Entwicklung neuer Gewerbeflächen
Zusammenfassung
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über Gespräche des Magistrats mit Nachbargemeinden bezüglich der Schaffung eines interkommunalen Gewerbegebiets zu erhalten. Dies ist wichtig, um die Entwicklung neuer Gewerbeflächen in Frankfurt zu fördern und Abwanderung ins Umland zu verhindern.
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Thema Stadtplanung verfolgenFragen an den Magistrat
In Frankfurt fehlen Flächen für Industrie und Gewerbe. Die Verlegung des Standortes der Samson AG nach Offenbach als Erfolg zu bezeichnen, wie in der Dezembersitzung der Stadtverordnetenversammlung aus den Reihen der Koalition vorgetragen, hilft da allerdings nicht weiter. Was mit der geforderten "regionalen Lösung" gemeint ist, wenn nicht schlicht "Abwanderung ins Umland", erschließt sich nicht. Auch die ferner erwähnten interkommunalen Gewerbegebiete sind als Idee nicht neu, nur wird hier kein Fortschritt erkennbar. Dagegen haben die Städte Hanau und Bruchköbel kürzlich in gutem nachbarlichem Einvernehmen eine Grenzverschiebung zwecks Schaffung der Voraussetzungen für die Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes vertraglich vereinbart (siehe FAZ v. 03.12.21). Mit welchen Nachbarkommunen die Stadt Frankfurt einvernehmliche Lösungen in diesem Sinne erreichen könnte, hat die Koalition leider nicht angedeutet.
Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:
Mit welchen Nachbargemeinden hat der Magistrat Gespräche über ein gemeinsames interkommunales Gewerbegebiet aufgenommen oder, falls nicht, wann gedenkt er, dies zu tun?
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. Januar 2022Sie sind hierAA 92Entwicklung neuer GewerbeflächenSTVV-Anfrage · CDU
- 1. August 2022Antwort des Magistrats · nach 27 WochenBB 306Entwicklung neuer GewerbeflächenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.
- 1Stadtverordnete stellen Anfrage
- 2Magistrat antwortet schriftlich
- 3Antwort fließt in Beratungen ein
Frist: 3 Monate
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG