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Frankfurt - Welthauptstadt unzumutbarer Toilettenanlagen

Vorlagentyp: ARÖMER
12 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren
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Anfrage vom 14.04.2015, A 830

Betreff: Frankfurt - Welthauptstadt unzumutbarer Toilettenanlagen Die FR berichtete am 08.04.2015 unter der Überschrift "Toiletten in unwürdigem Zustand" über die Sanitäranlagen an Hauptwache und Konstablerwache, die zu Recht von der Zeitung als "Schandfleck" bezeichnet werden. Die Toilettenanlagen befinden sich tatsächlich in einem eigentlich nicht benutzbaren Zustand - vergleichbar bestenfalls mit der Toilette auf dem Flughafen von Lusaka. Anders als die afrikanische Metropole beansprucht Frankfurt jedoch den Ruf, Deutschlands Hauptstadt von allem zu sein und vor allem Magnet für Touristen und Geschäftsleute aus aller Welt. Diese bekommen dann - wenn sie in der Nähe der Hauptwache oder Konstabler Wache - ein menschliches Bedürfnis verspüren und (in der Annahme sich in einem zivilisierten Land zu befinden) das städtische WC aufsuchen, einen realistischen Eindruck von der Kompetenz und Willkommenskultur des Magistrats - genauer des zuständigen Planungsbürgermeisters. Dessen für die WC-Anlagen verantwortlicher Amtsleiter wird in der FR dahingehend zitiert, dass man ein Sanierungskonzept vorgelegt habe. Die Planungsphase werde - ab heute - mindestens ein Jahr dauern. Danach werde man ausschreiben und frühestens nach einem weiteren halben Jahr mit den Arbeiten beginnen können. Die Fertigstellung könnte dann - wenn alles glatt läuft - in drei Jahren sein (zum Vergleich: die Bauzeit des Messeturmes betrug weniger als drei Jahre). Egal wie lange es dauert, sicher ist nur eines: der zuständige Amtsleiter wird sich bis dahin in jedem Fall in den wohlverdienten Ruhestand verabschiedet haben. Immerhin passt der Zeitrahmen in das Gesamtkonzept des Magistrats, bei dem bereits die Sanierung von Schultoiletten teilweise deutlich über 20 Jahre in Anspruch nehmen. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:

  1. Hält der Magistrat die Toilettenanlagen an der Hauptwache bzw. Konstablerwache als angemessen für eine Stadt, die er selbst als Welthauptstadt für vieles und als Touristenmagnet, Geschäftszentrum und Stadt der EZB bezeichnet ?
  2. Falls 1. unzutreffend: hält er den vorgesehenen Zeitrahmen für die Sanierung für angemessen ?
  3. Sieht der Magistrat eine theoretische Möglichkeit, den Vorgang zu beschleunigen (z.B. durch Verzicht auf eine europaweite Ausschreibung) ?
  4. Falls 3. zutreffend: warum nutzt er diese nicht ?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. April 2015Sie sind hier
    AA 830Frankfurt - Welthauptstadt unzumutbarer Toilettenanlagen
    STVV-Anfrage · RÖMER
  2. 10. Juli 2015Antwort des Magistrats · nach 12 WochenBB 259Frankfurt - Welthauptstadt unzumutbarer ToilettenanlagenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

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