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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

FWohnen22. Jan. 2026

In Alt-Rödelheim werden derzeit mehrere Eigentumswohnungen errichtet. Seit mehreren Monaten besteht in diesem Zusammenha

In Alt-Rödelheim gibt es eine Baugrube für Eigentumswohnungen, aber kein Hinweisschild über das Bauvorhaben, was gesetzlich vorgeschrieben ist. Der Magistrat hat den Mangel festges...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität22. Jan. 2026

Mit Beschluss § 4994 vom 11.07.2024 haben die Stadtverordneten mit dem Etatantrag E 64 den Magistrat damit beauftragt, e

In der Anfrage wird gefragt, mit welchem Ergebnis der Magistrat den Beschluss zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie für einen wassergebundenen Linienverkehr auf dem Main umgesetz...

FFahrradfahren22. Jan. 2026

Wenn sichere Radverkehrsanlagen eingerichtet werden sollen, entsteht häufig ein Zielkonflikt: Entweder wird ein Radstrei

In der Frage wird angeregt, das linksseitige Parken in Straßen mit hohem Parkdruck zu prüfen, um sichere Radverkehrsanlagen einzurichten. Der Magistrat erkennt das linksseitige Par...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität22. Jan. 2026

Das Nahmobilitätskonzept für Sossenheim wurde laut Magistrat im August 2025 fertiggestellt. Die im Oktober 2025 geplante

Die Frage bezieht sich auf die Verzögerung der Vorstellung des Nahmobilitätskonzepts für Sossenheim und die konkreten offenen Fragen, die dies verursachen. Der Magistrat gibt an, d...

FKultur22. Jan. 2026

Unser Kaiserdom St. Bartholomäus ist eine feste Größe, die es zu pflegen gilt. Ich frage den Magistrat: Welche Instand

Die Frage betrifft die geplanten Instandhaltungsmaßnahmen für den Kaiserdom St. Bartholomäus. Der Magistrat plant mehrere Maßnahmen, darunter die Sanierung der Trinkwasserleitungen...

FSport, Freizeit und Bäder22. Jan. 2026

Am 17. Dezember 2025 berichtete die Frankfurter Neue Presse über die anstehende Wiedereröffnung des Bowling-Betriebs in

Die Frage betrifft die Wiedereröffnung des Bowling-Betriebs in Eschersheim und die fehlende Erwähnung dieser im Zusammenhang mit der geplanten Umnutzung zu einer Padel-Tennis-Anlag...

NRCDUKultur21. Jan. 2026

Dringende Dachsanierung Papageno Musiktheater

Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, ein zinsloses Darlehen in Höhe von 260.000 EUR für die dringende Dachsanierung des Papageno Musiktheaters zu gewähren. Die Maßnahme is...

NRCDUSchulen und Bildung21. Jan. 2026

Ganztagskonzept: Infrastruktur schaffen hat jetzt Priorität!

Der Antrag fordert die Schaffung einer notwendigen Infrastruktur für die Ganztagsbetreuung an Grundschulen in Frankfurt. Dies ist wichtig, um den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuu...

MSchulen und Bildung16. Jan. 2026

Umsetzung des Rechtsanspruches auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter auf Grundlage des Gesamtkonzeptes für ganztägig arbeitende Grundschulen

Der Magistrat schlägt vor, das Gesamtkonzept für die ganztägige Betreuung von Grundschulkindern in Frankfurt am Main umzusetzen, um den gesetzlichen Anspruch auf Ganztagsbetreuung ...

MKultur16. Jan. 2026

Planung Paulskirche/Haus der Demokratie hier: Realisierungswettbewerb

Die Stadt Frankfurt am Main plant die Durchführung eines Realisierungswettbewerbs für das Haus der Demokratie an der Paulskirche. Der entstehende Ort soll zur Stärkung der demokrat...

MGrünflächen, Wald und Friedhöfe16. Jan. 2026

Weiterentwicklung der Platzfolge: Rathenauplatz - Bau der Hochbeete hier: Bau- und Finanzierungsvorlage

Der Magistrat schlägt vor, die Hochbeete auf dem Rathenauplatz zu errichten, um den Platz klimaanpassend zu gestalten und die Aufenthaltsqualität zu verbessern. Durch die Bepflanzu...

MKultur16. Jan. 2026

Sicherung Frankfurter Feste: Finanzierung in 2026

Um die Durchführung der Frankfurter Feste auch in 2026 zu garantieren, wird eine finanzielle Förderung von 1.500 T€ für Sicherheitsmaßnahmen beantragt. Diese Maßnahmen sollen siche...

MSchulen und Bildung16. Jan. 2026

Frankfurter Bildungsverständnis

Der Magistrat von Frankfurt am Main schlägt vor, das Frankfurter Bildungsverständnis als verbindliche Grundlage für die strategische Steuerung der kommunalen Bildungslandschaft zu ...

NRGRÜNEWohnen16. Jan. 2026

Vertragliche Inhalte städtischer Erbbaurechte - Ergänzung und Änderung zu bisherigen Beschlüssen

In diesem Antrag wird vorgeschlagen, eine Änderung zu dem Beschluss M 213/25 durch Streichung von einem Halbsatz bezüglich der Familienermäßigung vorzunehmen. Dies geschieht, um si...

MStadtplanung16. Jan. 2026

1. Bebauungsplan Nr. 936 - Am Römerhof - Teilbereich Ost - hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB Beschluss zur Veröffentlichung - § 3 (2) BauGB 2. Bebauungsplan Nr. 951 - Am Römerhof - Teilbereich West - hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB S

Der Magistrat schlägt die Aufstellung dreier Bebauungspläne für die Gebiete Am Römerhof vor. Dies umfasst die Schaffung von urbanen, gemischt genutzten Quartieren und die Verbesser...

MÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität16. Jan. 2026

Teilnahme der Stadt Frankfurt am Main an der „Behördennummer 115“; hier: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Beteiligung an der Basisversorgung des Freistaats Bayern

Die Stadt Frankfurt am Main soll an der Durchführung der Behördennummer 115 teilnehmen, um die Servicequalität der Verwaltung zu verbessern. Diese Teilnahme erfolgt im Rahmen einer...

MKinder, Jugend und Familie16. Jan. 2026

Kinderzentrum Bernadottestraße (KiZ 74) in 60439 Frankfurt am Main-Heddernheim, Bernadottestraße 35 Abriss und Neubau und Erweiterung um zwei Gruppen für Krippenkinder inkl. Auslagerung

Es wird der Abriss und anschließende Neubau des Kinderzentrums Bernadottestraße in Frankfurt am Main beschlossen, um eine Schließung der Einrichtung zu vermeiden und den dringend b...

NRLinkeWohnen15. Jan. 2026

Neuregelung des Erbbaurechts sozialökologisch und familienfreundlich gestalten

Der Antrag zur Neuregelung des Erbbaurechts hat zum Ziel, die Mietsteigerungen nach Sanierungen zu begrenzen und erfordert bei notwendigen energetischen Sanierungsmaßnahmen eine An...

NRGartenparteiWohnen14. Jan. 2026

Erbbauzins neu denken statt Flickwerk fortschreiben

In diesem Antrag wird vorgeschlagen, den Magistratsvortrag M 213 abzulehnen und alternative Modelle zur Erbbauzinslogik zu prüfen, um sprunghafte Erbbauzinssteigerungen zu vermeide...

NRCDUÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität14. Jan. 2026

Gesamtverkehrsplan Schiene 2035+: Prioritäten benennen

Der Antrag fordert die Entwicklung eines Gesamtverkehrsplans Schiene 2035+, um die Attraktivität und Zuverlässigkeit des öffentlichen Nahverkehrs zu verbessern und mehr Menschen zu...