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PAR 5747 2025§ 5747BERICHT 1 MONAT

Statusbericht Transparenzsatzung

Beschluss zuA_315_2024
Gremium

Ausschuss für Personal, Sicherheit und Digitalisierung

Sitzung

33

Beschlussdatum

24. Februar 2025

Gremiensitzung

24. Februar 2025

Antragsteller

FRAKTION

Zusammenfassung

Der Magistrat wird aufgefordert, einen Statusbericht über die Transparenzsatzung und die Umsetzung der Informationsfreiheit zu erstellen. Dies umfasst die Beantwortung vielfältiger Fragen zu Anfragen, Gebührenerhebung und der geplanten Koordinierungsstelle zur Verbesserung des Informationszugangs.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Beschluss

Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 315 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)