Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

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213 Vorlagen

Thema:Alle Stadtplanung213 Schulen und Bildung134 Verkehr und Straße124 Wohnen96 Umwelt und Energie95 Kultur72 Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität70 Gesundheit und Soziales42 Grünflächen, Wald und Friedhöfe38 Wirtschaft und Tourismus33 Sport, Freizeit und Bäder30 Sicherheit25 Fahrradfahren24 Kinder, Jugend und Familie22 Abfall und Sauberkeit19 Fußverkehr18

MGrünflächen, Wald und Friedhöfe15. Dez. 2025

Europagarten 2.0 - Planungsvorlage Grunderneuerung zur klimaresilienten Grünanlage 1. Bauabschnitt Innere Parkmitte: Vorbereitende Maßnahmen hier: Bau- und Finanzierungsvorlage

Die Stadt Frankfurt plant eine umfassende Grunderneuerung des Europagartens zu einer klimaresilienten Grünanlage in zwei Bauabschnitten, um den Herausforderungen des Klimawandels g...

MWohnen5. Dez. 2025

Vertragliche Inhalte städtischer Erbbaurechte - Ergänzung und Änderung zu bisherigen Beschlüssen

Die Vorlage umfasst die Anpassung und Ergänzung der städtischen Erbbaurechtsverträge, um bezahlbaren Wohnraum zu schaffen und zu erhalten. Vorgeschlagen ist eine Reduzierung des Er...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität4. Dez. 2025

Der geplante U5-Ausbau zum Frankfurter Berg soll die Buslinie 39 erheblich einschränken und den 63-er faktisch entfallen

Der geplante U5-Ausbau zum Frankfurter Berg wird die bestehenden Buslinien stark einschränken und zu vermehrten Umsteigeerfordernissen führen. Dies wird als nachteilig für die Kund...

FSchulen und Bildung4. Dez. 2025

In der Antwort des Magistrats auf die Frage Nr. 2882/24 zum Schulschwimmen wurde mitgeteilt, dass keine zentralen Zahlen

Es wird gefordert, eine systematische Erfassung der Ausfallquote beim Schulschwimmen einzuführen. Dies ist notwendig, um die Wirksamkeit der Maßnahmen gegen die Nichtschwimmerquote...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität4. Dez. 2025

E-Scooter werden in der gesamten Stadt oft so abgestellt, dass sie Fußgänger oder Radfahrer behindern. In der Innenstadt

Die Frage betrifft die Einführung von Abstellflächen für E-Scooter im Frankfurter Westen, um das Problem des Abstellens von E-Scootern, das Fußgänger und Radfahrer behindert, zu lö...

FUmwelt und Energie4. Dez. 2025

In einer Mitteilung der Stadt wird verlautbart, dass der Frankfurter Modernisierungsbonus für energetische Sanierung sch

Der Antrag zielt darauf ab, eine transparente Darstellung der Verteilung der bisher beantragten Fördergelder für energetische Sanierungen zu erhalten. Es wird erhofft, dass diese I...

FStadtplanung4. Dez. 2025

Ende Oktober/Anfang November 2025 hat die Polizei das Grundstück am Wendelsweg 128 verlassen. Seitens der Bürgerinnen un

Die angefragte Information bezieht sich auf die zukünftige Nutzung des ehemaligen Polizeigeländes am Wendelsweg 128, das Ende 2025 leer wurde. Die Bürger möchten erfahren, was mit ...

FKultur4. Dez. 2025

Eines der ältesten Frankfurter Fachwerkhäuser, die „Krawallschachtel“, befindet sich im Eigentum der Stadt Frankfurt und

Die Frage betrifft das Kulturdenkmal Krawallschachtel in Frankfurt, dessen Erhalt über die vertraglichen Vereinbarungen mit dem Hauptpächter geklärt werden soll. Der Fragesteller m...

FVerkehr und Straße4. Dez. 2025

Laut einer Analyse der Allianz Direct gehört die Hanauer Landstraße deutschlandweit zu einer der am stärksten von Verkeh

Die Frage befasst sich mit der erhöhten Unfallzahl auf der Hanauer Landstraße und im Frankfurter Osten. Es wird nach der Bewertung dieser Zahlen und den geplanten Maßnahmen zur Ver...

FSicherheit4. Dez. 2025

Die Polizei kann bestimmte Orte als sogenannte "Kriminalitätsschwerpunkte" ausweisen. So eine Ausweisung öffnet Tür und

In der Frage wird das Problem des Racial Profiling im Zusammenhang mit der Einstufung von "gefährlichen Orten" durch die Polizei angesprochen. Der Antragsteller fordert eine detail...

FBeteiligung4. Dez. 2025

Im Ausschuss für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa wurde der Evaluationsbericht in Bezug auf die Inhalte

In dieser Anfrage wird der Magistrat gefragt, wie hoch die Kosten für den Evaluationsbericht zur Richtlinie Öffentlichkeitsbeteiligung waren und ob eine wissenschaftliche Begleitun...

FWirtschaft und Tourismus4. Dez. 2025

Zum zehnjährigen Bestehen der Städtepartnerschaft zwischen Frankfurt und Philadelphia reiste eine Delegation mit mehr al

Die Frage bezieht sich auf die Deaktivierung des Berichts zur Philadelphiareise, anlässlich des zehnjährigen Bestehens der Städtepartnerschaft zwischen Frankfurt und Philadelphia. ...

FWirtschaft und Tourismus4. Dez. 2025

Auf die Frage Nr. 3453 nach den Kosten für die Delegationsreise von Vertretern der Stadt Frankfurt und mehr als 30 Vertr

Die Anfrage bezieht sich auf die Kosten der Delegationsreise nach den USA. Der Magistrat hat darauf hingewiesen, dass die Abrechnung noch nicht abgeschlossen ist. Es wird erwartet,...

FSport, Freizeit und Bäder4. Dez. 2025

Während der Schulferien erfreuen sich Schwimmbäder grundsätzlich hoher Beliebtheit. Da Witterungsbedingungen den Besuch

Die Frage zielt darauf ab, die Gründe für betriebsbedingte Schließungen von Hallenbädern während der Schulferien zu ermitteln. Dies ist wichtig, da solche Schließungen während eine...

NRLinkeWohnen2. Dez. 2025

Gemeinwohlorientierte Stadtentwicklung im Paradieshof ermöglichen

Es wird die Möglichkeit geschaffen, gemeinwohlorientierte Stadtentwicklung im Paradieshof durch einen Zuschuss zu fördern. Dies ist notwendig, um Sanierungs- und Entwicklungsprozes...

MWohnen28. Nov. 2025

Städtebauförderprogramm „Sozialer Zusammenhalt Ben-Gurion-Ring“ hier: Neugestaltung Quartierseingang Südost (Bunter Ben)

Der Magistrat schlägt die Neugestaltung des Quartierseingangs Südost im Rahmen des Städtebauförderprogramms "Sozialer Zusammenhalt Ben-Gurion-Ring" vor. Diese Maßnahme zielt darauf...

MWohnen28. Nov. 2025

Bebauungsplan Nr. 922 - Nördlich Lurgiallee hier: Aufstellungsbeschluss-Änderung - § 2 (1) BauGB

Der Magistrat schlägt die Änderung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 922 vor, um die Entwicklung eines dringend benötigten Wohnquartiers voranzutreiben. Dies ge...

MSchulen und Bildung24. Nov. 2025

Bebauungsplan Nr. 949 - Östlich A 5/Eschborner Landstraße - Teilbereich 2 - hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB

Der Bebauungsplan Nr. 949 wird aufgestellt, um einen Bildungscampus für Handwerksberufe mit Internat zu errichten. Dies erfolgt im Zuge der Aufgabe der gewerblichen Nutzung durch d...

MStadtplanung24. Nov. 2025

1. Bebauungsplan Nr. 950 - Südlich Mainzer Landstraße/Westlich in der Schildwacht hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB 2. Bebauungsplan Nr. 579 Ä - Südlich Mainzer Landstraße/Westlich in der Schildwacht 1. vereinfachte Änderung hier: Einstellung de

Im Vorschlag wird die Aufstellung eines Bebauungsplans zur Entwicklung von Einzelhandel und Gewerbe südlich der Mainzer Landstraße in Frankfurt am Main - Griesheim behandelt. Ziel ...

MStadtplanung14. Nov. 2025

1. Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Frankfurt Nordwest - Stadtteil der Quartiere - hier: Satzungsbeschluss - § 165 (6) BauGB 2. Bebauungsplan Nr. 948 - Frankfurt Nordwest - Stadtteil der Quartiere - hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB 3. Bebauu

In dem Vorschlag wird die städtebauliche Entwicklungsmaßnahme für den Stadtteil Nordwest in Frankfurt am Main umrissen. Diese Maßnahme zielt darauf ab, einen neuen, gemischt genutz...

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