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Einrichtung von Tempo 30 in der Ferdinand-Porsche-Straße

Vorlagentyp: STMagistrat
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Vorschlag zur Einrichtung von Tempo 30 in der Ferdinand-Porsche-Straße wurde abgelehnt. Die Begründung liegt in der geringen Anzahl an Verkehrsunfällen mit Personenschaden und der fehlenden Gefahrenlage in der Umgebung. Es wird argumentiert, dass keine objektiv belegbaren Risiken vorliegen.

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Stellungnahme des Magistrats

Der Anregung kann nicht entsprochen werden.

Der Verlauf der Ferdinand-Porsche-Straße weist in der Drei-Jahres-Auswertung zwei polizeiliche aufgenommene Verkehrsunfälle mit Personenschaden auf. Damit besteht keine objektiv belegbare Gefahrenlage, die das allgemeine Risiko erheblich übersteigt. Im unmittelbaren Bereich gelegene Einrichtungen oder Örtlichkeiten, bei deren eine Gefahrenlage nachgewiesen werden müsste, sind nicht vorhanden. Es besteht daher keine Grundlage für die Herabsetzung der Höchstgeschwindigkeit.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. September 2025OFOF 771/11Einrichtung von Tempo 30 in der Ferdinand-Porsche-StraßeOrtsbeiratsantrag · Linke
  2. 20. Oktober 2025OMOM 7485Einrichtung von Tempo 30 in der Ferdinand-Porsche-StraßeDirektanregung
  3. 12. Januar 2026Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 15 Wochen
    STST 79Einrichtung von Tempo 30 in der Ferdinand-Porsche-Straße
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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