Salafismus in Frankfurt

Anfrage vom 18.01.2018, A 313

Betreff: Salafismus in Frankfurt Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 09.04.2018 Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, hat jüngst in einer Presseerklärung auf das wachsende Problem des Salafismus hingewiesen. So sei die Zahl der Salafisten auf ein "Allzeithoch" gestiegen. Im Vergleich zum Dezember 2016 sei die Zahl der Salafisten aktuell von 9.700 auf 10.800 bundesweit gestiegen. Zu verzeichnen sei eine anhaltende Attraktivität der salafistischen Ideologie. Aufgrund von Fragmentierung und Privatisierung sei die Beobachtung der Szene aber zunehmend schwieriger. Vor diesem Hintergrund frage ich den Magistrat:

1. Wie bewertet der Magistrat allgemein die Aussage des Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz zu dem wachsenden Problem des Salafismus? Hält er insoweit dessen Befürchtungen für realitätsbezogen, oder handelt es sich nach Auffassung des Magistrates um rechtspopulistische Panikmache?
2. Falls der Magistrat die Einschätzungen des Bundesamtes für Verfassungsschutz teilt, worauf führt er den Anstieg zurück? Weshalb findet der Salafismus vor allem bei jungen Männern Anhänger?
3. Welche Erkenntnisse hat der Magistrat von der Salafistenszene in Frankfurt? Wie ist diese hier gesellschaftlich verankert und wie arbeitet sie?
4. Welche Präventionsprogramme existieren in Frankfurt zum Schutz davor, dass sich Menschen dem Salafismus anschließen?
5. Welche Rolle spielt das Amt für Multikulturelle Angelegenheiten beim Kampf gegen Salafismus? Welche konkreten Initiativen und Konzepte werden dort gegen den Salafismus erarbeitet, umgesetzt und kommuniziert?