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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

FFußverkehr26. Feb. 2026

Die wichtige Fußgängerunterführung Alte Falterstraße/Waldschulstraße wurde am 1. Dezember 2025 endlich wieder eröffnet.

Die Frage betrifft die Sicherheit und Kosten der Fußgängerunterführung Alte Falterstraße/Waldschulstraße. Der Magistrat versichert, dass keine Sicherheitsbedenken bestehen und kein...

FVerkehr und Straße26. Feb. 2026

Der Presse war zu entnehmen, dass die Mörfelder Landstraße aufgrund von Brückenbauarbeiten der Deutschen Bahn zwischen B

Die Frage behandelt die Sperrung der Mörfelder Landstraße aufgrund von Brückenbauarbeiten und die damit verbundenen Verkehrsprobleme. Der Magistrat erläutert die Notwendigkeit der ...

FFahrradfahren26. Feb. 2026

Vor der Alten Oper wurden kürzlich Pflanzkübel aufgestellt, die sehr eng beieinanderstehen und damit den Verlauf der dor

In der Frage wird die Problematik der engen Aufstellung von Pflanzkübeln vor der Alten Oper angesprochen, die Radfahrenden den sicheren Durchgang erschwert. Der Magistrat hat erklä...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität26. Feb. 2026

Hinweise von Besuchern auf ein schwerwiegendes Glatteisproblem im Bereich des von der HFM organisierten Wochenmarktes au

In der Frage wird auf ein Glatteisproblem im Bereich des Wochenmarktes auf dem Gravensteiner-Platz hingewiesen und gefragt, wie die Schnee- und Eisbeseitigung künftig sichergestell...

FVerkehr und Straße26. Feb. 2026

Hessenschau.de berichtete am 21.02.2026 unter der Überschrift „Dieser Winter lässt die Schlaglöcher nur so sprießen“ übe

Die Frage betrifft die Mehrausgaben für die Beseitigung von Straßenschäden aufgrund der Zunahme von Schlaglöchern. Der Magistrat kann keine belastbaren Aussagen zum finanziellen Me...

NRLinkeÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität19. Feb. 2026

Mobilität für alle sozial gerecht gestalten

Der Antrag fordert eine sozial gerechte Gestaltung der Mobilität in Frankfurt am Main, indem unter anderem bestehende ÖPNV-Haltestellen barrierefrei ausgebaut und die Preisgestaltu...

MÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität13. Feb. 2026

Leistungsangebot im lokalen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) Veränderungen zum Jahresfahrplan 2027 (ab 13.12.2026) - lokaler Nahverkehr Bus

Der Magistrat schlägt vor, die Veränderungen im Leistungsangebot des öffentlichen Personennahverkehrs zum Fahrplanwechsel im Dezember 2026 zu genehmigen. Dies erfolgt zur Verbesser...

MÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität13. Feb. 2026

Nachhaltige und ressourceneffiziente Gestaltung der Mobilitätsinfrastruktur zur Sicherung einer nachhaltigen Stadtentwicklung

Der Magistrat von Frankfurt am Main wird beauftragt, eine nachhaltige und ressourceneffiziente Gestaltungsstrategie für die Mobilitätsinfrastruktur zu entwickeln. Dies geschieht vo...

MFahrradfahren13. Feb. 2026

Radschnellverbindung Frankfurt-Wiesbaden (FRM 3) Grundsatzbeschluss und Freigabe von Vorplanungsmitteln

Die Radschnellverbindung Frankfurt-Wiesbaden soll eine nachhaltige Mobilitätsalternative schaffen, indem sie den Radverkehr zwischen den Städten verbessert. Dies führt zu einer Red...

NRLinkeÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität3. Feb. 2026

Straßen für den Umweltverbund prioritär räumen

Der Antrag sieht vor, dass die Wege des Umweltverbunds im Winterdienst priorisiert geräumt werden. Dies ist notwendig, weil diese Wege oft gefährlich verunreinigt sind, was Fahr- u...

NRGRÜNEÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität29. Jan. 2026

Mobilität für alle von Anfang an

Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, ein nachhaltiges Mobilitätskonzept für Neubaugebiete in Frankfurt zu beschließen, das inklusives, barrierefreies und umweltfreundliche...

NRAfDVerkehr und Straße28. Jan. 2026

Mit künstlicher Intelligenz Straßenschäden besser erkennen

Der Antrag zielt darauf ab, die Nutzung von Videoaufnahmen durch Müllfahrzeuge in Kombination mit künstlicher Intelligenz zur Erkennung von Straßenschäden zu prüfen. Dies könnte di...

NRBFF-BIGÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität27. Jan. 2026

Mindestentgelt für Mietwagenvermittlungen sofort einführen

Der Antrag fordert die sofortige Einführung eines Mindestentgelts für Mietwagenvermittlungen, um eine Gefährdung des Taxigewerbes durch Dumpingpreise zu verhindern. Es wird auf jur...

NRGRÜNEÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität27. Jan. 2026

Pilotprojekt für eine Anschlussgarantie beim Umstieg von U-Bahn und Bus

Der Antrag zielt darauf ab, ein Pilotprojekt zur Einführung einer Anschlussgarantie beim Umstieg von der U-Bahn auf den Bus zu testen. Dies soll insbesondere die Verspätungen der U...

NRGRÜNEVerkehr und Straße27. Jan. 2026

Datengrundlage für die Unfallkommission erweitern

Der Antrag zielt darauf ab, die Erfassung von Verkehrsunfällen in Frankfurt am Main zu verbessern, insbesondere solche ohne Polizeibeteiligung. Dies soll durch eine gemeinsame Init...

FVerkehr und Straße22. Jan. 2026

In der Espenstraße in Griesheim werden offenbar Motorroller und Mopeds in mittlerweile größerer Anzahl verwendet, um sys

In der Fragestunde wird die missbräuchliche Nutzung von Parkplätzen durch Motorroller und Mopeds in Griesheim thematisiert. Die Antwort des Magistrats stellt fest, dass das Freihal...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität22. Jan. 2026

Wer mit dem ÖPNV von der Haltestelle „Volkshaus Sossenheim“ in die Frankfurter Innenstadt will, fährt gerne über Eschbor

Die Frage betrifft die Tarifzuordnung der Haltestelle "Eschborn Süd" zur Haltestelle "Volkshaus Sossenheim" im ÖPNV. Der Magistrat verweist darauf, dass der Rhein-Main Verkehrsverb...

FVerkehr und Straße22. Jan. 2026

Nach der temporären Einrichtung einer geänderten Verkehrsführung in Alt-Praunheim gab es massiven Widerstand von betroff

In der Frage wird erfragt, ob der Verkehrsdezernent seine Zusage zur Prüfung der geänderten Verkehrssituation in Alt-Praunheim eingelöst hat und welche Ergebnisse diese Prüfung geb...

FVerkehr und Straße22. Jan. 2026

Die Holzbrücke an der U-Bahn-Station „Wiesenau“ muss erneuert werden. Die Bauarbeiten sollen voraussichtlich im Herbst 2

Es geht um die Erneuerung der Holzbrücke an der U-Bahn-Station "Wiesenau" und die damit verbundene Einschränkung für die Anwohner während der Bauarbeiten. Der Magistrat erklärt, da...

FVerkehr und Straße22. Jan. 2026

Nachdem eine Befragung der IHK ergab, dass infolge der Umgestaltung der Eschersheimer Landstraße die dort ansässigen Gew

In der Frage wird angesprochen, dass Gewerbetreiber an der Eschersheimer Landstraße durch Umgestaltungen Umsatzeinbußen erlitten haben und es wird gefragt, ob ähnliche Nachjustieru...