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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

156 Magistrat228 Opposition706 Anfragen
Zeitraum:
7 Tage30 Tage90 Tage1 Jahr
Typ:
AlleMagistratOppositionAnfragen
1090 Vorlagen
Thema:AlleStadtplanung 206Schulen und Bildung 129Verkehr und Straße 122Umwelt und Energie 95Wohnen 94Kultur 72Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität 64Grünflächen, Wald und Friedhöfe 40Gesundheit und Soziales 37Wirtschaft und Tourismus 32Sport, Freizeit und Bäder 31Fahrradfahren 26Kinder, Jugend und Familie 24Sicherheit 22Fußverkehr 19Abfall und Sauberkeit 15
FKinder, Jugend und Familie26. Feb. 2026

Seit einigen Jahren sind in Frankfurt die Kindertagesstätten für Kinder ab dem zweiten Lebensjahr beitragsfrei, was als

Die Frage betrifft die Auswirkungen der Beitragsfreiheit für Kindertagesstätten in Frankfurt auf Familien und Kinder. Der Magistrat erklärt, dass alle Familien profitieren und die ...

FWirtschaft und Tourismus26. Feb. 2026

Die durch die DomRömer GmbH vermieteten gewerblichen Einheiten prägen die wirtschaftliche Entwicklung der Frankfurter Al

Die Frage betrifft die Nettokaltmieten der gewerblichen Einheiten, die durch die DomRömer GmbH vermietet werden, und die Gründe für deren Erhöhungen in den vergangenen fünf Jahren....

FSchulen und Bildung26. Feb. 2026

Das Bistum Limburg plant einen Kita-Neubau auf dem Gelände der Herz-Jesu-Gemeinde in der Mathildenstraße 30. Die Bauaufs

Das Bistum Limburg plant einen Kita-Neubau, für den bereits eine Baugenehmigung erteilt wurde, aber gegen diese Widerspruch eingelegt wurde. Der Magistrat bestätigt, dass der Wider...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität26. Feb. 2026

Ein verlässlicher ÖPNV ist für die Menschen in Frankfurt im Alltag unverzichtbar. Derzeit fallen aber wieder viele Busve

Gegenstand der Frage ist die Bewertung der aktuellen Fahrzeugausfallquote der ICB und die Sicherstellung der betrieblichen Aufwendungen für die Aufrechterhaltung der Leistung im ÖP...

FKultur26. Feb. 2026

Die traditionsreiche Bar „La Gata“ in Sachsenhausen steht nach über 55 Jahren vor der Räumung zum 31. März 2026 und gilt

Die traditionsreiche Bar "La Gata" in Sachsenhausen steht nach über 55 Jahren vor der Räumung und gilt als einzigartiger Treffpunkt für lesbische, bisexuelle und queere Frauen sowi...

FVerkehr und Straße26. Feb. 2026

Im Januar und Februar erstaunte die Frankfurterinnen und Frankfurter ein Wetterphänomen. Es fiel Schnee. In weiten Teile

In der Frage wird das unübliche Wetterphänomen Schnee in Frankfurt und die darauf folgenden Herausforderungen bei der Räumung thematisiert. Der Magistrat bewertet die Maßnahmen des...

FFußverkehr26. Feb. 2026

Die wichtige Fußgängerunterführung Alte Falterstraße/Waldschulstraße wurde am 1. Dezember 2025 endlich wieder eröffnet.

Die Frage betrifft die Sicherheit und Kosten der Fußgängerunterführung Alte Falterstraße/Waldschulstraße. Der Magistrat versichert, dass keine Sicherheitsbedenken bestehen und kein...

FWirtschaft und Tourismus26. Feb. 2026

Laut Veranstaltern ist die Ausstattung der Festhalle oft nicht mehr ausreichend, um überregional bedeutende Veranstaltun

Gegenstand der Frage ist die unzureichende Ausstattung der Festhalle in Frankfurt und die Gefahren für das positive Image und den Tourismus der Stadt. Die Antwort des Magistrats be...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität26. Feb. 2026

Die Stadt Frankfurt veröffentlichte auf ihrer Internetseite einen Artikel mit der Überschrift „Umweltprämie motiviert zu

Die Frage betrifft den durch die Umweltprämie erreichten Nutzen für das Klima, basierend auf Zahlen. Der Magistrat berichtet von einer Einsparung von rund 1.300 Tonnen CO₂ und eine...

FSchulen und Bildung26. Feb. 2026

Bildungsdezernentin Weber berichtete in der Ausschusssitzung am 23. Februar 2026, dass 24 Grundschulen zum kommenden Sch

Die Frage bezieht sich auf die 24 Grundschulen, die zum kommenden Schuljahr kein Ganztagsangebot anbieten können und die erforderlichen Rahmenbedingungen, die hierfür notwendig sin...

FGrünflächen, Wald und Friedhöfe26. Feb. 2026

Nach Aussage der Umweltdezernentin im Umweltausschuss am 19. Februar war es offenbar unproblematisch, die umfassende Umg

Die Frage betrifft die unterschiedlichen Umstände der Mittelverfügbarkeit für die Umgestaltung des Merianplatzes im Vergleich zum Projekt "Blühendes Band". Der Magistrat erklärt, d...

FUmwelt und Energie26. Feb. 2026

Die deutschen Gasspeicher liegen aktuell nur noch bei circa 20,7 %, Stand 24.02.2026. Das ist für Ende Februar sehr nied

Gegenstand der Frage ist die Sicherstellung der Versorgungssicherheit in Frankfurt am Main angesichts niedriger Gasspeicherstände und möglicher Kälteeinbrüche. Der Magistrat hat um...

FSchulen und Bildung26. Feb. 2026

Seit Jahren sucht die Stadt einen neuen Standort für die Europäische Schule. Hierfür wurden immer wieder verschiedene St

Die Stadt Frankfurt sucht seit Jahren einen neuen Standort für die Europäische Schule, da der Druck aufgrund der Ansiedlung der AMLA in Frankfurt gestiegen ist. Der Magistrat hat n...

FGesundheit und Soziales26. Feb. 2026

Die FNP berichtete am 12.02.2026 darüber, dass seit Kurzem in der ada-Kantine in Bockenheim Flüchtlinge durch ihre Bezah

In der Frage wird die Tauschbörse in der ada-Kantine in Bockenheim und deren städtische Unterstützung angesprochen. Der Magistrat betont, dass es keine direkte Verantwortung der St...

FAbfall und Sauberkeit26. Feb. 2026

Der Magistrat hat die Abfallgebühren zuletzt zum 01.01.2024 angepasst, gültig bis 31.12.2025. Die Straßenreinigungsgebüh

In der Anfrage wird gefragt, ob Gebührenerhöhungen für Müllentsorgung und Straßenreinigung geplant sind und ob eine Anpassung aus wahltaktischen Gründen verzögert wird. Der Magistr...

FVerkehr und Straße26. Feb. 2026

Der Presse war zu entnehmen, dass die Mörfelder Landstraße aufgrund von Brückenbauarbeiten der Deutschen Bahn zwischen B

Die Frage behandelt die Sperrung der Mörfelder Landstraße aufgrund von Brückenbauarbeiten und die damit verbundenen Verkehrsprobleme. Der Magistrat erläutert die Notwendigkeit der ...

FGesundheit und Soziales26. Feb. 2026

Frankfurter Familien, die auf der Suche nach einer Hebamme sind, finden dazu keine Hilfe auf der Seite frankfurt.de. Mit

Familien, die auf der Suche nach einer Hebamme sind, finden keine Hilfe auf der Seite frankfurt.de. Der Magistrat erwähnt, dass bereits verschiedene Internetangebote zur Hebammensu...

FUmwelt und Energie26. Feb. 2026

Der Stromnetzbetreiber Tennet plant nach eigener Auskunft die Errichtung neuer Umspannwerke sowie von Überlandleitungen

Die Frage behandelt die Pläne des Stromnetzbetreibers Tennet zur Errichtung neuer Umspannwerke und Überlandleitungen rund um Frankfurt sowie die Kommunikationsprobleme mit den betr...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität26. Feb. 2026

In Braunschweig kooperiert der Fußballverein Eintracht Braunschweig im Rahmen des Klima-Taler-Netzwerks mit der Stadt, u

Die Frage betrifft die Planung der Stadt zur Kooperation mit Sportclubs für ein ähnliches Angebot wie den Klima-Taler in Braunschweig. Der Magistrat bestätigt, dass bereits Gespräc...

FFahrradfahren26. Feb. 2026

Vor der Alten Oper wurden kürzlich Pflanzkübel aufgestellt, die sehr eng beieinanderstehen und damit den Verlauf der dor

In der Frage wird die Problematik der engen Aufstellung von Pflanzkübeln vor der Alten Oper angesprochen, die Radfahrenden den sicheren Durchgang erschwert. Der Magistrat hat erklä...

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