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Frankfurt Gestalten
Ortsbeiräte
1Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt2Bockenheim, Kuhwald, Westend3Nordend4Bornheim, Ostend5Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen6Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim7Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen8Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt9Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim10Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim11Fechenheim, Riederwald, Seckbach12Kalbach-Riedberg13Nieder-Erlenbach14Harheim15Nieder-Eschbach16Bergen-Enkheim
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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

151Magistrat233Opposition725Anfragen
Zeitraum:
7 Tage30 Tage90 Tage1 Jahr
Typ:
AlleMagistratOppositionAnfragen
725 Vorlagen
Thema:AlleStadtplanung118Schulen und Bildung91Verkehr und Straße81Umwelt und Energie58Wohnen45Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität41Kultur34Gesundheit und Soziales26Grünflächen, Wald und Friedhöfe23Sicherheit20Wirtschaft und Tourismus19Fahrradfahren17Abfall und Sauberkeit17Fußverkehr15Sport, Freizeit und Bäder12Kinder, Jugend und Familie9
FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität26. Feb. 2026

„Erhöht die Promillegrenze oder, besser noch, hebt sie endgültig auf! Betrunken Fahrrad zu fahren, ist ein Menschenrecht

In der Frage wird angefragt, wie der Magistrat zu einem Verbot von Alkohol im Frankfurter ÖPNV steht. Der Magistrat beabsichtigt derzeit kein generelles Alkoholverbot einzuführen u...

FWohnen26. Feb. 2026

Tagtäglich ziehen neue Menschen nach Frankfurt und registrieren sich hier vor Ort, um offiziell Bürgerinnen und Bürger u

Die Frage betrifft die Erkennung von Auffälligkeiten in den Meldedaten durch die Stadt Frankfurt, die möglicherweise auf den Erschleichung von Aufenthalten, Transferleistungen oder...

FSchulen und Bildung26. Feb. 2026

Die schwarz-rote Landesregierung plant zum kommenden Schuljahr drastische Kürzungen. Statt wie im Koalitionsvertrag zusä

Die Frage betrifft die Auswirkungen geplanter Kürzungen bei Lehrer*innenstellen an Frankfurter Schulen. Der Magistrat hat die angefragten Zahlen nicht und wartet auf eine Antwort v...

FSport, Freizeit und Bäder26. Feb. 2026

Die Löwen Frankfurt benötigen für die Erteilung der DEL-Lizenz eine 5-Sterne-Bewertung für ihr Nachwuchsleistungszentrum

Die Löwen Frankfurt benötigen für die Erteilung der DEL-Lizenz eine 5-Sterne-Bewertung für ihr Nachwuchsleistungszentrum, was durch fehlende Eiszeiten und Kabinen derzeit behindert...

FGesundheit und Soziales26. Feb. 2026

Die Frankfurter Rundschau berichtete am 17.02.2026, dass der Ausbau von Frauenhäusern in Hessen stocke. Im Jahr 2024 sei

Gegenstand der Frage ist die Anzahl der Frauen und Kinder, die in Frankfurt in den Jahren 2024 und 2025 aufgrund von Platzmangel in Frauenhäusern abgewiesen wurden. Der Magistrat a...

FKultur26. Feb. 2026

Der Antwort zur Frage Nr. 3786 durch Kulturdezernentin Ina Hartwig, SPD, vom 29.01.2026 widerspricht die Aktionsgemeinsc

Die Frage betrifft die Fortführung des Roundtables im Restaurant Fundus und den Besichtigungstermin der Seeling-Mauern, der seit August 2025 angefragt wurde. Der Magistrat bleibt b...

FWohnen26. Feb. 2026

Viele der städtischen Gebäude sind denkmalgeschützt, bei Sanierungen ist mit höheren Kosten aufgrund des Denkmalschutzes

Die Frage betrifft die Sanierungsbedürftigkeit von städtischen Gebäuden, insbesondere Schulen, die denkmalgeschützt sind und deren Sanierung aufwendiger wird. Der Magistrat kann ku...

FKultur26. Feb. 2026

Nachdem im Club Voltaire im Dezember 2025 die Dokumentation „Gaza Fights for Freedom“ gezeigt wurde, war in einer Presse

Die Frage betrifft die Streichung oder Rückforderung öffentlicher Fördermittel im Zusammenhang mit antisemitischen Vorfällen. Laut Antwort des Magistrats gab es in den vergangenen ...

FSchulen und Bildung26. Feb. 2026

Die Jugendverkehrsschule am Grüneburgpark hat seit vielen Jahren ein völlig marodes Schulungsgebäude. Seit mehreren Jahr

Die Anfrage betrifft den Neubau des maroden Schulungsgebäudes der Jugendverkehrsschule am Grüneburgpark. Der Magistrat hat erklärt, dass der Neubau nun für die Haushaltsanmeldung i...

FVerkehr und Straße26. Feb. 2026

Es ist bekannt, dass viele Brückenbauwerke in Deutschland das Ende der Lebenszeit erreicht haben und dringend ersetzt we

Die Frage betrifft die geplanten Regelungen zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren für den Ersatzbau der Omegabrücke in Griesheim. Der Magistrat erläutert, dass die relevante...

FSport, Freizeit und Bäder26. Feb. 2026

Die SG Bornheim 1945 e. V. Grün-Weiss ist aufgrund extremen Platzmangels seit etlichen Jahren auf der Suche nach einer L

Die SG Bornheim 1945 e. V. Grün-Weiss sucht seit Jahren eine Lösung für den Um- und Neubau ihrer Funktionsgebäude aufgrund von Platzmangel. Die Antwort des Magistrats besagt, dass ...

FSchulen und Bildung26. Feb. 2026

Bereits 2023 verwies der Ortsbeirat darauf, dass die Falkschule im Gallus schon seit langem dringend eine Mensa, eine Tu

Der Ortsbeirat fordert die Einrichtung einer Mensa, einer Turnhalle sowie weitere Sanierungsmaßnahmen an der Falkschule. Der Magistrat teilt mit, dass der Umbau für die Mensa proje...

FVerkehr und Straße26. Feb. 2026

Baustellen im öffentlichen Raum müssen auf das notwendige Maß begrenzt werden - flächenmäßig und zeitlich. Gerade an fre

Gegenstand der Frage sind die Kontroll- und Durchsetzungsmaßnahmen des Magistrats bei länger andauernden Absperrungen im öffentlichen Raum. Der Magistrat gibt an, dass Genehmigunge...

FWohnen26. Feb. 2026

Die KAV war in dieser Wahlperiode häufig beschlussunfähig, es gab Unklarheiten bezüglich der Geschäftsordnung. Ich frag

Der Gegenstand der Frage betrifft die Funktionsfähigkeit der KAV und die Bemühungen des Magistrats diesbezüglich. Der Magistrat hebt die guten Arbeitsbedingungen hervor und bietet ...

FVerkehr und Straße26. Feb. 2026

Die Straßenbaumaßnahmen im zwischen der Herrnstraße und der Straße In der Beginenklause gelegenen Teil des Nonnenpfades

Die Frage betrifft die Dauer der Straßenbaumaßnahmen im Nonnenpfad zwischen der Herrnstraße und der Straße In der Beginenklause. Die Baumaßnahme soll bis zum 31.07.2026 abgeschloss...

FKultur26. Feb. 2026

Das Feldbahnmuseum ist sehr wichtig, hat eine sehr hohe Bedeutung auch weit über Frankfurt hinaus und sollte so besser n

Der Magistrat wird gefragt, ob es ernsthafte Einschränkungs- bzw. Überbauungsabsichten der bestehenden Gleisanlage des Feldbahnmuseums gibt und wie ein Plan B aussehen könnte. Der ...

FVerkehr und Straße26. Feb. 2026

Seit 2016 fordern Anwohner und der Ortsbeirat 1 eine Ampel an der Kreuzung Krifteler Straße/Mainzer Landstraße. Obwohl d

Die Frage betrifft die Verzögerungen bei der Planung und Umsetzung einer Ampel an der Kreuzung Krifteler Straße/Mainzer Landstraße. Der Magistrat erklärt, dass die Planung sinnvoll...

FVerkehr und Straße26. Feb. 2026

Die Mörfelder Landstraße soll ab dem 2. März 2026 für drei Jahre gesperrt werden. Ich frage den Magistrat: Welche Gesp

Gegenstand der Frage ist die dreijährige Sperrung der Mörfelder Landstraße und die Gespräche mit der Deutschen Bahn bezüglich einer möglichen zeitweisen Öffnung. Die Antwort des Ma...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität26. Feb. 2026

Fahrgäste dürfen einen verlässlichen ÖPNV erwarten. Dazu wird eine intakte Infrastruktur benötigt, etwa dauerhaft sicher

Die Frage betrifft den Zustand und die Tragfähigkeit der Maybachbrücke sowie die Maßnahmen zur Vermeidung von Einschränkungen des ÖPNV. Der Magistrat stellt fest, dass es keine Ein...

FSchulen und Bildung26. Feb. 2026

Im Interview mit der Frankfurter Rundschau vom 27.07.2023 bewertete Stadträtin Sylvia Weber, SPD, die Leistung des Bildu

Die Frage betrifft die Einschätzung der Bildungsinfrastruktur in Frankfurt und die Diskrepanz zwischen der Bewertung durch die Bildungsdezernentin und der Realität vor Ort. Der Mag...

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