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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

156 Magistrat228 Opposition706 Anfragen
Zeitraum:
7 Tage30 Tage90 Tage1 Jahr
Typ:
AlleMagistratOppositionAnfragen
1090 Vorlagen
Thema:AlleStadtplanung 206Schulen und Bildung 128Verkehr und Straße 122Umwelt und Energie 95Wohnen 94Kultur 72Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität 65Grünflächen, Wald und Friedhöfe 40Gesundheit und Soziales 37Wirtschaft und Tourismus 32Sport, Freizeit und Bäder 31Fahrradfahren 26Kinder, Jugend und Familie 24Sicherheit 22Fußverkehr 19Abfall und Sauberkeit 15
FUmwelt und Energie4. Dez. 2025

Der Naturschutzverein Bonames hat über das bedrohte Gartengelände im Bebauungsplan Nr. 923 - Bonames Ost - Nordwestli

Der Naturschutzverein Bonames hat ein zoologisches Gutachten zum Gartengelände im Bebauungsplan Nr. 923 erstellen lassen und fordert, dass das Baumgutachten in Parlis bereitgestell...

FWirtschaft und Tourismus4. Dez. 2025

Die Zwischenverpachtung für die Weinstube Römerberg 19 läuft zum 31.12.2025 aus. Der bisherige Pächter, der aus der dunk

Die Zwischenverpachtung der Weinstube Römerberg 19 endet am 31.12.2025. Der bisherige Pächter hat keine schriftliche Bestätigung für einen neuen Vertrag erhalten, obwohl mündliche ...

FUmwelt und Energie4. Dez. 2025

Die Frankfurter Abwasserreinigungsanlagen verfügen über keine dritte und vierte Reinigungsstufe. Die dritte Reinigungsst

Die Erweiterung der Abwasserreinigungsanlagen um eine dritte und vierte Reinigungsstufe wird vorgeschlagen, um Nährstoffe und schädliche Spurenelemente effektiv zu entfernen. Dies ...

FSicherheit4. Dez. 2025

Dem gemeinnützigen Verein Abenteuerspielplatz wurde laut FAZ vom 26.11.2025 untersagt, weiterhin mit seinen Plakat-Dreie

Der gemeinnützige Verein Abenteuerspielplatz sieht sich mit einem Verbot konfrontiert, das seine Werbemöglichkeiten einschränkt, was als riskant für die Verkehrssicherheit betracht...

FWohnen4. Dez. 2025

Bereits 2018 hat die Stadt Köln ein Projekt zur Schaffung von Bleiberechtsperspektiven für langjährig „geduldete“ Person

Die Stadt Frankfurt wird gefragt, wie viele Personen im Stadtgebiet als 'geduldet' gelten und welche Möglichkeiten zur Einführung eines ähnlichen Projekts wie in Köln bestehen. Zie...

FKultur4. Dez. 2025

Die FAZ berichtete am 23.11.2025, dass das Künstlerhaus Mousonturm aufgrund ausbleibender Bundesförderung eine Finanzlüc

Der Künstlerhaus Mousonturm steht aufgrund fehlender Bundesförderung vor einer finanziellen Herausforderung von 600.000 Euro im Jahr 2026. Kulturdezernentin Hartwig sichert Unterst...

NRIBFWohnen4. Dez. 2025

Akteneinsichtsausschuss „Abriss- und Neubauvorhaben im Oeder Weg 7478“

Der Antrag fordert die Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zur Überprüfung der Abrissgenehmigung der Gebäude im Oeder Weg 74-78. Dies ist notwendig, um die Hintergründe der...

FWirtschaft und Tourismus4. Dez. 2025

Die Stadt Frankfurt plant mit 3,25 Milliarden Erträgen aus der Gewerbesteuer im Haushalt 2026. Die Gewerbesteuererträge

Die Stadt Frankfurt beabsichtigt, 3,25 Milliarden Euro aus der Gewerbesteuer im Haushalt 2026 zu generieren, was 55,2 Prozent der geplanten ordentlichen Erträge ausmacht. Diese Inf...

FWohnen4. Dez. 2025

Seit 17 Jahren gibt es in Niederrad eine Dauerbaustelle: Das geplante chinesische Luxushotel ist aufgrund finanzieller P

Die Stadt Frankfurt steht vor der Herausforderung, dass die Bauarbeiten für ein geplantes chinesisches Luxushotel seit 17 Jahren stillstehen. Der Antrag zielt darauf ab, Maßnahmen ...

FStadtplanung4. Dez. 2025

Der Magistrat hat mit einem Zeithorizont bis 2040 eine Gesamtstrategie für das Bahnhofsviertel vorgestellt. Trotz der la

Die Gesamtstrategie für das Bahnhofsviertel bis 2040 wird kritisiert, da akuter Handlungsbedarf besteht. Es wird nach kurzfristigen Maßnahmen gefragt, um Sicherheit, Sauberkeit und...

FAbfall und Sauberkeit4. Dez. 2025

Die Frage Nr. 3621 der Fragestunde in der Stadtverordnetenversammlung am 06.11.2025 thematisierte die Anfrage der AfD-Fr

Die AfD-Fraktion hat eine Anfrage zur Besichtigung des Frankfurter Müllheizkraftwerks MHKW gestellt, die jedoch abgelehnt wurde. Der Magistrat erklärt, dass Widersprüche nicht vorh...

FStadtplanung4. Dez. 2025

Ende Oktober/Anfang November 2025 hat die Polizei das Grundstück am Wendelsweg 128 verlassen. Seitens der Bürgerinnen un

Die angefragte Information bezieht sich auf die zukünftige Nutzung des ehemaligen Polizeigeländes am Wendelsweg 128, das Ende 2025 leer wurde. Die Bürger möchten erfahren, was mit ...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität4. Dez. 2025

Das Verkehrskonzept zur stadtteilbezogenen Nahmobilität in Sossenheim sollte im Oktober im Ortsbeirat vorgestellt werden

Im Zusammenhang mit dem Nahmobilitätskonzept für Sossenheim wurde die Vorstellung im Ortsbeirat abgesagt. Es sind noch offene Fragen zu klären, bevor die Präsentation erfolgen kann...

FWohnen4. Dez. 2025

Der aktuelle Regionalplan Südhessen / RegFNP 2010 trat 2011 in Kraft. Der neue Entwurf des RegFNP 2025 wurde am 4. Juli

Im Rahmen des neuen Entwurfs des Regionalplans Südhessen 2025 wird die Entwicklung neuer Wohngebietsflächen in Frankfurt angeregt. Diese Entwicklung zielt darauf ab, den Wohnraum i...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität4. Dez. 2025

Der Rufbus KNUT soll Fahrten in den Nachtstunden der Buslinien 39 und 63 in den nordöstlichen Stadteilen ersetzen. KNUT

Der Rufbus KNUT soll die Buslinien 39 und 63 in den Nachtstunden ersetzen, jedoch wird die Akzeptanz vor Ort als unzureichend beurteilt. Es wird nach Erkenntnissen und Verbesserung...

FFußverkehr4. Dez. 2025

Fahrradfahrer und E-Scooter-Fahrer stellen in Fußgängerzonen und auf Gehwegen immer wieder eine Gefährdung von Fußgänger

Die Sicherheit von Fußgängern in Fußgängerzonen und auf Gehwegen wird in Frankfurt derzeit als unzureichend empfunden. Es wird gefordert, dass die Stadt aktiv wird, um die Sicherhe...

FSchulen und Bildung4. Dez. 2025

Die Georg-Büchner-Schule, GBS, wächst als verbundene IGS mit Grundstufe besonders im Grundschulbereich stark an, da die

Die Anfrage zielt darauf ab, die Verbundenheit der Georg-Büchner-Schule aufzuheben, um die Schulleitung mit zusätzlichen Stellen ausstatten zu können. Dies wäre nötig, um der stark...

FKultur4. Dez. 2025

Eines der ältesten Frankfurter Fachwerkhäuser, die „Krawallschachtel“, befindet sich im Eigentum der Stadt Frankfurt und

Die Frage betrifft das Kulturdenkmal Krawallschachtel in Frankfurt, dessen Erhalt über die vertraglichen Vereinbarungen mit dem Hauptpächter geklärt werden soll. Der Fragesteller m...

F4. Dez. 2025

Am 25. November wurde wie jedes Jahr weltweit gegen Gewalt an Frauen und Mädchen protestiert und der Opfer gedacht. Laut

Frage vom 04.12.2025, F 3643 Am 25. November wurde wie jedes Jahr weltweit gegen Gewalt an Frauen und Mädchen protestiert und der Opfer gedacht. Laut dem aktuellem Bericht des BKA

FKultur4. Dez. 2025

Im vergangenen Jahr beschloss die Stadtverordnetenversammlung mit E 4/24 die Errichtung eines künstlerischen Denkmals un

Der Stadtverordnetenversammlung liegt ein Beschluss zur Errichtung eines künstlerischen Denkmals in Hanau vor, um den Opfern eines rassistischen Anschlags zu gedenken. Die Frage is...

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