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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

FStadtplanung4. Dez. 2025

Der Magistrat hat mit einem Zeithorizont bis 2040 eine Gesamtstrategie für das Bahnhofsviertel vorgestellt. Trotz der la

Die Gesamtstrategie für das Bahnhofsviertel bis 2040 wird kritisiert, da akuter Handlungsbedarf besteht. Es wird nach kurzfristigen Maßnahmen gefragt, um Sicherheit, Sauberkeit und...

FAbfall und Sauberkeit4. Dez. 2025

Die Frage Nr. 3621 der Fragestunde in der Stadtverordnetenversammlung am 06.11.2025 thematisierte die Anfrage der AfD-Fr

Die AfD-Fraktion hat eine Anfrage zur Besichtigung des Frankfurter Müllheizkraftwerks MHKW gestellt, die jedoch abgelehnt wurde. Der Magistrat erklärt, dass Widersprüche nicht vorh...

FStadtplanung4. Dez. 2025

Ende Oktober/Anfang November 2025 hat die Polizei das Grundstück am Wendelsweg 128 verlassen. Seitens der Bürgerinnen un

Die angefragte Information bezieht sich auf die zukünftige Nutzung des ehemaligen Polizeigeländes am Wendelsweg 128, das Ende 2025 leer wurde. Die Bürger möchten erfahren, was mit ...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität4. Dez. 2025

Das Verkehrskonzept zur stadtteilbezogenen Nahmobilität in Sossenheim sollte im Oktober im Ortsbeirat vorgestellt werden

Im Zusammenhang mit dem Nahmobilitätskonzept für Sossenheim wurde die Vorstellung im Ortsbeirat abgesagt. Es sind noch offene Fragen zu klären, bevor die Präsentation erfolgen kann...

FWohnen4. Dez. 2025

Der aktuelle Regionalplan Südhessen / RegFNP 2010 trat 2011 in Kraft. Der neue Entwurf des RegFNP 2025 wurde am 4. Juli

Im Rahmen des neuen Entwurfs des Regionalplans Südhessen 2025 wird die Entwicklung neuer Wohngebietsflächen in Frankfurt angeregt. Diese Entwicklung zielt darauf ab, den Wohnraum i...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität4. Dez. 2025

Der Rufbus KNUT soll Fahrten in den Nachtstunden der Buslinien 39 und 63 in den nordöstlichen Stadteilen ersetzen. KNUT

Der Rufbus KNUT soll die Buslinien 39 und 63 in den Nachtstunden ersetzen, jedoch wird die Akzeptanz vor Ort als unzureichend beurteilt. Es wird nach Erkenntnissen und Verbesserung...

FFußverkehr4. Dez. 2025

Fahrradfahrer und E-Scooter-Fahrer stellen in Fußgängerzonen und auf Gehwegen immer wieder eine Gefährdung von Fußgänger

Die Sicherheit von Fußgängern in Fußgängerzonen und auf Gehwegen wird in Frankfurt derzeit als unzureichend empfunden. Es wird gefordert, dass die Stadt aktiv wird, um die Sicherhe...

FSchulen und Bildung4. Dez. 2025

Die Georg-Büchner-Schule, GBS, wächst als verbundene IGS mit Grundstufe besonders im Grundschulbereich stark an, da die

Die Anfrage zielt darauf ab, die Verbundenheit der Georg-Büchner-Schule aufzuheben, um die Schulleitung mit zusätzlichen Stellen ausstatten zu können. Dies wäre nötig, um der stark...

FKultur4. Dez. 2025

Eines der ältesten Frankfurter Fachwerkhäuser, die „Krawallschachtel“, befindet sich im Eigentum der Stadt Frankfurt und

Die Frage betrifft das Kulturdenkmal Krawallschachtel in Frankfurt, dessen Erhalt über die vertraglichen Vereinbarungen mit dem Hauptpächter geklärt werden soll. Der Fragesteller m...

F4. Dez. 2025

Am 25. November wurde wie jedes Jahr weltweit gegen Gewalt an Frauen und Mädchen protestiert und der Opfer gedacht. Laut

Frage vom 04.12.2025, F 3643 Am 25. November wurde wie jedes Jahr weltweit gegen Gewalt an Frauen und Mädchen protestiert und der Opfer gedacht. Laut dem aktuellem Bericht des BKA

FKultur4. Dez. 2025

Im vergangenen Jahr beschloss die Stadtverordnetenversammlung mit E 4/24 die Errichtung eines künstlerischen Denkmals un

Der Stadtverordnetenversammlung liegt ein Beschluss zur Errichtung eines künstlerischen Denkmals in Hanau vor, um den Opfern eines rassistischen Anschlags zu gedenken. Die Frage is...

FKinder, Jugend und Familie4. Dez. 2025

In seinem Bericht B 414/25, „Situation auf dem Frankfurter Arbeitsmarkt - kommunale Beschäftigungsförderung“, verweist d

Die Frage betrifft die aktuellen Vergaberegelungen für Vollzeit-Betreuungsplätze in Frankfurt. Angesichts des Mangels an Betreuungsangeboten wird nach der Transparenz und Gleichbeh...

FKultur4. Dez. 2025

Im Ortsbeirat 2 gibt es einen einstimmigen parteiübergreifenden Vorschlag, einen öffentlichen Gedenkplatz innerhalb des

Im Ortsbeirat 2 wird ein Vorschlag zur Einrichtung eines Gedenkplatzes im Diplomatenviertel von allen Parteien unterstützt. Ziel ist es, an die jüdische Geschichte des Viertels und...

FWohnen4. Dez. 2025

Die Landesregierung hat mit dem KommUnity-Programm ein sehr sinnvolles Instrument geschaffen, um Kommunen bei Personalen

Die Anfrage zielt darauf ab, wie Frankfurt am Main das KommUnity-Programm zur Unterstützung bei Personalengpässen nutzen wird. Es wird erwartet, dass diese Maßnahme dazu beiträgt, ...

FSchulen und Bildung4. Dez. 2025

Die Unterfinanzierung des Hessischen Hochschulpakts durch die schwarz-rote Landesregierung bedeutet einen massiven Kahls

Die Unterfinanzierung des Hessischen Hochschulpakts soll zu erheblichen Kürzungen in der Hochschullandschaft führen, was negative Auswirkungen auf die Ausbildung von Studierenden i...

FWirtschaft und Tourismus4. Dez. 2025

Immer wieder kommt es auf den landwirtschaftlichen Flächen in Frankfurt vor, dass Flächentausche vorgenommen werden oder

Der Magistrat wird gebeten, Maßnahmen zu ergreifen, um die Pachtverhältnisse landwirtschaftlicher Flächen in Frankfurt transparent zu gestalten. Dies ist erforderlich, um Nachfolge...

FUmwelt und Energie4. Dez. 2025

Trotz großer Kritik an der Grünwert-Kampagne aus dem Umweltdezernat werden immer weitere Kampagnen aus dem Dezernat, den

Die Frage zielt darauf ab, die Anzahl und Kosten der Kampagnen zu ermitteln, die in den letzten zwölf Monaten aus dem Umweltdezernat und zugehörigen Stellen initiiert wurden. Das e...

FUmwelt und Energie4. Dez. 2025

Frankfurt will bis 2035 klimaneutral werden. Ich frage den Magistrat: Wie schätzt der Magistrat das Erreichen dieses K

Die Stadt Frankfurt plant, bis 2035 klimaneutral zu werden und fragt den Magistrat nach seiner Einschätzung zur Erreichung dieses Ziels. Es wird erwartet, dass der Magistrat eine E...

FUmwelt und Energie4. Dez. 2025

Mit der „Solaroffensive IV“ wurde der Magistrat beauftragt, sich dafür einzusetzen, dass die städtischen Tochter- und Be

Die Solaroffensive IV zielt darauf ab, das Solarpotenzial städtischer Unternehmen zu erfassen und auszubauen. Es sollen Strategien entwickelt werden, um die Nutzung von Photovoltai...

FVerkehr und Straße4. Dez. 2025

Die Jean-Monnet-Straße auf die A 661 Richtung Bad Homburg/Oberursel bleibt gesperrt. Es gibt nun nur noch eine Spur mit

In der Anfrage wird nach den Gründen für die einspurige Auffahrt der Jean-Monnet-Straße auf die A 661 und der gleichzeitigen Sperrung der Maybachbrücke gefragt. Ziel ist es, die ge...