Gebotsschilder für Fußgänger und Radfahrer an den Eingängen zur Park- und Streuobstwiesenanlage Am Borsdorfer
Zusammenfassung
Die Anregung sieht die Aufstellung von Gebotsschildern für Fußgänger und Radfahrer an den Zugängen zur Park- und Streuobstwiesenanlage Am Borsdorfer vor. Der Magistrat lehnt dies ab, da die Nutzung der Wege mit motorisierten Fahrzeugen bereits untersagt ist und eine zusätzliche Beschilderung nicht verhältnismäßig wäre.
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Thema Fahrradfahren verfolgenStellungnahme des Magistrats
In Grünanlagen ist die Nutzung der Wege mit motorisierten Fahrzeugen grundsätzlich nicht gestattet. Eine Positiv-Beschilderung aller Zugänge zu der Park- und Streuobstwiesenanlage Am Borsdorfer mit Zeichen 240 Straßenverkehrsordnung (StVO) "Gemeinsamer Geh- und Radweg" würde das grundsätzliche Nutzungsverbot nur wiederholen. Damit ist jedoch nicht ausgeschlossen, dass die Wege auch von motorisierten Fahrzeugen genutzt werden. Aufgrund der Vielzahl der Zugänge zur Park- und Streuobstwiesenanlage wird eine Beschilderung nicht als verhältnismäßig eingestuft. Der Anregung wird daher nicht entsprochen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. November 2020OFOF 1086/10Gebotsschilder für Fußgänger und Radfahrer an den Eingängen zur Park- und Streuobstwiesenanlage Am BorsdorferOrtsbeiratsantrag · FDP
- 24. November 2020OMOM 6887Gebotsschilder für Fußgänger und Radfahrer an den Eingängen zur Park- und Streuobstwiesenanlage Am BorsdorferDirektanregung
- 22. Februar 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 492Gebotsschilder für Fußgänger und Radfahrer an den Eingängen zur Park- und Streuobstwiesenanlage Am BorsdorferStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab