Informationsfluss an Ortsbeiräte verbessern: Umsetzungszeitpunkte kommunizieren und aktualisieren
Beschluss zuOA_479_2024Stadtverordnetenversammlung
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19. September 2024
19. September 2024
Zusammenfassung
Die Anregung zielt darauf ab, die Transparenz bei der Umsetzung von Vorschlägen des Ortsbeirats zu verbessern. Hierbei sollen klare Zeitrahmen für die Umsetzung genannt und Informationen bei Abweichungen rechtzeitig kommuniziert werden.
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Beschluss
Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass es künftig zu mehr Transparenz bei der Umsetzung von Ortsbeiratsanregungen kommt. Konkret wird er daher aufgefordert, folgende Anregungen umzusetzen: 1. Sofern der Magistrat Anregungen grundsätzlich entspricht, soll in der Stellungnahme immer auch ein grober Zeitraum für die Umsetzung genannt werden. 2. Sofern es zu größeren Abweichungen bei der bereits angekündigten Umsetzung von Maßnahmen im Ortsbezirk kommt, erfolgt eine Information an den Ortsbeirat - beispielsweise per E‐Mail über das Büro der Stadtverordnetenversammlung oder an den Ortsvorsteher.