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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

FVerkehr und Straße4. Dez. 2025

Die Stadt Frankfurt plant, mehrere Straßen zu Schulstraßen umzuwidmen, um die Verkehrssicherheit rund um Schulen zu verb

Die Stadt Frankfurt plant eine Umwidmung mehrerer Straßen zu Schulstraßen, um die Sicherheit der Kinder auf ihrem Schulweg zu erhöhen. Dies könnte jedoch Verkehrsverlagerungen auf ...

FWirtschaft und Tourismus4. Dez. 2025

Auf die Frage Nr. 3453 nach den Kosten für die Delegationsreise von Vertretern der Stadt Frankfurt und mehr als 30 Vertr

Die Anfrage bezieht sich auf die Kosten der Delegationsreise nach den USA. Der Magistrat hat darauf hingewiesen, dass die Abrechnung noch nicht abgeschlossen ist. Es wird erwartet,...

FGesundheit und Soziales4. Dez. 2025

Laut DLRG bestehen erhebliche Defizite in der Schwimmfähigkeit der Bevölkerung. Dieses Problem wird seit Jahrzehnten dur

Der Magistrat wird gefragt, welche Schulen im Jahr 2025 nicht in der Lage sind, Schwimmunterricht für Dritt- und Viertklässler anzubieten. Dies erfolgt vor dem Hintergrund, dass De...

FSport, Freizeit und Bäder4. Dez. 2025

Während der Schulferien erfreuen sich Schwimmbäder grundsätzlich hoher Beliebtheit. Da Witterungsbedingungen den Besuch

Die Frage zielt darauf ab, die Gründe für betriebsbedingte Schließungen von Hallenbädern während der Schulferien zu ermitteln. Dies ist wichtig, da solche Schließungen während eine...

NRGRÜNEUmwelt und Energie3. Dez. 2025

Nidda-Altarm „Niddainsel“ an den Grill’schen Altarm anschließen

Der Antrag fordert die Prüfung des Anschlusses des Altarms um die Niddainsel an den Grill'schen Altarm, um eine konstante Durchströmung zu gewährleisten. Dies soll durch die Nutzun...

NRCDUKultur3. Dez. 2025

Gedenktafel Hermine Speier am Archäologischen Museum

Der Antrag fordert die Anbringung einer Gedenktafel für Hermine Speier am Archäologischen Museum, um ihre Verdienste als bedeutende Archäologin zu würdigen. Zudem soll ein Konzept ...

NRLinkeWohnen2. Dez. 2025

Gemeinwohlorientierte Stadtentwicklung im Paradieshof ermöglichen

Es wird die Möglichkeit geschaffen, gemeinwohlorientierte Stadtentwicklung im Paradieshof durch einen Zuschuss zu fördern. Dies ist notwendig, um Sanierungs- und Entwicklungsprozes...

NRCDUWohnen1. Dez. 2025

Kein Riedberg 2.0: Gemeinwohlorientierte Stadtentwicklung im Nordwesten

Der Antrag verfolgt das Ziel, die Entwicklung neuer Wohngebiete in Frankfurt insbesondere im Bereich des "Lachgrabenquartiers" gemeinwohlorientiert und nachhaltig zu gestalten. Dur...

NRCDUKultur1. Dez. 2025

Das Ehrenmal auf dem Südfriedhof sanieren

Der Antrag fordert die Sanierung des Ehrenmals auf dem Südfriedhof, da es sich in einem besorgniserregenden Zustand befindet. Ziel ist es, das denkmalgeschützte Bauwerk für zukünft...

NRCDUUmwelt und Energie30. Nov. 2025

Alle Ausgleichsflächen in planAS auf Klick darstellen

Die Stadtverordnetenversammlung soll beschließen, dass alle Ausgleichsflächen in der Stadtplanung auf einen Klick in planAS dargestellt werden. Die Maßnahme dient der Transparenz i...

NRCDUWohnen29. Nov. 2025

Stadtteil der Quartiere

Der Antrag zielt darauf ab, die städtebauliche Entwicklungsmaßnahme im Stadtteil Frankfurt Nordwest so zu gestalten, dass eine dauerhafte Bezahlbarkeit der entstehenden Wohnungen g...

MWohnen28. Nov. 2025

Förderrichtlinie Strukturförderung gemeinschaftliches Wohnen

Dieser Vorschlag sieht die Einführung der Förderrichtlinie "Strukturförderung gemeinschaftliches Wohnen" vor, um akteur:innen des gemeinwohlorientierten Wohnungsmarktes zu unterstü...

MSchulen und Bildung28. Nov. 2025

Errichtung eines Vierklassen Schulgebäudes in Holztafelbau an der Brentanoschule (Schulnummer 3156)

Die Stadt Frankfurt am Main schlägt den Bau eines neuen vierklassigen Schulgebäudes an der Brentanoschule vor, um der steigenden Schülerzahl aufgrund des Zuzugs von Flüchtlingen ge...

NRGRÜNEKultur28. Nov. 2025

Förderkonzept Filmproduktionen

Der Antrag zielt darauf ab, ein Konzept zur Förderung der Filmproduktion in Frankfurt zu entwickeln. Dies soll die Zusammenarbeit zwischen verschiedenen städtischen Stellen und Ins...

MGesundheit und Soziales28. Nov. 2025

Gemeindepsychiatrische Kooperationsvereinbarung

Die vorgeschlagene Gemeindepsychiatrische Kooperationsvereinbarung soll die bestehenden Strukturen an die neuen rechtlichen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen anpassen. Ziel ...

MSchulen und Bildung28. Nov. 2025

Schule am Hang - Sanierung und Erweiterung hier: Mehrkostenvorlage

Der Magistrat schlägt vor, die Sanierung und Erweiterung der Schule am Hang fortzuführen, um die anfallenden Mehrkosten von insgesamt 16.601.656 € zu genehmigen. Diese Mittel sind ...

MFahrradfahren28. Nov. 2025

Mittelbereitstellung für den Sollausgleich der KonversionsGrundstücksentwicklungsgesellschaft mbH (KEG)

Der Magistrat plant die Bereitstellung von Mitteln für den Sollausgleich der Konversions-Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH (KEG) für das Geschäftsjahr 2025. Dies ist notwendi...

MSchulen und Bildung28. Nov. 2025

Anmietung der Liegenschaft Biegweg 39-41 als Auslagerungsstandort für die IGS-Süd

Der Magistrat schlägt die Anmietung der Liegenschaft Biegweg 39-41 vor, um die IGS Süd vorübergehend dort unterzubringen. Dies ist notwendig geworden, da die Tragfähigkeit des Haup...

MWohnen28. Nov. 2025

Städtebauförderprogramm „Sozialer Zusammenhalt Ben-Gurion-Ring“ hier: Neugestaltung Quartierseingang Südost (Bunter Ben)

Der Magistrat schlägt die Neugestaltung des Quartierseingangs Südost im Rahmen des Städtebauförderprogramms "Sozialer Zusammenhalt Ben-Gurion-Ring" vor. Diese Maßnahme zielt darauf...

MWohnen28. Nov. 2025

Bebauungsplan Nr. 922 - Nördlich Lurgiallee hier: Aufstellungsbeschluss-Änderung - § 2 (1) BauGB

Der Magistrat schlägt die Änderung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 922 vor, um die Entwicklung eines dringend benötigten Wohnquartiers voranzutreiben. Dies ge...