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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

MSchulen und Bildung31. Okt. 2025

Eigenbetrieb Volkshochschule Frankfurt am Main Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2026

Der Antrag bezieht sich auf die Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2026 der Volkshochschule Frankfurt am Main. Dies umfasst einen Jahresfehlbetrag sowie die Zustimmung zur A...

FSchulen und Bildung30. Okt. 2025

Die Laternen der Stadt sind regelmäßig defekt und bisher kann dies erst durch Meldungen aufmerksamer Bürgerinnen und Bür

Die Frage betrifft die Erhöhung der Leitungsstellen an der Georg-Büchner-Schule aufgrund des wachsenden Schüler*innenanteils in der Grundstufe. Die Aufhebung der derzeitigen Verbun...

FSchulen und Bildung30. Okt. 2025

Am 3. Juli 2025 fand der Fachtag zum Universal Design unter Teilnahme der FBAG und vieler Mitarbeiter*innen der Stadt, i

Die Schulgemeinde der Gruneliusschule hat ihre Arbeit in einer Containeranlage am Interimsschulort aufgenommen, was zu einer erhöhten Verkehrsbelastung durch Elterntaxis führt. Der...

NRFDPSicherheit30. Okt. 2025

15. Mai als Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung in Frankfurt begehen

Der Antrag sieht vor, den 15. Mai ab 2026 als Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung in Frankfurt zu begehen. Ziel ist es, das Menschenrecht auf Kriegsdienstverweigerung ...

FSchulen und Bildung30. Okt. 2025

Zur Erfüllung des Rechtsanspruchs auf den Ganztag an Grundschulen werden massive personelle und finanzielle Ressourcen z

Die Frage zielt darauf ab, die Gründe für die fehlende systematische Erfassung von Schulschwimmausfällen zu klären und die Optionen für die künftige Implementierung einer solchen E...

FKinder, Jugend und Familie30. Okt. 2025

Die aktuellen Nachtruhezeiten verpflichten Gastronom*innen, ihre Außenbereiche auch am Wochenende ab 22:00 Uhr zu schlie

Die Frage zielt darauf ab, sicherzustellen, dass die KITA Frankfurt die Vergabe von Hortplätzen gemäß den vorgeschriebenen Anmeldeverfahren über das Kindernet durchführt. Das Ziel ...

FSchulen und Bildung30. Okt. 2025

Laut Artikel 53 Absatz 2 HWG haben Gemeinden bei wiederholten Überschwemmungen einen Wasserwehrdienst einzurichten, der

Der Magistrat plant die Gründung einer Bildungsbaugesellschaft, um die Sanierung und den Bau von Schulen in Frankfurt zu beschleunigen. Die Gesellschaft soll spezifische Aufgaben ü...

FGesundheit und Soziales30. Okt. 2025

Die hölzerne, schwarze Eingangstür des denkmalgeschützten Literaturhauses ist seit der Errichtung 2005 den Elementen aus

Die Frage bezieht sich auf die Schwimmfähigkeit der Frankfurter Schüler und den damit verbundenen Schwimmunterricht. Es wird angefragt, welche Schulen im Jahr 2025 keinen Schwimmun...

FStadtplanung30. Okt. 2025

In der Presse und unter https://statistikportal.frankfurt.de wurde am 12.06.2025 ein sogenanntes „Interaktives Dashboard

Die Frage bezieht sich auf die Einbindung von Informationen aus dem Statistikportal in das Geoportal Frankfurt. Es wird vorgeschlagen, diese Verknüpfung zu prüfen, um die Daten bes...

FKultur30. Okt. 2025

Viele Vereine in Frankfurt leisten einen wichtigen Beitrag zum sozialen und kulturellen Leben der Stadt. Zugleich sind s

Der Magistrat wird aufgefordert, Maßnahmen zu ergreifen, um Frankfurter Vereine bei der Beantragung von EU- und Landesförderungen zu unterstützen. Dies ist notwendig, da viele Vere...

FGesundheit und Soziales30. Okt. 2025

Sozialhilfeempfänger bekommen die Heizkosten in einem gewissen Rahmen erstattet beziehungsweise diese werden für sie übe

Die Frage zielt darauf ab, wie viele Sozialhilfeempfänger in Frankfurt eine Energieberatung in Anspruch genommen haben und ob dies zu einer Senkung ihrer Energiekosten geführt hat....

FVerkehr und Straße30. Okt. 2025

Im Nachgang zum Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zur Richtlinie Öffentlichkeitsbeteiligung der Stadt Frankfurt

Die Stadt Frankfurt plant, mehrere Straßen zu Schulstraßen umzuwidmen, um die Verkehrssicherheit rund um Schulen zu verbessern. Es wird erwartet, dass Anwohnerinnen und Anwohner in...

FSchulen und Bildung30. Okt. 2025

Bisher war es keine Schwierigkeit für unsere Fraktion, städtische Betriebe oder Einrichtungen nach Terminabsprache zu be

In der Frage wird bemängelt, dass der geplante Bildungscampus in Unterliederbach nicht vorankommt und es Verzögerungen beim Verkehrsgutachten gibt. Es wird gefordert, die Details d...

NRCDUSchulen und Bildung28. Okt. 2025

Ein Post-Vac-Zentrum für Patientenscreening in Frankfurt

Die Stadtverordnetenversammlung soll beschließen, externe Unternehmen, die auf nachhaltige und modulare Schulgebäude spezialisiert sind, in die Schulbauoffensive einzubinden, um in...