kommunale Altenpolitik und den Umgang mit dem Thema Homosexualität in Schule und Jugendhilfe.

Weitere Aspekte lesbisch-schwulen Lebens in Frankfurt wurden von den Dezernaten und Ämtern in ihre Planungen aufgenommen. So ist eine Kooperation zwischen dem Schauspiel und der Fachgruppe Kultur entstanden, die ein dreitägiges Festival "La vie en rose“ möglich gemacht hat. Weitere Kulturveranstaltungen sind in Vorbereitung. Die Stadtbücherei hat eine Literatursammlung zusammengestellt, die im Rahmen der Aktion "Bücherrucksack“ an die Schulen ausgeliehen wird.

Mit dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 10452 vom 15.12.2005 "Weltoffenes Frankfurt am Main auf dem Weg zu einer lesben- und schwulenfreundlichen Stadt“ (NR 1822) hat der Magistrat den Auftrag erhalten – wie im Bericht 454 vorgeschlagen - auch künftig unter der Federführung des Dezernats für Bildung, Umwelt und Frauen das Gespräch mit dem Frankfurt Forum fortzusetzen und den Umsetzungsstand der im Beschluss beschriebenen Maßnahmen zu erörtern.

Alle zwei Jahre soll dann in einem Magistratsbericht eine Bestandsaufnahme erfolgen, erstmals wird im März 2006 berichtet werden. Hinsichtlich der weiteren Berichterstattung erscheint es sinnvoll, künftig alle zwei Jahre auf der Grundlage des § 10452 (NR 1822) zu berichten, der konkrete Umsetzungsaufträge enthält.

Das Dezernat VI - Bildung, Umwelt und Frauen - wird Mitte Februar ein erstes Gespräch mit den Vertreterinnen und Vertretern des Frankfurt Forum zur weiteren Beratung und Vorgehensweise führen.

Zum gegenwärtigen Zeitpunkt kann festgestellt werden, dass die Ämter in der Regel offen sind für die Wahrnehmung der Situation von Lesben und Schwulen in der Stadt und dass die Gespräche mit Mitgliedern der Fachgruppe des Runden Tisches zu Vertrauen und Sensibilisierung für mögliche Problemlagen, aber auch zur Entwicklung neuer Ideen geführt haben.