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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

MSchulen und Bildung14. Nov. 2025

Eigenbetrieb Kita Frankfurt Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan und die geplante Ausgleichsleistung 2026

Der Magistrat schlägt vor, den Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Kita Frankfurt für das Jahr 2026 zu beschließen. Dies erfolgt zur Deckung eines Jahresfehlbetrages von 239.559.0...

MGesundheit und Soziales14. Nov. 2025

Frankfurt-Pass hier: Authentifizierung der Frankfurt-Pass-Inhaber:innen, Vereinheitlichung der unterschiedlichen Bewilligungszeiträume, Ausschluss Vermögende, digitale Variante

Der Vorschlag sieht vor, die Rahmenbedingungen für den Frankfurt-Pass zu reformieren, indem die Ausstellung eines Passes ohne Passfoto erfolgt, der Bewilligungszeitraum auf ein Jah...

MWirtschaft und Tourismus14. Nov. 2025

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Stadtentwässerung Frankfurt am Main für das Jahr 2024 und Beschlussfassung über die Verwendung des Jahresgewinnes

Im Rahmen dieser Beschlussfassung wird der Jahresabschluss und Lagebericht der Stadtentwässerung Frankfurt am Main für das Jahr 2024 festgestellt. Der Jahresgewinn von 4.038.158,59...

MStadtplanung14. Nov. 2025

Einhausung der Bundesautobahn A 661 (Variante L2) als Chance für Stadtentwicklung, Stadtgrün und Stadtklima nutzen hier: Abschlussbericht zu den technischen Planungen der Einhausung und zur Kostenermittlung

Die Einhausung der A 661 soll als städtebauliche Maßnahme realisiert werden, um die Trennwirkung der Autobahn zu minimieren und neue Wohnbaupotentiale zu erschließen. Erwartet wird...

MSchulen und Bildung14. Nov. 2025

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts für das Jahr 2024 sowie Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2025 des Eigenbetriebs „Kita Frankfurt“

Der Magistrat schlägt vor, den Jahresabschluss und Lagebericht für das Jahr 2024 des Eigenbetriebs Kita Frankfurt festzustellen und den Wirtschaftsprüfer RSM Ebner Stolz GmbH & Co....

MUmwelt und Energie14. Nov. 2025

Nachhaltigkeitsstrategie 2030+ zu vier Handlungsfeldern

Der Magistrat schlägt die Einführung der Nachhaltigkeitsstrategie 2030+ vor, um einen Orientierungsrahmen für die nachhaltige Entwicklung der Stadt Frankfurt am Main zu schaffen. Z...

MWirtschaft und Tourismus14. Nov. 2025

Neuverpachtung des Weingutes der Stadt Frankfurt am Main

Die Stadt Frankfurt am Main schlägt die Neuverpachtung des städtischen Weinguts vor, um den Betrieb durch Herrn Fabian Johannes Schmidt fortzuführen. Dies geschieht in Anbetracht d...

MStadtplanung14. Nov. 2025

Beteiligung der Stadt Frankfurt am Main am Landes-Förderprogramm „Zukunft Innenstadt“

Die Stadt Frankfurt am Main beantragt die Teilnahme am Landes-Förderprogramm "Zukunft Innenstadt", um innovative Projekte zur Belebung der Innenstadt zu finanzieren. Ziel ist die E...

MÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität14. Nov. 2025

Barrierefreier Umbau der Straßenbahnhaltestelle "Stresemannallee/ Gartenstraße" - Haltepunkt Stresemannallee Linie 16 Ri. Offenbach Stadtgrenze zukünftig "Friedensbrücke" hier: Bau- und Finanzierungsvorlage

Der Antrag umfasst den barrierefreien Umbau der Straßenbahnhaltestelle "Stresemannallee/Gartenstraße" zur Verbesserung der Mobilität für Menschen mit Behinderungen. Dies umfasst ei...

NRCDUStadtplanung13. Nov. 2025

Planungsfehler RegFNP 2025 - KGV Cronberger Anlage 1 u. 4

Der Antrag der Gartenpartei beinhaltet Einsprüche gegen die Umwandlung und vollständige Erhaltung der Kleingartenvereine im RegFNP 2025. Die Bedeutung dieser Flächen für die Lebens...