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Höchst, Nied und Unterliederbach: Parksündern durch bauliche Maßnahmen entgegenwirken

Vorlagentyp: OFSPD
54 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Parksündern durch bauliche Maßnahmen entgegenwirken Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, in der Emmerich-Josef-Straße (Stadtteil Höchst) zwischen der Königsteiner Straße und dem Parkplatz der Kasinostraße (Andreasplatz) auf Seiten der Deutschen Bank-Filiale, kleine Betonblöcke auf den Rand des Bordsteines zu legen, sodass ein Parken auf der "linken Seite" nicht weiter möglich ist. Vor dem Haus im Nieder Kirchweg 39 (Stadtteil Nied) ist eine Bushaltestelle. Hinter dem markierten Parkplatzstreifen, auf der Grenzmarkierung und dahinter im Busbereich, parken leider öfters Fahrzeuge. Auch vor dem Haus Nieder Kirchweg 31 wurde eine ähnliche Situation gemeldet. Dort parken sie sogar teilweise auf dem Radweg. Fahrradbügel (oder Poller) könnten diese ärgerliche Situation beheben und sollen daher bitte angebracht werden. Vor den Eingang der Euckenstraße 36 bis 38 (Stadtteil Unterliederbach) wird gebeten, Fahrradbügel (oder Poller) aufzustellen, damit die Müllabfuhr die großen Mülltonnen auch mit Sicherheit entleeren kann.

Inhalt

Antrag vom 23.07.2019, OF 1079/6

Betreff: Höchst, Nied und Unterliederbach: Parksündern durch bauliche Maßnahmen entgegenwirken Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, in der Emmerich-Josef-Straße (Stadtteil Höchst) zwischen der Königsteiner Straße und dem Parkplatz der Kasinostraße (Andreasplatz) auf Seiten der Deutschen Bank-Filiale, kleine Betonblöcke auf den Rand des Bordsteines zu legen, sodass ein Parken auf der "linken Seite" nicht weiter möglich ist. Vor dem Haus im Nieder Kirchweg 39 (Stadtteil Nied) ist eine Bushaltestelle. Hinter dem markierten Parkplatzstreifen, auf der Grenzmarkierung und dahinter im Busbereich, parken leider öfters Fahrzeuge. Auch vor dem Haus Nieder Kirchweg 31 wurde eine ähnliche Situation gemeldet. Dort parken sie sogar teilweise auf dem Radweg. Fahrradbügel (oder Poller) könnten diese ärgerliche Situation beheben und sollen daher bitte angebracht werden. Vor den Eingang der Euckenstraße 36 bis 38 (Stadtteil Unterliederbach) wird gebeten, Fahrradbügel (oder Poller) aufzustellen, damit die Müllabfuhr die großen Mülltonnen auch mit Sicherheit entleeren kann.Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 4. Dezember 2018EAEA 336Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.05 Verkehrssteuerung und -überwachung Mehr Personal für die Kontrolle des VerkehrsEtatanregung
  2. 23. Juli 2019Sie sind hier
    OFOF 1079/6Höchst, Nied und Unterliederbach: Parksündern durch bauliche Maßnahmen entgegenwirken
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  3. 13. August 2019OMOM 4868Höchst, Nied und Unterliederbach: Parksündern durch bauliche Maßnahmen entgegenwirkenDirektanregung
  4. 22. November 2019STST 2156Höchst, Nied und Unterliederbach: Parksündern durch bauliche Maßnahmen entgegenwirkenStellungnahme
  5. 20. Dezember 2019Antwort des Magistrats · nach 54 WochenSTST 2350Mehr Personal für die Kontrolle des VerkehrsStellungnahme
  6. 3. Februar 2020OFOF 1237/6Falschparken konsequent ahnden? - Einfach machenOrtsbeiratsantrag · CDU
  7. 18. Februar 2020OMOM 5817Falschparken konsequent ahnden? - Einfach machenDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 33 · 13.08.2019
TO I, TOP 33
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4868 2019 Die Vorlage OF 1079/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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