Gremium
Ausschuss für Personal, Sicherheit und Digitalisierung
Sitzung
38
Beschlussdatum
15. September 2025
Gremiensitzung
15. September 2025
Antragsteller
FRAKTION
Zusammenfassung
Der Magistrat wird aufgefordert, einen Statusbericht über die Transparenzsatzung und die Umsetzung der Informationsfreiheit zu erstellen. Dies umfasst die Beantwortung vielfältiger Fragen zu Anfragen, Gebührenerhebung und der geplanten Koordinierungsstelle zur Verbesserung des Informationszugangs.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Beschluss
Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 315 spätestens in zwei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)