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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

NRIBFUmwelt und Energie10. Nov. 2025

Information der Bevölkerung über Eignung von Wohnungen für Balkonkraftwerke

Die Vorlage schlägt vor, die Bevölkerung gezielt über die Eignung ihrer Wohnungen für Balkonkraftwerke zu informieren, um die Nutzung privater Solarenergie zu fördern. Dies soll zu...

NRLinkeUmwelt und Energie5. Nov. 2025

Stromversorgung sichern - Stromnetze ausbauen

Dieser Antrag fordert den Magistrat auf, gemeinsam mit den Energieversorgern die Stromnetze in Frankfurt auszubauen, um dem steigenden Strombedarf gerecht zu werden. Ziel ist eine ...

NRFDPUmwelt und Energie30. Okt. 2025

Rückbau der Diagonalsperren am Grüneburgweg, evidenzbasierte Evaluation und Beteiligung der Betroffen

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, eine integrierte Wasseragenda 2050 für Frankfurt am Main zu erarbeiten, um die Wasserversorgung nachhaltig zu sichern und den Bedürfniss...

FKultur30. Okt. 2025

Intellektuelle und emotionale Überforderung in der Fragestunde, damit ist jetzt Schluss. In der letzten aktuelle Stunde

In der Fragestunde wird die Situation der Schauspielerin Philine Conrad thematisiert, die aufgrund ihrer kritischen Äußerungen zum Impfen während der Corona-Zeit einen Workshop abs...

FUmwelt und Energie30. Okt. 2025

Im Oktober erhielten viele Frankfurter Haushalte anlässlich des Glasfaserausbaus eine Werbesendung der Firma TNG zum Abs

Die Stadt Frankfurt am Main hat sich das ehrgeizige Ziel gesetzt, bis 2035 klimaneutral zu werden. Der Magistrat arbeitet an verschiedenen Maßnahmen und Programmen, um dieses Ziel ...

FUmwelt und Energie30. Okt. 2025

Im Stadtwald werden entsprechend der Waldstrategie ausgewählte Waldflächen als sogenannte Prozessschutzflächen oder Natu

Die Ausweitung der Stilllegungsflächen in Fechenheim wird vorgeschlagen, um die Waldstrategie zu unterstützen. Es besteht jedoch die Sorge, dass dies negative Auswirkungen auf die ...

FUmwelt und Energie30. Okt. 2025

Die Populationskontrolle von Stadttauben nach dem Augsburger Modell basiert auf Futterstellen und Taubenhäusern. Kommune

Die Frage bezieht sich auf die Umsetzung des Augsburger Modells zur Populationskontrolle von Stadttauben in Frankfurt. Es wird angefragt, warum dieses Modell nicht gemeinsam mit eh...

FGesundheit und Soziales30. Okt. 2025

Der Skandal um den Sozialkonzern AWO in Frankfurt nimmt kein Ende. Gerade wurde der ehemalige Chef der AWO Protect wegen

Die Frage bezieht sich auf die aktuellen Vertragsbeziehungen zwischen der Stadt Frankfurt und der AWO sowie die Konsequenzen, die der Magistrat aus den jüngsten Skandalen ziehen wi...

FWohnen30. Okt. 2025

Das Dezernat XI Bildung, Immobilien und Neues Bauen hat laut Hinweistafeln vor Ort seit einiger Zeit in der Liegenschaft

Die Stadt hat Räumlichkeiten in der Alten Mainzer Gasse 37 angemietet, um Platz für das Umweltdezernat und das Drogenreferat zu schaffen. Der Antrag zielt darauf ab, Informationen ...

FAbfall und Sauberkeit30. Okt. 2025

Im aktuellen Bitkom Smart City Index belegt Frankfurt unter den deutschen Großstädten mit über 100.000 Einwohnern nur Ra

Die Stadt Frankfurt plant die Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer zur Reduktion von Einwegverpackungen und Abfall. Die Steuer soll auf Basis der Erfahrungen anderer Städt...

FUmwelt und Energie30. Okt. 2025

Auf den Friedhöfen ist vieles nicht in Ordnung. Kaputte Wege, fehlende Gießkannen, ungeschnittene Bäume und Sträucher sc

Der Magistrat wurde beauftragt, das Solarpotenzial auf städtischen Flächen zu erfassen und Solarausbaustrategien zu entwickeln. Die Anfrage bezieht sich auf den aktuellen Stand der...

FKultur30. Okt. 2025

Das Lernmuseum Experiminta sieht sich in seiner Existenz bedroht, da das Land Hessen den Mietvertrag zum 31.12.2026 aufg

Das Lernmuseum Experiminta steht vor der Schließung, da der Mietvertrag gekündigt wurde. Die Stadt Frankfurt wird aufgefordert, sich für den Erhalt des Museums einzusetzen und die ...

FUmwelt und Energie30. Okt. 2025

Die Werbekampagne „Grün=Wert“ des Umweltdezernats zeigt bei der graphischen Gestaltung, den Farbtönen und der Begrifflic

Die Frage bezieht sich auf die Werbekampagne "Grün=Wert" des Umweltdezernats, die eine Ähnlichkeit zu den Werbeauftritten der Partei Bündnis 90/Die Grünen aufweist. Es wird angefra...

FStadtplanung30. Okt. 2025

Mit dem sogenannten Bauturbo-Gesetz will die Bundesregierung Bau- und Planungsverfahren beschleunigen. Kommunen müssen k

Das Bauturbo-Gesetz soll die Bau- und Planungsverfahren beschleunigen, was jedoch die Planungshoheit der Stadt Frankfurt gefährden könnte. Es wird gefragt, wie die Stadt sicherstel...

NRCDUWohnen29. Okt. 2025

Die Stadt Frankfurt ist kein rechtsfreier Raum - die rechtswidrige Besetzung der städtischen Liegenschaft In der Au endlich beenden!

Im Antrag wird gefordert, die rechtswidrige Besetzung der städtischen Liegenschaft In der Au zu beenden und zukünftig solche Besetzungen zeitnah zu räumen. Diese Maßnahme wird als ...