Rassistische Vorfälle

Anfrage vom 27.05.2014, A 606

Betreff: Rassistische Vorfälle Am 17.05.2014 berichtete die FR über die aus Anlass des internationalen Tages gegen Homophobie und Transphobie stattfindenden Demonstrationen und Aktionen. Auch in Frankfurt wurde der Tag mit einer von verschiedenen Gruppen organisierten Veranstaltung auf dem Klaus-Mann-Platz begangen, auf dem seit 1994 eine Engelsfigur als "Mahnmal Homosexuellenverfolgung" steht. Die Leiterin der Antidiskriminierungsstelle forderte dabei in ihrer Rede, dass "die Rechte von Schwulen, Lesben und Transpersonen als Menschenrechte überall garantiert werden" müssten. Die Integrations-Dezernentin der Stadt Frankfurt wird wie folgt zitiert: "Rassismus und Homophobie ekeln mich tagtäglich an". Die zitierten Ausführungen lassen die Schlussfolgerung zu, dass die zu Recht eingeforderten Rechte von Schwulen, Lesben und Transpersonen in der Stadt Frankfurt tagtäglich missachtet werden. Insbesondere die Erklärung der Dezernentin lassen vermuten, dass sie täglich mit zahlreichen Vorfällen von Rassismus und Homophobie konfrontiert wird, d.h. dass solche Vorfälle in Frankfurt an der Tagesordnung sind (ansonsten würde die Äusserung keinen Sinn machen). Dies steht jedoch in deutlichem Widerspruch zu den Ausführungen des Magistrats, der immer wieder betont, dass Frankfurt eine weltoffene und tolerante Stadt ist, in der Rassismus und Homophobie keinen Platz haben. Der Magistrat weist auch immer wieder - zu recht - darauf hin, dass - im Gegensatz zu anderen Städten - in Frankfurt rassistische Übergriffe selten und keinesfalls an der Tagesordnung sind. Dies wird bereits dadurch deutlich, dass der Fall eines möglicherweise rassistischen Übergriffes durch Polizeibeamte, der sich am 17.10.2012 in einer U-Bahn-Station ereignete, über viele Monate in der Presse präsent war und in allen Einzelheiten beleuchtet wurde. Würden sich derartige Vorfälle tatsächlich "tagtäglich" ereignen, würde die Presse kaum über einen Einzelfall in dieser Ausführlichkeit berichten. In den mehr als 1 1/2 Jahren, die seit diesem Vorfall vergangen sind, ist auch nur ein einziger - umstrittener - Fall eines rassistischen Übergriffes in Frankfurt bekannt geworden. Auch dies beweist die erfolgreiche Arbeit des Magistrats in seinen Integrationsbemühungen. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:

1. Vertritt der Magistrat die Auffassung, dass sich in der weltoffenen und toleranten Stadt Frankfurt "tagtäglich" rassistische und homophobe Vorfälle ereignen ?
2. Falls 1. zutreffend: von wie vielen Vorfällen pro Tag geht der Magistrat aus, welcher Art sind diese Vorfälle und woher hat der Magistrat die Erkenntnisse über diese Vorfälle ?
3. Falls 1. zutreffend: seit wann hat der Magistrat Kenntnis von den unter 2. aufgeführten Vorfällen und welche konkreten Massnahmen hat der Magistrat in der Vergangenheit ergriffen, um diese Vorfälle zu reduzieren bzw. zu verhindern und wie erfolgreich waren diese Massnahmen ?