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Nachbarschaft
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Anfrage zu den Planungen eines Konsulats am Standort Riedberg

Vorlagentyp: V
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Auskunftsersuchen vom 21.03.2014, V 981 entstanden aus Vorlage: OF 329/12 vom 07.03.2014

Betreff: Anfrage zu den Planungen eines Konsulats am Standort Riedberg Der Presse war zu entnehmen, dass die Republik Korea (Südkorea) im Stadtteil Riedberg ein Konsulat errichten möchte. Der Ortsbeirat bittet um Auskunft, welche Auswirkungen dieses Anliegen auf das Wohngebiet am Riedberg hat. Insbesondere bittet der Ortsbeirat um die Beantwortung folgender Fragen:

  1. Welche Auswirkungen auf die Verkehrssituation sind im angrenzenden Wohngebiet zu erwarten?
  2. Von welchem Planungsumfang wird ausgegangen (Gebäudegröße, Personalstärke, Besucherverkehr)?
  3. Gibt es eine Gefahrenpotenzialanalyse und ist gegebenenfalls mit regelmäßiger Polizeipräsenz zu rechnen? Begründung: Bisher war der Ortsbeirat davon ausgegangen, dass das Gebiet des Bebauungsplanes Ä5 ausschließlich wohnwirtschaftlichen Zwecken dient. Insofern wurde der Ortsbeirat von der Ansiedelung eines Konsulates überrascht und bittet um die Beantwortung der aufgeführten Fragen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. März 2014OFOF 329/12Anfrage zu den Planungen eines Konsulats am Standort RiedbergOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 21. März 2014Sie sind hier
    VV 981Anfrage zu den Planungen eines Konsulats am Standort Riedberg
    Anfrage
  3. 13. Juni 2014Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 800Anfrage zu den Planungen eines Konsulats am Standort RiedbergStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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V_981_2014Anfrage zu den Planungen eines Konsulats am Standort Riedberg

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