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Wann wird der Schandfleck Ostbahnhof endlich vorzeigbar?

Vorlagentyp: ASPD
50 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgen

Inhalt

Anfrage vom 15.05.2013, A 364

Betreff: Wann wird der Schandfleck Ostbahnhof endlich vorzeigbar? Vorgang: Zwischenbescheide des Magistrats vom 17.07.2013 und 28.11.2013 Während die Europäische Zentralbank ihr Gebäude fertigstellt und der Umzugstermin einer der wichtigsten Institutionen Europas näher rückt, hat sich an dem erbärmlichen Bild des Ostbahnhofes nichts geändert. Zwar haben die Stadtverordnetenversammlung und der Ortsbeirat den Magistrat seit mehr als zehn Jahren immer wieder auf die inakzeptablen Zustände, insbesondere des Bahnhofsdurchgangs, aber auch des Gleisfeldes und des Bahnhofsvorplatzes hingewiesen, doch sei nicht erkennbar, das ein knappes Jahr vor dem Einzug der EZB an diesem Schandfleck des Ostends irgendetwas geändert werde. Inzwischen wurden viele Maßnahmen ergriffen, um das Umfeld der EZB aufzuwerten. Nur von einer Veränderung des Ostbahnhofs ist nichts zu sehen. Der Magistrat hat bisher immer den geplanten Bau der nordmainischen S-Bahn und den Verkauf des Bahnhofsgebäudes von der Bahn-AG an die First Rail als Begründung für die fehlende städtebauliche Entwicklung des Grundstücks angeführt. Wir fragen deshalb den Magistrat:

  1. Sieht der Magistrat eine Notwendigkeit, den Ostbahnhof bis zum Einzug der EZB in ihr neues Gebäude zu verändern?
  2. Wird eine Veränderung des Ostbahnhofs noch vor dem Umzug der EZB erfolgen?
  3. Was ist geplant, um eine deutliche Verbesserung des Umfeldes zu erreichen?
  4. Welchen Sachstand gibt es für die Realisierung der nordmainischen S-Bahn?
  5. Wann werden der Stadtverordnetenversammlung und dem Ortsbeirat die Pläne für einen "neuen" Ostbahnhof vorgelegt?
  6. Welche Verhandlungen gibt es mit dem Eigentümer des Bahnhofsgebäudes zur grundlegenden Verbesserung des Zugangs zu den Gleisen?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Mai 2013Sie sind hier
    AA 364Wann wird der Schandfleck Ostbahnhof endlich vorzeigbar?
    STVV-Anfrage · SPD
  2. 28. April 2014Antwort des Magistrats · nach 50 WochenBB 130Wann wird der Schandfleck Ostbahnhof endlich vorzeigbar?Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 22 · 02.09.2013
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 364 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 26 · 20.01.2014
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 364 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER

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