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Höchst, Nied und Unterliederbach: Parksündern durch bauliche Maßnahmen entgegenwirken

Vorlagentyp: STMagistrat
76 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 22.11.2019, ST 2156

Betreff: Höchst, Nied und Unterliederbach: Parksündern durch bauliche Maßnahmen entgegenwirken Der Magistrat kann dem Vorschlag des Ortsbeirats für die Emmerich-Josef-Straße zwischen Königsteiner Straße und Andreasplatz leider nicht entsprechen. Bordsteinaufsätze (Frankfurter Hüte) sind an der Stelle ungeeignet. In dem Straßenabschnitt gilt Tempo 30. Die Frankfurter Hüte würden eine Stolpergefahr für Fußgängerinnen und Fußgänger darstellen. Der Magistrat hält es für sinnvoller, Falschparken konsequent zu ahnden und Fahrzeuge abzuschleppen. Den Anregungen des Ortsbeirats für Nieder Kirchweg 31 und 39 sowie Euckenstraße 36 bis 38 entspricht der Magistrat. Es werden Fahrradbügel und Stahlabweiser installiert, um Falschparken zu verhindern. Weil Markierungsarbeiten vorab erforderlich sind, werden die Arbeiten nach derzeitiger Planung im zweiten Quartal 2020 ausgeführt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. November 2018OFOF 843/6Haushalt 2019 Mehr Personal für die Kontrolle des VerkehrsOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 4. Dezember 2018EAEA 336Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.05 Verkehrssteuerung und -überwachung Mehr Personal für die Kontrolle des VerkehrsEtatanregung
  3. 23. Juli 2019OFOF 1079/6Höchst, Nied und Unterliederbach: Parksündern durch bauliche Maßnahmen entgegenwirkenOrtsbeiratsantrag · SPD
  4. 13. August 2019OMOM 4868Höchst, Nied und Unterliederbach: Parksündern durch bauliche Maßnahmen entgegenwirkenDirektanregung
  5. 22. November 2019Sie sind hier
    STST 2156Höchst, Nied und Unterliederbach: Parksündern durch bauliche Maßnahmen entgegenwirken
    Stellungnahme
  6. 20. Dezember 2019STST 2350Mehr Personal für die Kontrolle des VerkehrsStellungnahme
  7. 3. Februar 2020OFOF 1237/6Falschparken konsequent ahnden? - Einfach machenOrtsbeiratsantrag · CDU
  8. 18. Februar 2020OMOM 5817Falschparken konsequent ahnden? - Einfach machenDirektanregung
  9. 27. April 2020Antwort des Magistrats · nach 76 WochenSTST 846Falschparken konsequent ahnden? - Einfach machenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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